Wednesday, November 30, 2022
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Maryam Rajavi: Unser Ziel ist ein Iran ohne Todesstrafe

Text der Rede, die Maryam Rajavi während einer Konferenz aus Anlaß des Welttages gegen die Todesstrafe gehalten hat

Meine Damen und Herren,

ich heiße Sie alle willkommen und danke Ihnen, daß Sie an diesem für die ganze Menschheit bedeutenden Tag zu dieser Konferenz gekommen sind. Mit Ihrer unschätzbaren Anwesenheit demonstrieren Sie Ihre Solidarität mit dem Volk des Iran,

das miterleben muß, wie die Mullahs täglich seine Kinder erhängen. 

Die Kleriker erhängen im Namen des Islam junge Männer, obwohl Würde und Leben eines jeden menschlichen Lebewesens kostbar sind und geachtet werden müssen. 

Nach den heiligen Schriften ist die Tötung einer Person gleichen Sinnes wie die Tötung der ganzen Menschheit.

Die mörderischen Mullahs haben in diesem Jahr bereits mehr Menschen getötet als im vorigen. Eine einzige Hinrichtung genügt ja schon, um jedermanns Gewissen zu quälen, aber die Weltmächte haben schändlicherweise zu der im Iran gegebenen Situation geschwiegen, besonders während sie mit den Nuklearverhandlungen befaßt und auf ein Abkommen bedacht waren, das den Weg zu Geschäften mit dem Regime eröffnen würde. Das Opfer menschlichen Lebens auf dem Altar von Handelsinteressen ist für niemanden je eine gute Investition gewesen.

Wenn sich westliche Regierungen gegen die Verachtung der Menschenrechte im Iran erhoben hätten, so hätten die Mullahs ihre Barbarei niemals auf Syrien und den Irak ausdehnen können. 

Begünstigt durch die Politik der Beschwichtigung, haben die Mullahs mit Leichtigkeit große Teile des Irak besetzen können. Auch setzten sie ihre tödliche Intervention in Syrien fort, um den Tyrannen von Damaskus aufzupäppeln. Das Ergebnis sind 

300 000 Tote in Syrien, die Flucht von Massen und die Entstehung von ISIS. 

Nun, da die Mullahs in Syrien versagt haben, hat sich Rußland eingeschaltet, um Bashar al-Assad oder doch ihre eigenen Interessen in diesem Teil der Welt zu schützen.

Unvermindert hält das rücksichtslose Massaker an den Syrern an; es ist eine Sache, gegen die sich die Welt erheben muß. Das Massaker am syrischen Volk und seine Unterdrückung müssen aufhören. Manch einer mag glauben, der Sturz des syrischen Regimes würde ISIS die Tore von Damaskus öffnen. Doch das Argument führt in die Irre. Es ist ein Produkt der den Iran beherrschenden Mullahs; damit wollen sie ihr Marionettenregime retten. 

Im Gegenteil: Wenn man Assad und seine Herrschaft unterstützt, macht man ISIS weiteren Bestand und Ausbreitung möglich. Daher besteht die einzige Möglichkeit, ISIS zu überwinden, darin, daß man das iranische Regime aus Syrien und dem Irak vertreibt und Assad stürzt. Außerdem muß die Zusammenarbeit mit dem iranischen Regime, in welcher Form auch immer, von dem Aufhören der Hinrichtungen im Iran abhängig gemacht werden. Solange diese sinistre Praxis anhält, ist es auf keinen Fall gerechtfertigt, den Mullahs, Rouhani und den anderen Vertretern dieses unmenschlichen Regimes entgegenzukommen. 

Wir sagen den westlichen Regierungen: 

Geben Sie Ihr Schweigen und Ihre Tatenlosigkeit gegenüber den Hinrichtungen und den anderen Schandtaten des religiösen Faschismus, der den Iran beherrscht, auf, und respektieren Sie statt dessen den Widerstand des iranischen Volkes um der Sache der Freiheit willen!

Ich danke Ihnen allen; mit Ihrer Erlaubnis werde ich den Rest meiner Ausführungen auf farsi vortragen.

