NWRI – Ein deutsches Gericht hat am Montag einen 63 Jahre alten Geschäftsmann für die Verletzung der Exportgesetze in Zusammenhang mit dem Verbot der Lieferung von waffenfähigem Material an das Iranische Regime verurteilt. Er verkaufte 16 Tonnen hochwertiges Grafit, dass auch für das Raketenprogramm des Irans verwendet werden kann.
Er wurde zu sechs Jahren Haft und der Zahlung von 705.000 € seiner Gewinne an den Staat verurteilt (Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft, Anm. des Übersetzers).
Das Gericht in Koblenz sah es als erwiesen an, dass der deutsche Geschäftsmann zwischen 2005 und 2007 aus dem Großraum Bonn verschiedene Lieferungen von hochwertigem Grafit über eine türkische Firma, die sein Geschäftspartner war, an den Iran verkaufte. Während des Transportes wurde das Material in den Containern unter einer Schicht von weniger hochwertigem Grafit versteckt.
Der geplante Empfänger war ein „Iranischer Einwohner, der weltweit für den Einkauf von Material für das Raketenprogramm bekannt ist“, heisst es in der Urteilsbegründung des Gerichts.
Gerichtssprecher Tilman von Gumpert, der den Verurteilten nur mit Hans-Josef H. titulierte, stand damit nicht in Einklang mit dem deutschen Privatrecht. Er wurde Juni 2008 verhaftet. Das Gericht sagte, dass der Prozess seine Schuld aufgezeigt habe und dass weder die Verteidigung noch die Staatsanwaltschaft eine Berufung geplant habe.
Die U.N. hat Sanktionen gegen den Iran verhängt, um das Iranische Regime dazu zu zwingen, sein Urananreicherungsprogramm zu beenden.
