Trotz internationaler Proteste hat das iranische Regime, vertreten durch seinen Botschafter, den Vorsitz bei einem zweitägigen Menschenrechtsforum der Vereinten Nationen geführt. Das Forum befasst sich mit Menschenrechtsfragen in aller Welt.
Der Iran hat die höchste Hinrichtungsrate der Welt, gemessen an der Einwohnerzahl und in den letzten Monaten sind die Hinrichtungszahlen im Iran massiv angestiegen. Proteste im Iran werden massiv unterdrückt und die Bürger des Landes in vielen Lebensbereichen schikaniert.
Daher war der Vorsitz des Irans bei dieser Konferenz ein Thema, dass nicht nur Exiliraner auf die Barrikaden brachte. In einem Brief an den UN-Generalsekretär, den über 180 prominente Richter, Nobelpreisträger sowie mehr als einhundert Abgeordnete und Menschenrechtsaktivisten, darunter auch aus Deutschland, unterschrieben haben, wurde der Unmut über die Wahl des Iran bei dieser Konferenz zum Ausdruck gebracht.
Am 03. November versammelten sich zudem Hunderte Anhänger des Naitonalen Widerstandsrates Iran (NWRI) vor dem UN-Hauptquartier in Genf, um gegen den Vorsitz des Iran zu protestieren. Auf mehreren Plakaten wiesen sie auch auf die verheerende Bilanz bei der Niederschlagung von monatelangen Aufständen 2022 im Iran hin, bei dem mindestens 750 Demonstranten getötet und Zentausende inhaftiert und verletzt wurden.
Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, Maryam Rajavi, richtete sich in einer Botschaft an die Demonstranen. Sie betonte, dass das iranische Regime nicht nur im Iran an zahllosen Menschenrechtsverbrechen beteiligt ist, sondern auch die treibende Kraft in mehreren Kriegen in der Region und auch beim aktuellen Konflikt im Nahen Osten ist, der zu einem Flächenbrand mit weiteren Tausenden Toten führen könnte. Frau Rajavi betonte weiter, dass das iranische Regime das Haupthindernis für Frieden in diesem Konflikt und in vielen weiteren Konflikten in der Region ist.
Das Regime unterstützt unter anderem die libanesische Hisbollah mit fast einer Milliarde Dollar pro Jahr und schickt Waffen, Logistik und auch Berater aus den Revolutionsgarden und den Quds-Brigaden in die Konflikte, die dann u.a. offiziell als „Sicherung heiliger Stätten“ fungieren und die Kriege dabei vorantreiben.
Die Demonstranten in Genf machten noch einmal deutlich, dass die einzige Option zur Lösung der Menschenrechtsprobleme und der Kriege im Nahen Osten darin besteht, dass das iranische Volk und sein organisierter Widerstand das Mullah-Diktatur stürzen. Für diesen Weg stehen Alternativen wie die Volksmojahedin Iran (MEK) und der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI), die sowohl eine klare Vision für den Iran nach dem Mullah-Regime als auch für eine Übergangsphase bis zu freien Wahlen im Iran haben.
Die Welt muss dieser Alternative zuhören und die Beschwichtigung des iranischen Regimes beenden, wenn sie Frieden haben will, waren die Teilnehmer einig.
