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John Kerry: Bei den Atomgesprächen mit dem Iran gibt es immer noch ‚bedeutsame Differenzen’ (Significant Gaps)

Samstag, den 21. Februar 2015 um 22:29 Uhr

Es gebe immer noch „bedeutsame Unterschiede” bei den Verhandlungen über Irans Atomprogramm, erklärte US Außenminister John Kerry am Samstag und warnte, Präsident Barack Obama sei nicht gewillt,

sie ein weiteres Mal zu verlängern.

Kerrys Äußerungen wurden bei einem Zwischenstopp in London  gemacht, bevor er sich am Sonntag nach Genf aufmachte für weitere Tage mit Gesprächen mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Sarif.  

Bei einer Pressekonferenz in der US Botschaft in London sagte Kerry: „Es gibt immer noch bedeutsame Zwischenräume zwischen den Positionen, es ist immer noch ein Stück Weg zurückzulegen“.

„Präsident Obama hat keinerlei Neigung, diese Gespräche über den vereinbarten Zeitraum hinaus auszudehnen“.

Er ergänzte, Obama sei „gänzlich darauf vorbereitet, diese Gespräche abzubrechen“, wenn nötig.

Der Energieminister der USA Ernest Moniz flog am Samstag in das schneebedeckte Genf ein, um zum ersten Mal an den Gesprächen teilzunehmen. Darum hatte Kerry gebeten.

Ali Akbar Salehi, der Direktor der Atomenergieorganisation des iranischen Regimes war ebenfalls an den Gesprächen beteiligt.

Der oberste Führer des Regimes der Kleriker Ali Khamenei erklärte in einer Rede am Mittwoch: „Ich denke, wenn wir in der Atomfrage das akzeptieren, was sie uns diktieren, so werden die Sanktionen immer noch nicht beseitigt, weil sie sich der Revolution selbst widersetzen“.

Er führte aus: „Wir können uns der Fanfare des Feindes in Form der Sanktionen entgegenstellen. Wenn die Sanktionen bleiben sollen, so ist es an der iranischen Nation, sie in einer angemessenen Zeit in der Zukunft mit Sanktionen zu belegen. Der größte Teil des Gases in der Welt gehört der iranischen Nation und Europa benötigt dieses Gas“.

Ali Khamenei ist tief beunruhigt, weil dadurch, dass die Atomprojekte beiseite gelegt werden, die Position des Obersten Führers im Regime geschwächt wird und das Regime als Ganzes aus dem Gleichgewicht gerät.

Am gleichen Tag äußerte Hassan Rohani seinerseits  in einer Rede: „Durch den Lärm der Atomverhandlungen sind diese [nuklearen] Aktivitäten und die Fortschritte auf dem Gebiet bis zu einem gewissen Grad überschattet worden … wir fragen jetzt und in Zukunft niemanden um Erlaubnis, in der Wissenschaft und in unseren Kenntnissen Fortschritte zu machen. Niemand sollte es sich einfallen lassen, dass wir deshalb, weil wir verhandeln und uns mit der Welt auseinandersetzen, davon ablassen, wissenschaftlich voranzuschreiten“.

Am Donnerstag hieß es in einem vertraulichen Bericht der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) über das Atomprogramm des iranischen Regimes, dass Teheran immer noch keine Informationen über zwei Bereiche der Untersuchungen der IAEO gegeben habe, die seit Ende August fällig seien.

Das vertrauliche Dokument wurde den Mitgliedstaaten der IAEO mehrere Wochen vor dem Fristende im März zugestellt, das für den Abschluss eines Rahmenabkommens zwischen dem iranischen Regime und den sechs Weltmächten gilt.