Bei dem Massaker von 1988 wurden mehr als 30.000 politische Gefangene, die meisten davon waren Mitglieder und Unterstützer der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK), vom iranischen Regime hingerichtet.
Morgan Ortagus, die Sprecherin des US Außenministeriums, sagte in einer Videonachricht auf Twitter, dass das iranische Regime weiterhin Menschenrechtsverletzungen begeht und dass dabei auch das Massaker von 1988 im Fokus steht. Sie rief die internationale Gemeinschaft auf, „eine unabhängige Untersuchung zu beginnen, damit den Opfern dieser grauenvollen Menschenrechtsverbrechen, welche das iranische Regime organisiert hat, Gerechtigkeit widerfährt.“
„Der 19. Juli markiert den Jahrestag des Beginn im Iran. Sogenannte Todeskomitees wurden auf Geheiß von Ajatollah Chomeini gegründet. Diese Todeskomitees haben nach Berichten Tausende politische Dissidenten in den Gefängnissen zwangsweise verschwinden lassen oder sie in außergerichtlichen Prozessen zum Tode verurteilt und hinrichten lassen. Der aktuelle Vorsitzende der Justiz und der aktuelle Justizminister waren nachweislich Mitglieder in diesen Todeskomitees. Die iranische Justiz ist bekannt dafür, dass sie im großen Stil keine fairen und unabhängigen Prozesse durchführt. Die Revolutionsgerichte sind für ihre Anweisungen zur Verletzung von Menschenrechten berüchtigt. Alle iranischen Vertreter, welche Menschenrechtsverletzungen oder Menschenrechtsverstöße begangen haben, sollten dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Die Vereinigten Staaten rufen daher die internationale Gemeinschaft auf, eine unabhängige Untersuchung zu beginnen, damit den Opfern dieser grauenvollen Menschenrechtsverletzungen, welche vom iranischen Regime organisiert wurden, Gerechtigkeit widerfährt“, sagte sie in einer Videonachricht auf Twitter.
Instead of upholding justice, the Iranian judiciary oppresses and violates human rights. We urge the international community and individual governments to provide accountability and pursue justice for the regime's many victims. pic.twitter.com/Mr0HpJuJ5g
— Morgan Ortagus (@statedeptspox) July 17, 2020
Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), begrüßte die Stellungnahme und sagte auf Twitter:“ Ich begrüße den Aufruf der Sprecherin des Außenministeriums für eine unabhängige Untersuchung der Eaten der Todeskomitees beim Massaker von 1988 und fordere Gerechtigkeit für seine Opfer. Die Verantwortlichen müssen angeklagt werden. Die Entsendung einer internationalen Kommission zur Erlangung von Fakten mit Unterstützung durch Vertreter der MEK und des iranischen Widerstandes verhindert, dass das Regime das Massaker von 1988 vertuscht. Dabei geht es auch darum, die Orte der Gräber zu finden sowie genaue Listen der Opfer in den Gefängnissen im Iran zu dieser Zeit zu erstellen.“
Im Sommer 1988 ließ das iranische Regime innerhalb weniger Monate mehr als 30.000 politische Gefangene hinrichten. Die meisten Opfer waren Unterstützer und Mitglieder der iranischen Oppositionsgruppe Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK)
Der Aufruf des US Außenministeriums fand zeitgleich mit der 3 Tage lang andauernden „Globalen Konferenz Freier Iran“ statt, welche am 17. Juli begann. Während der Veranstaltung verband der NWRI Tausende Menschen in über 30.000 Orten mit Ashraf 3 in Albanien, wo Tausende Mitglieder der MEK leben. An den Konferenzen nahmen über 1000 politische Würdenträger aus aller Welt teil.