Meine Damen und Herren, 

ich weiß Ihre Anwesenheit bei dieser Konferenz zu schätzen und möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die im Iran bestehende Krise der Menschenrechte richten.

An diesem Tage, den die Vereinten Nationen als Welttag gegen die Todesstrafe ausgezeichnet haben, grüße ich die Seelen jener 120 000 Menschen, die um der Freiheit im Iran willen ihr Leben hingegeben haben, besonders auch die Seelen der 30 000 iranischen politischen Gefangenen, die am Jahre 1988 massakriert wurden.

An diesem Tage bin ich hierher gekommen, um an die Welt zu appellieren: Hören Sie auf, die täglichen Hinrichtungen in meiner Heimat zu unterstützen!

Folter und Hinrichtungen müssen aufhören.

Das ist die Forderung des gesamten iranischen Volkes.

Liebe Freunde,

die Menschenrechte meiner unterdrückten Landsleute werden verletzt und international verkauft.

Man hat die Menschenrechte für ein Nuklearabkommen verhökert, man hat sie verraten – trotz des Terrorismus, den dies verrottete Regime in der Region anrichtet; die Mißachtung der Menschenrechte im Iran ist zum Beweis der Schwäche und Feigheit der internationalen Politik geworden.

 

Sollen die Menschenrechte nur auf dem Papier von Resolutionen und internationalen Abkommen geachtet werden?

Warum wird einem, der wegen seiner schon dreißig Jahre währenden direkten Verwicklung in Schandtaten und Terrorismus vor Gericht gestellt werden muß, noch ein roter Teppich ausgerollt? Machen Sie wenigstens weitere Verhandlungen mit ihm von dem Aufhören der Hinrichtungen im Iran abhängig!

Ich beziehe mich auf Mullah Rouhani, den Präsidenten des iranischen Regimes. Als er vor zwei Jahren sein Amt antrat, habe ich betont: Ohne Meinungsfreiheit, ohne Achtung vor den Menschenrechten, ohne Freilassung der politischen Gefangenen und Versammlungsfreiheit wird sich nichts ändern; es wird sich nichts ändern, solange das Nuklearprogramm und seine aggressive Politik in der Region fortgesetzt werden.

Denken Sie nur an die jährliche Hinrichtungsrate in der Amtszeit Rouhanis im Vergleich mit seinem Vorgänger: Sie hat sich verdreifacht. Rouhani hat selbst erklärt: Die Arbeit des Regimes an der Rüstungsproduktion hat sich auf das Fünffache gesteigert. Das Budget für militärische und nachrichtendienstliche Angelegenheiten und den Export des Fundamentalismus hat beträchtlich zugenommen. 

Die Verletzung der Menschenrechte hat sprunghaft zugenommen. Sie nimmt alle Iraner aufs Korn: Menschenrechtsanwälte und Frauen, die Jugend und die Lehrer, die eben vor zwei Tagen einen landesweiten Protest veranstaltet haben, ebenso Christen, Bahai’s, Sunniten sowie unsere arabischen, belutschischen und kurdischen Landsleute. Ich muß auch an die empörten Arbeiter erinnern. Erst im vorigen Monat starb Shahrokh Zamani, ein an dem Kampf beteiligter Arbeiter, im Gohardasht-Gefängnis.

Wahrhaftig – warum schweigt die Welt, wenn politische Gefangene im Iran zu Tode gefoltert oder erhängt werden?

Warum schweigt die Welt, wenn im Iran Jugendliche erhängt werden?

Warum zwingt man diese barbarische Tyrannei nicht, wenigstens die Namen derer, die sie erhängt, zu veröffentlichen?

Heute wird eine große Zahl von wehrlosen Landsleuten geheim in den Gefängnissen hingerichtet – überall im Lande. Mehrere tausend stehen auf der Todesliste.

Wir gedenken ihrer Eltern, ihrer Frauen, ihrer Kinder, die Tag und Nacht von Unruhe belastet werden.

Wir gedenken jener Frauen, die ihre Nieren verkaufen, um ihren Gatten den Blutzoll zu ersetzen und sie vor der Hinrichtung zu retten.

Verbrecher müssen verflucht werden – ebenso aber jene, die sich mit ihnen gemein machen!

