Thursday, February 9, 2023
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US Verteidigungsminister sieht einschneidende Sanktionen gegen das iranische Regime vor

KIRKUK, Irak – US Verteidiungsminister, Robert Gates, sagte, am Freitag, dass er "einschneidende" neue Sanktionen wegen des umstrittenen Atomprogramms Irans erwarte.

"Ich denke, dass wir einigen einschneidenden Sanktionen von der internationalen Gemeinschaft entgegensehen und nehme an, dass die Iraner ihren Kurs nicht ändern werden und bin einverstanden, das umzusetzen, was sie Anfang Oktober vereinbart hatten", sagte Gates zu US Soldaten in Kirkuk im Irak.

Gates kam am Dienstag im Anschluss an eine Reise nach Afghanistan, wo Washington seine Militärkontingent aufstockt, überraschend in den Irak. Zum Zeitpunkt seiner Rede bereiteten sich führende Persönlichkeiten Europas darauf vor, den Iran vor den Folgen seiner Missachtung internationaler Verpflichtungen und der Ablehnung von Verhandlungen über sein Atomprogramm zu warnen. In dem Entwurf einer Erklärung gaben die Regierungsoberhäupter der 27 Nationen der Europäischen Union auf einem Gipfeltreffen in Brüssel ihre Bereitschaft zur Unterstützung von Sanktionen beim UN Sicherheitsrat bekannt, wo die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich auf neue Sanktionen drängen.

" In Übereinstimmung mit dem zweigleisigen Ansatz, würde die Europäische Union Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates (Security Council) unterstützen, wenn der Iran weiterhin nicht mit der internationalen Gemeinschaft bei seinem Atomprogramm kooperiert."

Westliche Regierungen verdächtigen die Islamische Republik, Technik zur Herstellung von hoch angereichertem Uran zum verdeckten Bau einer Atombombe zu entwickeln.

Der Iran sagt, er wolle ein ziviles Energie-Programm entwickeln und habe Versuche zurückgewiesen, die ihn mit Gewalt zum Stopp seiner Anreicherung bringen bzw. ihn entsprechend eines Planes der us Atomaufsichtsbehörde zwingen wollen, im Ausland Brennstäbe für einen Forschungsreaktor in Teheran zu kaufen.

Sollten die Vereinten Nationen den Schritt hin zu Sanktionen gegen Iran gehen, so ist, wie es im Entwurf einer Erklärung heißt, "die Europäische Union … bereit, die notwendigen Schritte einzuleiten, um diesen Prozess des UN-Sicherheitsrat zu begleiten".