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Das Massaker von 1988 war eines der Themen am zweiten Tag der Konferenz. Die Teilnehmer riefen dort ebenfalls die internationale Gemeinschaft auf, eine unabhängige Untersuchung zu beginnen und die Vertreter des Regimes für dieses „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zur Rechenschaft zu ziehen und damit die Straffreiheit des Regimes zu beenden. Während der Veranstaltung trat Maryam Rajavi als Hauptrednerin auf und sagte:“ Das vergossene Blut dieser Freiheitskämpfer von 1988, die massakriert wurden, fließt noch heute im Iran und es generiert Generation um Generation neue rebellische Jugendliche. Ich möchte nur an den berühmten Spruch der Gefangenen in Ketten von 1988 erinnert. Wir werden niemals vergessen und niemals vergeben.“
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Tahar Boumedra, der frühere Leiter des UN Menschenrechtsbüros im Irak, sagte:“ Das Verbrechen wurde gegen politische Gefangene begangen. Das Massaker von 1988 ist bereits gut erefasst und dokumentiert worden. Die relevanten Institutionen der UN wurden informiert und sie haben alle notwendigen Dokumente erhalten.“
Der renommierte Menschenrechtsanwalt und früherer UN Richter Geoffrey Robertson hatte das Massaker von 1988 untersucht. Er sagte auf der Konferenz, dass er „entsetzt“ gewesen sei, was er entdeckt habe. Er beschrieb es als „als schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit Ende des 2. Weltkrieges“. Auch er sagte, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
NCRI-FAC
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Frau Rajavi begann 2016 eine Bewegung, in der zur Gerechtigkeit aufgerufen wurde. Diese Bewegung hatten einen wichtigen Einfluß auf die iranische Gesellschaft und das Regime. In dieser Hinsicht sagte Frau Rajavi:“ Wir sind uns sicher, dass die Bewegung „Aufruf zur Gerechtigkeit“ eine signifikante Rolle bei der Entscheidung für die Präsidentenwahl in 2017 bei Khamenei spielte. Khamenei wollte damals Ebrahim Raisi an der Spitze sehen, doch er war ein Mitglied eines Todeskomitees, welches die Urteile für die Opfer von 1988 aussprach. Die Kampagne war so effektiv, dass sogar Präsident Hassan Rouhani sie nutze, um mehr Stimmen auf sich zu vereinen. Er selbst sagte, dass Raisi nichts anderes in seiner 38 Jahren langen Laufbahn getan habe, als Hinrichtungen und Haftstrafen zu beschließen. Zwei Tage später wurde Rouhani von Khamenei, Quassem Soleimani und anderen Kommandeuren der IRGC attackiert und ihm damit gedroht, dass er die roten Linien des Regimes überschreitet.“
„Daraufhin hatte er offen daran erinnert, dass er in seiner Funktion im Geheimdienstministerium Artikel und Filme gefertigt habe, um Raisi davor zu schützen. Als die „Aufruf zur Gerechtigkeit“ Bewegung ihren Höhepunkt erreichte, hat das Regime seine eine Bewegung begonnen und sie „eine komplexe Operation mit vielen Facetten“ getauft. Es wurden Söldner angeheuert, welche von den Zielen der „Aufruf zur Gerechtigkeit“ Bewegung ablenken und auf die PMOI/MEK und ihre Führung abzielen sollten, obwohl das Hauptziel von 1988 war, die PMOI/MEK zu vernichten, was auch in der Fatwa von Chomeini zu erkennen ist.“, ergänzte sie.
Das Massaker von 1988 war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die internationale Gemeinschaft muss die Vertreter des Regimes für dieses Verbrechens zur Rechenschaft ziehen. Frau Rajavi sagte:“ Die Verantwortlichen müssen vor ein Gericht gestellt werden. Die Entsendung einer internationalen Mission zur Erhebung von Fakten sollte von Vertretern der MEK und des iranischen Widerstandes begleitet werden. Nur so kann die Vertuschung des Massakers von 1988 durch das Regime verhindert werden und nur so können die Orte der Gräber und präzise Listen von Opfern aus den Gefängnissen im gesamten Iran erstellt werden. Dies ist notwendig.“
