Sunday, December 4, 2022
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Stevenson: Atomabkommen mit Iran könnte fatale Auswirkungen auf den Weltfrieden haben

Während das Ultimatum für einen Atomdeal mit dem iranischen Regime dem Stichtag am 30. Juni näher rückt, mehren sich die Stimmen der Frustration darüber, dass Obama scheinbar zu viele Konzessionen gemacht hat,

welche die westliche Seite in den Verhandlungen mit dem Regime geschwächt hat. Zu diesem Entschluß kommt auch der EU Politiker Struan Stevenson.

„Obama hat unter anderem beschlossen, dass das Raketenprogramm des Iran aus jeglichen Atomdeal heraus genommen werden solle. Dabei sind es diese Raketen, welche atomare Sprengköpfe nach Israel, Saudi Arabien und gar nach Europa tragen können.“, sagte Stevenson, der frühere Präsident der Delegation des EU Parlamentes für die Beziehungen mit dem Irak, gegenüber United Press International (UPI).

„Nordkorea ist ein aktiver Partner des iranischen Regimes und es liefert Waffentechnologie und schickte erst kürzlich hochrangige Raketenexperten aus Nordkorea nach Teheran. Dies bestätigt die Sorge, dass das iranische Regime intensiv sein Raketenprogramm ausbaut und die Menge an Interkontinentalraketen erhöht. Auch Rußlands Präsident hat sich dafür entschieden, S-300 Boden-Luft Raketen an den Iran zu liefern“, sagte er. 

„Die Geschichte hat mehrfach beweisen, dass Länder, die solche Anstrengungen im Bereich von Interkontinentalraketen betreiben und dabei internationale Kritik in Kauf nehmen, daran interessiert sich, eine Atommacht zu werden und Raketen mit atomaren Sprengköpfen auszustatten. Das iranische Raketenprogramm macht zudem ohne diesen Kontext weder militärisch, politisch noch wirtschaftlich einen Sinn. Ein Atomabkommen mit dem Iran ohne diesen Punkt am 30. Juni abzuschließen wäre also ein großer Fehler und er hätte fatale Konsequenzen für die Länder der Region und den Weltfrieden.“ 

Trotz der Warnungen hätte man, so Stevenson, aus Washington steigende Anzeichen vernommen, dass man den Abbau aller Sanktionen ausschließlich von Teherans Atomprogramm abhängig machen will. „Seit Jahrzehnten umfassten die US Sanktionen stets eine große Bandbreite, von der Atomtechnologie bis hin zum Raketenprogramm, der Forschung, dem Terrorismus, Menschenrechtsverletzungen und Geldwäsche. Die Auswirkungen dieser Sanktionen auf die Wirtschaft des iranischen Regimes im Zusammenhang mit dem Einbruch seiner Öleinnahmen hat das klerikale Regime unter Druck gesetzt.“ 

 „Der oberste Führer Ajatollah Khamenei fordert nun, dass alle Sanktionen sofort nach der Unterzeichnung des Abkommens am 30. Juni aufgehoben werden müssen und Obama scheint dem zustimmen zu wollen, nur weil er verzweifelt ein Abkommen abschließen will. Dieses Abkommen würde dem Regime Milliarden Dollar in die Kassen spülen. Obama denkt, dass die 150 Milliarden Dollar aus eingefrorenen Konten die iranische Wirtschaft beleben würden und das Regime würde dann schnell seine Atomambitionen aufgeben.“, meinte Stevenson.