Saturday, December 3, 2022
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UNO Vollversammlung verabschiedet die 62. Resolution, in der Rechtsverletzungen im Iran geahndet werden

Maryam Rajavi: Die herrschenden Mullahs, die 62mal von der UNO verurteilt worden sind, sollten für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt werden

Am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 hat die UNO Vollversammlung eine Resolution verabschiedet, die die brutale und systematische Verletzung der Menschenrechte im Iran verurteilt,

besonders die massenhaften und die willkürlichen Hinrichtungen, die zunehmende Gewalt und die Diskriminierung der Frauen und religiöser Minderheiten. Dies ist die 62. Resolution, die die Rechtsverletzungen des Regimes der Kleriker verurteilt.

Frau   Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Iranischen Widerstands, hat die Resolution begrüßt und dazu gesagt: „Der Berg an Verletzungen der Menschenrechte im Iran und die Verurteilungen des  Regimes der Kleriker von der höchsten internationalen Körperschaft in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren in den letzten drei Jahrzehnten demonstrieren lebhaft, dass dieses Regime keinen Platz in der internationalen Gemeinschaft hat und von ihr zurückgewiesen werden sollte. Die Mörder am iranischen Volk, deren düstere Akte unter anderem die Hinrichtung an 120.000 politischen Gefangenen und sieben Massaker in Camp Ashraf und Camp Liberty aufweist, muss vom UNO Sicherheitsrat zur Verantwortung gezogen und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt werden. Das ist der einzige Weg, um dem Votum der Mehrheit der Länder gegen Verletzungen des Rechts im Iran in den letzten 30 Jahren Geltung zu verschaffen, besonders im Licht der Tatsache, dass die meisten der derzeitigen Führer des Regimes in den letzten 35 Jahren Schlüsselpositionen eingenommen und an den Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt gewesen sind“.

„Die fehlgeleitete Kalkulation, dass durch eine Zuflucht zu Schweigen angesichts der Verletzungen der Menschenrechte die atomaren Pläne des Regimes und der Export von Terrorismus und Fundamentalismus von seiten des Iran eingegrenzt werden könne, ist ein schwerer Fehler, der aus kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen und kurzsichtigen politischen Erwägungen herstammt. Das Regime der Kleriker sieht in einer Untätigkeit angesichts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein grünes Licht dafür, mit den Folterungen und dem Töten weitermachen zu können, und sie bestärkt es in der Kriegstreiberei in Syrien, im Irak und in der gesamten Region. Sie gibt dem Regime die Versicherung, dass es der internationalen Gemeinschaft nicht ernst damit ist, sich seinem Streben nach Atomwaffen entgegenzustellen“, setzte Frau Rajavi hinzu.

Die Resolution bringt „eine ernste Sorge über die alarmierende Häufigkeit und die Zunahme der Vollstreckungen der Todesstrafe,“ zum Ausdruck „bei der internationale Sicherungen missachtet werden, und über die fortgesetzte Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe gegen Minderjährige und Personen, die zum Zeitpunkt der Straftat weniger als 18 Jahre alt waren“ und ruft das iranische Regime auf, „per Gesetz und in der Praxis öffentliche Hinrichtungen zu  beseitigen… ebenso wie Hinrichtungen, die gegen internationale Verpflichtungen verstoßen“ sowie „per Gesetz und in der Praxis sicherzustellen, dass niemand Folterungen oder anderer grausamer, unmenschlicher oder entwürdigender Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt wird“.

 Die Resolution äußert ernste Besorgnis über „alle Formen der Diskriminierung und der Verletzungen der Menschenrechte gegen Frauen und Mädchen, der Gewalt gegen Personen, die anerkannten oder nicht anerkannten religiösen Minderheiten angehören“ und fordert die Beseitigung „per Gesetz und in der Praxis“ von „allen Formen der Diskriminierung und anderen Verletzungen der Menschenrechte gegen Personen, die ethnischen, sprachlichen oder anderen Minderheiten angehören“ 

Die Resolution ruft auch das Regime dazu auf, „weitgestreute und schwere Beschränkungen… bei den Rechten zu freiem Ausdruck, zu freier Meinungsäußerung, zu freier Gruppenbildung und zu friedlicher Versammlung zu beenden“ und „willkürlich internierte Personen freizulassen“.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran

17. Dezember 2015