Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran, sagte am Samstag, den 8. November 2014, das iranische Regime halte an dem Ziel, Atomwaffen herzustellen, fest;
es betrachte sie als Garanten seines Überlebens.
Sie sprach während einer Tagung im Hauptquartier des NCRI in Auvers-sur-Oise, einem Vorort von Paris. Sie sagte: „Die Mullahs beharren auf dem Ziel, eine Atombombe zu bauen. Sie trauen ihrer Zukunft nicht und streben daher nach der Bombe als einem Garanten ihres Überlebens.“
Sie sprach vor Dutzenden von Würdenträgern und anderen Hörern während der Tagung, die unter dem Motto stand: „Sieg für die Gerechtigkeit, Legitimität für den iranischen Widerstand“. Sie erklärte, die vorläufige Vereinbarung zwischen Teheran und den 5+1-Mächten, die im vorigen November unterzeichnet wurde, sollte zu einem umfassenden Abkommen führen, durch welches das Streben der Mullahs nach einer Atombombe beendet würde. Doch seit die Mullahs erkannten, daß ihre handverlesene Regierung im Irak zum Scheitern verurteilt war, änderte Ali Khamenei, der Anführer des Regimes, seinen Ton. Die Mullahs hätten ihr auf ein Nuklearabkommen bezogenes Kalkül verändert; sie erachteten es nun als Gefahr.
Nach Frau Rajavi wurde die Unverschämtheit der Mullahs durch mehrere Zugeständnisse des Westens nur gesteigert. Dazu gehörte der Verzicht auf die Einhaltung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über eine zum iranischen Nuklearprogramm gehörende Zunahme der Zentrifugen. Aus dieser Politik ergab sich, daß das Regime „ermutigt wurde, vom Westen weitere Konzessionen zu erhalten und Zeit zu gewinnen, um den Weg zur Atomwaffe offen zu halten.“
Eben bevor die Frist für ein umfassendes Abkommen zum iranischen Nuklearprogramm verstreicht – am 24. November -, warnte Frau Rajavi, jedwedes Abkommen müsse auf der vollständigen Einhaltung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates bestehen, ebenso auf dem gänzlichen Aufhören der Anreicherung, der Annahme des Zusätzlichen Protokolls und der Möglichkeit von unangekündigten Inspektionen aller verdächtigen Anlagen im Iran.
Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands wiederholte, die westlichen Regierungen hätten, um einer Zustimmung des geistlichen Regimes bei den Verhandlungen näher zu kommen, zu den zunehmenden Menschenrechtsverletzungen im Iran ebenso geschwiegen wie zu der Art, wie die Mullahs Massenterror in der Region verbreiten. Sie sagte, diese Politik habe das iranische Regime nur weiter ermutigt. Daher müsse jedes Abkommen das Ende der Hinrichtungen und der Folter im Iran ebenso einschließen wie das Ende der zum Krieg treibenden Politik des Regimes in der Region.
Zu den französischen Würdenträgern, die an der Tagung teilnahmen, gehörten Henri Leclerc, Ehrenpräsident der Französischen Liga für die Menschenrechte, Yves Bonnet, der frühere Leiter des DST, des französischen Gegen-Geheimdienstes, und Abderrahmane Dahmane, Präsident des Rates demokratischer Mulisme in Frankreich. Sie äußerten in ihren Beiträgen Sympathie für den iranischen Widerstand. Auch eine erhebliche Anzahl von Vertretern iranischer Jugend-Organisationen in Europa nahm an der Veranstaltung teil.
Frau Rajavi blickte auf die kümmerliche Menschenrechtsbilanz während der Amtszeit von Präsident Hassan Rouhani zurück, darunter die neue Welle von Säure-Angriffen auf Frauen, die Unterdrückung ethnischer und religiöser Minoritäten und die exponentielle Zunahme der Hinrichtungen, einschließlich jener von Reyhaneh Jabbari, deren einziges Verbrechen in der Verteidigung gegen extreme körperliche Mißhandlung bestanden hatte.
Frau Rajavi betonte, dies Regime könne die Hinrichtung der Jugend und Unterdrückung der Frauen nicht überleben; es sei sehr zerbrechlich und fürchte Volksaufstände. Es sei der wichtigste Schutzpatron des Fanatismus und der Haupt-Exporteur von Krise und Terror im Irak und in Syrien. Der Export des Terrors sei eine lebenswichtige Komponente der Politik des Regimes, das im übrigen in eine nicht lösbare politische, soziale und wirtschaftliche Krise verstrickt sei.
Frau Rajavi bezog sich auch auf den Druck, der vom klerikalen Regime und seinen Agenten im Irak auf die in Camp Liberty, Irak, lebenden iranischen Dissidenten ausgeübt werde, darunter Mitglieder der „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“, der wichtigsten iranischen Oppositionsbewegung.
Sie verlangte, daß Camp Liberty als Flüchtlingslager anerkannt und der Aufsicht der Vereinten Nationen unterstellt werde; es müßten alle über das Lager verhängten Blockaden, besonders die medizinische, aufhören und die mindestnotwendigen Voraussetzungen der Sicherheit und des Wohlergehens der Bewohner garantiert werden.
