Thursday, December 8, 2022
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US Gesetzgeber fordern Sanktionen für den Iran

US Gesetzgeber fordern Sanktionen für den IranNWRI – Einige US Gesetzgeber erarbeiteten eine Resolution, um von der Bush Administration Sanktionen zum Stopp der Atomwaffenbeschaffung des iranischen Regimes zu fordern.

Der Entwurf, zielt auf die atomaren Ambitionen des iranischen Regimes ab und wurde am Freitag veröffentlicht. Er beauftragt die Administration wirtschaftliche Sanktionen, einschließlich eine Importembargo für Kraftstoffe gegen das Regime zu verhängen, um das Trachten nach Atomwaffen unter dem Vorwand eines friedlichen Nuklearprogramms zu stoppen.

Der Resolutionsentwurf bekennt, dass der Iran vom Verkauf seines Öls auf dem Weltmarkt und vom Kraftstoffimport abhängt. Das Missmanagement der Mullahs hat zur Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation im Iran beigetragen. Wenn der Iran keine Möglichkeit zum Kraftstoffimport hat, wird das die wirtschaftliche Situation im Land dramatisch verschlechtern.

Die Befürworter des Entwurfes, der dem US-Kongress vorgelegt wurde, heben die Unzuverlässigkeit des iranischen Regimes hinsichtlich seiner internationalen Verpflichtungen hervor und erklären: "Iran ist Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages und ebenfalls Mitglied der IAEA. Sie weigerten sich, ein Zusatzprotokoll zu unterzeichnen, obwohl sie es zuvor zugesagt hatten und brachen die Siegel, die von den IAEA Inspektoren an den Standorten angebracht wurden. Die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages verlangt völligen und freien Zugang zu den Standorten im Iran."

Der im Repräsentantenhaus zirkulierende Resolutionsentwurf besteht auf der Notwendigkeit, mehr Druck auf das iranische Regime auszuüben, damit die internationalen Verpflichtungen erfüllt werden.