Sunday, July 21, 2024
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Raisis Kommunikationsminister verteidigt Internet-Zensur inmitten von Kontroversen


Der Minister für Kommunikations- und Informationstechnologie des iranischen Regimes Isa Zarepour verteidigt standhaft die Politik der Raisi-Regierung zur Beschränkung des Zugangs zu populären ausländischen nteIrnetplattformen. In einem neueren Interview mit der staatlichen Zeitung Shargh („Osten“) nannte er die Politik „logisch“ und sah sie in Übereinstimmung mit der Praxis in anderen Ländern, die behaupten, die Meinungsfreiheit zu unterstützen.

Der Politiker wich aber mehrfach der Verantwortlichkeit für die Begründung für die Internetbeschränkungen aus und meinte, dass weder er noch sein Ministerium die Oberhoheit in dieser Angelegenheit habe. Er berief sich auf andere „Gremien“, die für Entscheidungen zu diesem Punkt zuständig seien.
Als Antwort auf die Frage, warum die Netze der sozialen Medien vom Regime mit einem Bann belegt würden, verwies Zarepour besonders auf die Rolle von Instagram beim Aufstand von 2022 und stellte klar, dass die Plattform einen bedeutenden Part bei dem gespielt habe, was das Kleriker Regime als „Krawalle“ bezeichnet. Dazu sagte er: „Instagram kann nicht laufen, solange es sich nicht an die Gesetze des Landes hält“.

https://x.com/iran_policy/status/1548239013475016714

Trotz einer allgemein verbreiteten Unzufriedenheit mit den Störungen des Internets und der Beanstandung, es gebe absichtliche Eingriffe in das Netz, leugnete Zarepour jede willkürliche Obstruktion. Er schrieb die negativen Erfahrungen der Benutzer blockierten Internetseiten zu und wies die technischen Berichte über absichtliche Störungen als psychologische Kriegführung ab. Zarepour führte außerdem an, dass das heimische Netz nicht dafür ausgerüstet sei, mit einem ungefilterten Zugang zu blockierten Diensten umzugehen.
Die Angelegenheit der Internetzensur im Iran wird weiter kompliziert durch das sogenannte Gesetz „Zum Schutz der Benutzer im Cyberspace“, das vor kurzem vom Parlament des Regimes wieder eingeführt worden ist. Das Gesetz zielt darauf, die Beschränkungen im Internet zu verstärken unter dem Vorwand, die Rechte der Benutzer zu stärken.
Die Einstufung des Iran auf dem Index der Internetfreiheit von 2023 ist ziemlich niedrig mit der Benotung als 68. Land von 70. Die Teheraner E-Commerce Assoziation berichtete, dass das Ministerium für Kommunikation unter Ebrahim Raisi einen beispiellosen Apparat für Internetzensur im heimischen Netz installiert habe. Dieser Schritt, ermöglicht es den Behörden, den Zugang zu inländischen Websites ähnlich wie dem zu internationalen zu zensieren.