Erklärung des UN Hochkommisar für Flüchtlinge vom 19. Juli 2013: Bewohner von Camp Ashraf (Camp Neuer Irak) und Fortschritte bei des Lösung der Probleme
Die UNHCR drückt ihre fortgesetzte tiefe Sorge über die Sicherheit der Bewohner des Übergangslagers Hurriya (Camp Liberty) aus, nachdem am 15. Juni das Camp zum zweiten Mal Ziel von Anschlägen wurde.
Der UNHCR erinnert an die dringende Notwendigkeit des physischen Schutzes und fordert die irakische Regierung auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um den Schutz der Bewohner zu garantieren.
Einige Bewohner von Camp Hurriya weigern sich nach dem zweiten Anschlag, an den Interviews mit der UNHCR teil zu nehmen, bis sich die Sicherheitslage verbessert hat. Das Memorandum der Verständigung zwischen den Vereinten Nationen und der irakischen Regierung vom 25. Dezember 2011 über die Situation der Bewohner des Camp Neuer Irak schreibt jedoch vor, dass die UNHCR mit der Erfassung der Bewohner fortsetzt, die mit der UNHCR zusammen arbeiten wollen.
Die Bewohner haben mehrere Anfragen für internationalen Schutz gestellt uns sie sind formell Asylsuchende unter dem internationalen Recht. Die Abwesenheit eines entsprechenden Rechtssystems im Irak hat die UNHCR beauftragt, auf individueller Basis die Anträge der Menschen zu bearbeiten. Es werden dazu individuelle Interviews mit denen abgehalten, die dies wünschen – an einem sicheren und neutralen Ort und in einem vertraulichen Umfeld. Die Umsiedlung der Menschen in Staaten, die ihnen internationalen Schutz gewähren, geht weiter. Für die Wartezeit im Irak wurden diese Menschen nach Camp Hurriya gebracht, wo ihre Fälle bearbeitet werden, wie es das Memorandum der Verständigung vorsieht.
Das internationale Recht erfordert, dass Asylsuchende einen Basisschutz genießen und für ihr Wohlergehen gesorgt wird. Dazu gehört auch der Schutz vor Ausweisung und die Rückkehr zu Grenzgebieten, wo ihr Leben und ihre Freiheit gefährdet ist. Sie haben auch das Recht auf die Erfüllung humanitärer Standards, zu denen vor allem ihre Sicherheit zählt. Der Hauptverantwortliche für die Sicherung dieser Standards ist die irakische Regierung. Die Bewegungsfreiheit der Bewohner ist absolut notwendig, während dieser Prozeß andauert.
Die UNHCR versucht gemeinsam mit der irakischen Regierung, UNAMI und anderen beteiligten Akteuren, vor allem mit der internationalen Gemeinschaft, seinen Teil dazu beizutragen, um zu einer Lösung in diesem seit langer Zeit bestehenden Problem zu kommen. Daher werden die UNHCR und UNAMI weiterhin gemeinsam versuchen, Lösungen zu finden, auch in Bezug auf Umsiedlungsorte für die Bewohner, welche den Irak verlassen wollen. Bisher wurden 135 Bewohner an andere Länder verteilt.
