Tuesday, June 18, 2024
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Robert Joseph kritisiert die Politik der USA gegenüber dem Iran und stärkt der Führung der Opposition den Rücken


In einer neuen Folge des Podcasts „Iran: die nicht erzählte Geschichte“ hat Botschafter Robert Joseph, ein angesehener Gelehrter im National Institute for Public Policy (Nationales Institut für Öffentliche Politik) und früherer Unterstaatssekretär für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit, eine beißende Kritik an den politischen Konzeptionen der USA seit 1979 geübt. Botschafter Robert Joseph zog eine Lehre aus seinen umfangreichen Erfahrungen und führte aus, dass aufeinanderfolgende amerikanische Administrationen (Präsidentschaften) einen sehr fehlerhaften Ansatz des Appeasements gegenüber dem iranischen Regime befolgt hätten.

Laut Botschafter Joseph war die vorherrschende Strategie die, mit Hilfe von Zugeständnissen und diplomatischem Umgang eine Mäßigung des iranischen Regimes zu erreichen. Er führte ins Feld, dass dieser Ansatz von Grund auf fehlerhaft sei, weil das Regime seiner Ansicht nach sich nicht reformieren könne, ohne damit seinen eigenen Untergang zu riskieren. „Die meisten amerikanischen Administrationen haben eine Politik des Appeasement verfolgt“, so Botschafter Joseph, der betonte, diese Strategie habe es beständig versäumt, die demokratische Opposition im Iran zu unterstützen. Er glaubt, dass eine echte Unterstützung für die Opposition entscheidend sei für die Etablierung einer demokratischen Republik im Iran, eine, die die Rechte seines Volkes respektiert und sich an internationale Normen hält.

Botschafter Joseph erörterte auch die Manipulation internationaler Institutionen wie der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) durch das Regime. Er betonte, dass Teheran die Institutionen benutzt habe, um sich Zeit zu erkaufen und seine nuklearen Fähigkeiten voranzubringen. „Teheran hat mit der IAEO gespielt … um zu erreichen, was es erreichen wollte“, stellte er fest und verwies darauf, dass das Regime es geschafft habe, spaltbares Material auf 60 % anzureichern, was alarmierend nahe an waffenfähigem Material liege. Er kritisierte das Regime dafür, dass es bei den Bemühungen der IAEO, die nuklearen Aktivitäten des Iran zu überwachen und zu überprüfen, seit mehr als einem Jahrzehnt eine Hinhaltetaktik betrieben habe.

Um seine Unterstützung für den Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) und seine wichtigste Teilorganisation, die Organisation der Volksmudschahedin des Iran (MEK/PMOI) zum Ausdruck zu bringen, hob er die Führung der gewählten Präsidentin des NWRI Frau Maryam Rajavi und ihren Zehn Punkte Plan für einen demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Iran hervor. Er lobte den Plan als „ein klares Beispiel moralischer Führung“ hervor und verwies auf seine breit gestreute Rückendeckung von Politikern auf der ganzen Welt. Botschafter Joseph glaubt, dass der NWRI und die MEK die größte Bedrohung für das iranische Regime darstellen, weshalb sie von Teheran als Feind Nummer eins etikettiert worden seien. Trotz der Bemühungen des Regimes, diese Oppositionsgruppe zu diskreditieren, zeigte sich Botschafter Joseph zuversichtlich, dass „die Wahrheit überdauern werde“ und dass die organisierte Opposition wesentlich für einen zügigen Übergang zu einer demokratischen Republik im Iran sei.

In seinen abschließenden Bemerkungen sinnierte Botschafter Joseph über den Tod des Regimepräsidenten Ebrahim Raisi und die Implikationen davon für das Regime. Er wies darauf hin, dass dieses Ereignis die Verletzlichkeit des Regimes verdeutliche und potentiell zu weiteren Aufständen anspornen könne. „Die Menschen im Iran und außerhalb des Iran feiern das“, merkte er an, was auf eine verbreitete Unzufriedenheit und ein Potential für bedeutende politische Änderungen hindeute.

Die Einsichten von Botschafter Joseph geben eine deutliche Perspektive für die Außenpolitik der USA und die innere Dynamik des Iran, indem sie die Notwendigkeit einer strategischen Verschiebung zu einer Unterstützung demokratischer Bewegungen innerhalb des Landes betonen.