Tuesday, December 6, 2022
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Maryam Rajavi: Verhandlungsmarathon gescheitert

Weitere sieben Monate endloser Verhandlungen und das Ignorieren der Resolutionen des UN Sicherheitsrates geben den Mullahs genug Zeit, um an Kernwaffen zu gelangen und damit eine elementare Bedrohung für den Weltfrieden zu werden

Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, machte für das Scheitern der Verhandlungen der USA und der fünf Weltmächte gegenüber dem religiös faschistoiden Regime im Iran ungerechtfertigte Konzessionen an das Regime und andere Zugeständnisse verantwortlich. Sie sagte: „Das Ignorieren der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und das ständige Hinauszögern der Verhandlungen mit dem Regime läßt diesem den Weg offen,

an Kernwaffen zu gelangen, welche die Mullahs als eine Art „Lebensversicherung“ sehen.“

Die Fortsetzung der Verhandlungen über 12 Jahre hinweg ist ein Zeichen der Unentschlossenheit. Nur ein entschlossenes Eintreten für einen Weg der Sanktionen und der Standhaftigkeit hätte den Weg zu Kernwaffen entschieden verhindern können. Doch anstatt aus den Fehlern zu lernen, setzte man erneut auf die gleichen politischen Fehler und hat somit die Mullahs so nah an Kernwaffen gebracht, wie nie zuvor. 

Frau Rajavi betonte, dass das Mullah-Regime gerade aufgrund der inneren Krisen Angst vor den Konsequenzen eines Endes des Kernwaffenprogramms hat. Ali Khamenei selbst hat daher das Programm zur roten Linie erklären lassen und er wird dafür sorgen, dass es kein Abkommen gibt, welches die Tür zum Bau von Kernwaffen verschließt. Die Erlangung von Kernwaffen und eine Dominanz des Irak sind für den Paten von ISIS und den Hauptsponsor des Terrorismus elementar wichtig. Weitere sieben Monate der Verhandlungen werden daher dem Regime nur mehr Zeit geben, noch näher an Kernwaffen zu gelangen. 

Frau Rajavi betonte weiter, dass das klerikale Regime im letzten Jahr unter enormen Sanktionsdruck und internationaler Isolation litt, zudem haben die Enthüllungen des iranischen Widerstandes deutlich gemacht, wie stark die Gefahr von Kernwaffen durch die Mullahs ist. All das zwang die Mullahs zu dem Abkommen von Genf. Doch zahllose Konzessionen der westlichen Regierungen danach haben das Regime wieder mutiger gemacht. Gerade die beschämende Stille im Rahmen der massiven Menschenrechtsverletzungen unter Rohani und gegenüber Aktionen wie Säureangriffen auf iranische Frauen und die täglichen Hinrichtungen im Land sowie die terroristischen Aktivitäten des Regimes im Irak, Syrien, Libanon und Jemen, haben das Regime ermutigt, weiter an Kernwaffen zu gelangen. 

Frau Rajavi erinnerte daran, dass sie bereits nach dem Abkommen von Genf gefordert hatte, dass „das Regime nur durch eine entschlossene Haltung der Weltgemeinschaft gegenüber den teuflischen Ambitionen des Regimes langfristig am Bau von Kernwaffen gehindert werden kann. Jegliche Schwäche, Konzessionen und Zugeständnisse der internationalen Gemeinschaft vor einem langfristigen Abkommen werden Khamenei ermutigen, mit dem Bau von Kernwaffen fortzusetzen und dabei wird er die altbekannten Mittel der Täuschung und der Lüge anwenden.“

Frau Rajavi wiederholte noch einmal, dass nur eine vollständige Umsetzung der Resolutionen des UN Sicherheitsrates, vor allem der darin enthaltene Stopp der Urananreicherung und deren Ratifizierung der Zusatzprotokolle, sowie der freie Zugang zu Anlagen und zu Schlüsselpersonen des Programms durch UN Inspektoren zentrale Kernstücke eines Endes des Baus von Kernwaffen durch die Mullahs sind. Die Erfahrungen der Vergangenheit haben oft genug gezeigt, dass nur eine entschlossene Haltung und eine starke Politik in Kombination mit Öl- und Waffenembargos sowie ein entschlossenes Eingreifen im Irak, Syrien, Jemen und Libanon zum Erfolg führen.  

In einer Erklärung des Internationalen Komitees auf der Suche nach Gerechtigkeit (ISJ), welche bereits letzte Woche verbreitet wurde, wurde betont, dass der Bau von Kernwaffen durch das Regime im Zusammenhang mit seinen militärischen Intentionen und seinen zivilen Aktivitäten gesehen werden muss. Das Regime wird diese Aktivitäten gegenüber der internationalen Atomenergiebehörde niemals offen zugeben. Nur den Enthüllungen des iranischen Widerstandes ist zu verdanken, dass die Weltgemeinschaft überhaupt über das iranische Kernwaffenprogramm erfahren hat. 

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran

24. November 2014