Monday, January 30, 2023
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Textilhändler des Teheraner Bazar demonstrieren gegen Steuererhöhung

Bazarhändler nun seit fast zwei Monaten im Streik

NWRI – Am Dienstag, den 27. September hielten Teheran Textilhändler eine Demonstration ab, um gegen die ausplündernde iranische Steuerpolitik zu demonstrieren. Sie riefen „Allah ist groß“, um für ihre Forderungen zu protestieren. Aus Solidarität schlossen auch andere Händler ihre Shops. Die Protestbewegung fand trotz Androhungen unterdrückender Einheiten am Vortag statt. Diese riegelten seit Dienstag morgen das Gebiet um den Bazar ab, damit weitere Menschen nicht am Streik der Bazarhändler teilnehmen konnten.

Die Protestbewegung der Bazarhändler begann am 1.August. Sie fordern eine Überprüfung der 4%igen Erhöhung der Mehrwertsteuer und Strafgebühren für verspätete Zahlungen und die Korrektur  der Steuerkoeffizenten und eine Modifikation der Geschäftserlaubnisanträge.

In den letzten beiden Monaten setzten neben den unterdrückenden Organen des Regimes durch Angriffe auf die Händler weitere Regierungsorganisationen, wie das Finanzamt, die Händler unter Druck, damit sie den Streik beenden. So wurden streikende Händler mit erheblichen Strafen bedroht, wenn sie ihren Laden nicht öffnen.

Die Steuererhöhung um 4 % wurde im Juli diesen Jahres beschlossen. Das Gesetz wurde zwar schon 2009 ratifiziert, wurde dann aber wegen den Streiks der Händler zurück genommen. Laut des Gesetzes müssen alle Produkte von der Herstellung bis zum Verkauf mit 4% belegt werden, was am Ende zu einer 20%igen Erhöhung von Textilien führte. 

Diese Steuerpolitik trifft oft kleine Händler und kommt zu einer Zeit, wo die Regimeführung verstärkte politische Unterstützung von China und astronomische Profite für sich erhofft. Sie haben den Mark mit chinesischen Billigwaren überschwemmt, die von schlechter Qualität sind. Das führt zu Insolvenzen, Schließungen und der Stillegung der Produktion von Textilfirmen, aus denen Tausende Arbeitslose resultieren und welche zu einer Stagnation des Textilmarktes und den Insolvenzen der Bazarhändler führen.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
29. September 2011