Schande über jene, die vor so viel Menschenrechtsverletzung im Iran die Augen verschließen!

Jene, die versuchen, den Präsidenten des Regimes von diesen Verbrechen reinzuwaschen, sollen wissen: Diese Politik wird den Weg zu noch mehr Schandtaten eröffnen, zum Völkermord in der Region und in der ganzen Welt.

Rouhani hat deutlich erklärt: Diese Hinrichtungen „beruhen entweder auf dem göttlichen Gesetz oder auf Gesetzen, die vom Parlament verabschiedet wurden. … Wir führen nur aus.“

Trotz ihrer Konflikte sind sich die herrschenden Mullahs über die Hinrichtungen und die Unterdrückung einig. Sie profitieren ja von den Hinrichtungen, die ihnen helfen, ihr Regime aufrecht zu erhalten. 

Sehr verehrte Damen und Herren,

der religiöse Faschismus, der den Iran beherrscht, richtet Menschen hauptsächlich aufgrund von drei Anschuldigungen hin: 

Die erste und wichtigste ist politische Opposition

In dreißig Jahren wurden zehntausende Menschen einzig aufgrund ihrer gegen das Regime gerichteten Opposition hingerichtet. Sie waren mit verschiedenen, nicht zu rechtfertigenden, unkräftigen Anschuldigungen belegt worden, und das Prozeßrecht fehlte.

Aufgrund des Strafgesetzbuches des klerikalen Regimes wird jedes Mitglied der PMOI sowie jeder, der mit ihr irgendwie verbunden ist, als Mohareb – jemand, der gegen Gott Krieg schürt – angesehen; darauf steht die Todesstrafe. Die Zahl derer, die wegen Dissenses hingerichtet wurden, ist alles andere als klein; unzählige junge Leute wurden hingerichtet, weil sie gegen die das ganze Land umfassende Unterdrückung protestiert hatten.

Weder der Islam noch das Völkerrecht betrachtet den Einsatz für einen Regierungswechsel als Verbrechen. Es ist im Gegenteil das fundamentale und unveräußerliche Recht jeder Nation, Unterdrückung und Ungerechtigkeit zu überwinden.

Andere werden hingerichtet, weil man ihnen Drogendelikte vorwarf. Aus diesem Grund erhängen die Mullahs eine beträchtliche Zahl iranischer Jugendlicher. Doch diese Hinrichtungen verstoßen gegen das internationale Abkommen zu den Bürgerrechten und den politischen Rechten. Erst im vorigen Monat hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen erklärt, die Anwendung der Todesstrafe auf Drogenhandel werde vom Völkerrecht nicht gedeckt. 

Der Menschenrechtsrat und der Hohe Kommissar für die Menschenrechte lehnen diese Hinrichtungen ab.

Der Besondere Berichterstatter der Vereinten Nationen zu ungesetzlichen Hinrichtungen und das Amt der Vereinten Nationen zu Drogenverbrechen erklärten, solche Straftatbestände rechtfertigten die Todesstrafe nicht.

Überflüssig zu erwähnen: In vielen Fällen hat sich diese Anschuldigung als von Grund auf falsch erwiesen; sie diente nur als Vorwand zur Rechtfertigung von Hinrichtungen aus politischen Gründen.

Der dritte Grund, mit dem die Mullahs ihre Hinrichtungen entschuldigen, besteht in dem Anspruch, daß sie damit islamische Gesetze erfüllen.

Eine große Zahl unserer Landsleute wird aufgrund des mittelalterlichen Gesetzes der Vergeltung hingerichtet, obwohl es der Botschaft des Islam widerspricht, die Milde und Mitleid gebietet. Die Energie, die im Islam, im Koran enthalten ist, verwirft diese unmenschliche Rechtfertigung. In summa: Sowohl die Berufung auf den Islam als auch der angebliche Kampf gegen die Drogen ist hohl. Das einzige Ziel der Mullahs besteht darin, die Gesellschaft zu terrorisieren und Proteste zu ersticken. 

Sie haben den Mord zu einer allgemeinen, täglichen Routine gemacht.

Die öffentliche Erhängung von Strafgefangenen vor den Augen ihrer Familien, sogar ihrer Kinder, zerstört ihre herzen, ihr Bewußtsein, ihr Gewissen.

Hinrichtungen, Folter, Steinigung, Amputation von Gliedern, Ausschaben der Augen wurden von diesem Regime institutionalisiert und für rechtens erklärt.

Ja, das Regime hängt in seiner gesamten Existenz und Herrschaft von den Hinrichtungen ab. Denn wenn keine Hinrichtungen mehr stattfänden, hätte es nichts mehr in der Hand, um den Ausbruch des öffentlichen Zorns in Volksaufständen zu verhindern. 

Wie sollten die Mullahs ohne die Hinrichtungen weiterhin dem Volk seine Freiheiten vorenthalten und statt dessen die Repression, die Einschüchterung und die Einschränkungen, die bis tief ins Privatleben der Menschen reichen, fortsetzen können?

Wie sollten die Mullahs ohne die Hinrichtungen die Preise täglich um ein Mehrfaches steigern und das Vermögen und die Einkünfte des Volkes in den Kriegen der Region und in ihrem eigenen Luxusleben verschleudern können?

Trotz dieser entsetzlichen Unterdrückung, die die Gefahr einer Explosion in der Gesellschaft zunehmen läßt, sollten die herrschenden Mullahs wissen: Eines Tages werden sie vom iranischen Volk und seinem organisierten Widerstand gestürzt werden.

Meine Damen und Herren, 

die westlichen Regierungen weiten ihre politischen und geschäftlichen Beziehungen zu dem religiösen Faschismus, der den Iran beherrscht, aus, als wenn die geschilderte Katastrophe nur eine innere Angelegenheit wäre.

Es entbehrt nicht der Ironie, daß solche Beziehungen die schlimmste Form der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran darstellen und natürlich den Interessen der Mullahs dienen. 

Daß sie die Menschenrechte des iranischen Volkes und seine Freiheiten für nichts achtet, darin liegt der tiefste Grund für das Versagen der westlichen Politik – nicht nur in bezug auf den Iran, sondern auch in bezug auf die gesamte Region, die dem von den Mullahs betriebenen Export des Fundamentalismus, der Repression und des Terrorismus ausgesetzt ist.

Dies Versagen manifestiert sich auch und besonders deutlich in dem Nuklearabkommen. Wenn man sein Zustandekommen von der Achtung vor dem Menschenrechten des iranischen Volkes abhängig gemacht hätte, so hätte man das Regime zu einem vollständigen Rückzug zwingen können. 

Wenn man den Mullahs für die Hinrichtung der Kinder des Volkes freie Hand läßt, dann wird sich die von ihnen ausgehende Bedrohung auf die ganze Region, auf die ganze Welt ausdehnen. 

Daher sagen wir den westlichen Regierungen: 

Machen Sie alle Beziehungen zum iranischen Regime von dem Aufhören der Hinrichtungen abhängig!

Üben Sie auf das Mullah-Regime dahingehend Druck aus, daß es alle politischen Gefangenen freiläßt!

Bringen Sie das Massaker, das dies Regime im Jahre 1988 begangen hat, vor den Internationalen Strafgerichtshof!

Respektieren Sie den Widerstand des iranischen Volkes um der Freiheit willen!

Was die Mitglieder der PMOI in Camp Liberty – Hauptziel der tödlichen Angriffe der Mullahs in den vergangenen Jahren – betrifft: Lösen Sie Ihr Versprechen ein, sie zu schützen!

Vor allem muß die unmenschliche Belagerung Camp Libertys, besonders die medizinische Blockade, beendet werden. 

Das Dossier und die Verwaltung Camp Libertys müssen jenen Elementen abgenommen werden, die mit dem iranischen Regime verbunden sind.

Die Entsendung von Agenten des Geheimdienstministeriums nach Liberty muß, unter welchem Vorwand auch immer sie geschehe, aufhören. Denn sie ist ein Vorspiel weiterer Massaker.

Die Regierung des Irak muß den Verkauf des Vermögens der PMOI in Ashraf erleichtern, damit die Unkosten des Lebens in  Liberty beglichen werden können. 

Liebe Freunde,

unser Plan für die Zukunft ist ein Iran, frei von der Todesstrafe und von der Folter. Unser Plan sieht die Beendigung jeglicher Folter und jeglicher Menschenrechtsverletzung im Iran vor.

Der iranische Widerstand hat schon vor Jahren erklärt, daß er die Abschaffung der Todesstrafe, ein Ende aller Folter und jeglicher Menschenrechtsverletzung im Iran fordert.

Unser Plan strebt nach einer Belebung der Freundschaft, der Versöhnung und der Toleranz.

Unser Plan für die Zukunft sieht vor, daß die religiösen Dekrete der Mullahs außer Kraft gesetzt werden. Wir verwerfen das unmenschliche Strafgesetz und andere missbräuchliche Gesetze dieses Regimes. Wir halten das Prinzip der Vergeltung für unmenschlich.

Wir treten für Gesetze ein, die auf der Vergebung, dem Mitgefühl und der Menschlichkeit beruhen. 

Der Führer des iranischen Widerstands Massoud Rajavi ordnete die Freilassung von tausenden von Khomeinis Agenten an, die während der Schlachten der „Nationalen Befreiungsarmee des Iran“ gefangen genommen worden waren und von denen viele an Mitgliedern der PMOI Mord begangen hatten. Die Befreiungsarmee hatte ihre Menschenrechte in nichts verletzt. 

Ja, das ist die immer noch gültige Tradition des Widerstandes des iranischen Volkes.

Unser Plan sieht die Errichtung einer unabhängigen, dynamischen und freien Justiz vor.

Unser Plan zielt auf den Schutz der demokratischen Werte: Freiheit, Gleichheit und Unverletzlichkeit des Privatlebens jedes Bürgers.

Niemand wird willkürlich verhaftet werden. Die Folter ist verboten. Keinem Angeklagten wird das Recht auf Verteidigung durch einen Anwalt versagt. Die Unschuldsvermutung wird geachtet, und niemandem, besonders keiner Frau, wird, wenn sie der Gewalttätigkeit, der Aggression und dem Mißbrauch ihrer Freiheiten unterworfen wird, der Zugang zur Justiz versperrt bleiben.

Unser Plan für die Zukunft des Iran sieht vor, daß niemandem, auch keiner Frau, seine Freiheiten und das Recht zu leben vorenthalten werden, weil er einer bestimmten Religion anhängt bzw. sich von einer Religion trennt.

Unser Plan erstrebt, daß alle Bürger wahre Sicherheit und gleiche Rechte vor dem Gesetz genießen.

Ja, wir suchen nach einer neuen Ordnung, die auf Freiheit, Demokratie und Gleichheit beruht.

Wir sind entschlossen, unseren Kampf für die Freiheit und Prosperität des Volkes fortzusetzen. Kein Jugendlicher unter 18 Jahren wird im Gefängnis auf den Korridoren des Todes warten müssen, bis er das Alter erreicht, in dem die Hinrichtung legal wird. Keine Mutter wird mehr weinen in Trauer um ihr hingerichtetes Kind.

Unser Antrieb zum Widerstand bis zum Sieg ist nicht Haß und Rache, sondern Liebe zur Freiheit und zu den Menschenrechten. Dieser Antrieb ermöglicht unsere Standhaftigkeit. Und das Geheimnis dieser Standhaftigkeit ist nichts anderes als Opferbereitschaft.

Sehen Sie hier – das Buch der Märtyrer! Denken Sie an die standhaften Häftlinge! Denken Sie an jene, die in dem Gefängnis Liberty ihren Stolz bewahren! Denken Sie an unsere Landsleute, die diesen Widerstand unterstützen – in der ganzen Welt, in der größten internationalen Kampagne der Gegenwart!

All dies sind gute Nachrichten für die Freiheit des Iran.

Dieser Plan ist kein Traum; er wird im zukünftigen Iran gewiß erfüllt werden.

Das Opfer der Hingerichteten, der in der Haft Schmachtenden, das Opfer und die Standhaftigkeit der Pioniere der Freiheit in Liberty – sie fordern uns täglich auf, uns zu erheben, um eine helle Zukunft zu errichten.

Ich wünsche Ihnen allen Erfolg.

Ich danke Ihnen sehr.