Wednesday, February 8, 2023
StartNachrichtenMenschenrechteVergesst die Iraner nicht, die sich gegen das Regime erhoben haben

Vergesst die Iraner nicht, die sich gegen das Regime erhoben haben

Los Angeles Times – Vergesst den iran nicht. Denkt an Neda.
Wenn es an diesem Wochenende – zum ersten Jahrestag der von Präsident Mahmoud Ahmadinejad entführten Wahlen – zu grünen Protesten in Teheran kommt, werden sie zweifelsfrei wieder mit der lässigen Brutalität der verbrecherischen Basij Miliz, der Geheimpolizei und der Revolutionären Garde konfrontiert sein.

Angesichts der gewaltsamen Repression ist die grüne Bewegung ein langer Weg nach unten – aber nicht zum Ausgang. Der Iran wird nie wieder das Land sein, das er vor den Wahlen am 12. Juni 2009 war.
Bei der großen Demonstration drei Tage danach war alles anders.
Durch die darauf folgenden Repressalien wurde eine schreckliche Schönheit geboren. Der historische Prozess braucht vielleicht Jahre, aber nur ein Tag wird der Bewegung wieder Kraft verleihen, vielleicht in einer anderen Form als bisher, weil die Wirtschaft immer schwächer wird und die Unzufriedenheit auf immer mehr Bereiche der Gesellschaft überspringt.

Vielleicht wird es Statuen von Neda Agha-Soltan – die junge Frau, die bei einer der ersten Massenproteste erschossen wurde – im Iran oder ein anderes Denkmal für die Todesopfer dieses Freiheitskampfes geben. Wir sollten niemals vergessen, dass das eine Eigenbewegung innerhalb der muslimischen Gesellschaft ist, deren Ziel es ist, das am längsten in der modernen Welt andauernde und noch immer Respekt einflößende Regime in etwas ganz anderes zu verwandeln.

Wenn Sie die Angst und die Ekstase Irans im vergangenen Jahr mitfühlen wollen, lesen Sie „Tod dem Diktator!“ (englischer Titel: „Death to the Dictator!“) von Afsaneh Mogadam. Er erzählt die Geschichte von der gestohlenen Wahl und dem Versuch der grünen Revolution durch die Erfahrungen von Mohsen, einem jungen Mann, der den durch die Proteste wachgerüttelten Gefühlserregungen nachgibt, dann aber festgenommen, gefoltert und mehrfach von seinen Gefängniswärtern vergewaltigt wird.

Diese umfangreiche politische Erzählung ist lebendig und sehr geschickt um den roten Faden der Biografie herum gewebt. Sehr deutlich geht die wichtige Rolle der Frauen daraus hervor, über die Shirin Ebadi, die Trägerin des Friedensnobelpreises, ebenfalls geschrieben hat. Selbst die Mutter Mohsens nimmt selbstständig und ohne in Abhängigkeit von den Männern ihrer Familie zu sein, an den Protesten teil. Für sie ist das in unseren Augen eine doppelte Emanzipation. „Afsaneh Mogadam“ ist ein Pseudonym. Auch einige Namen und Details wurde zum Schutz der Beteiligten verändert. Ich habe selbst mit dem Autor gesprochen und ich habe keine Zweifel daran, dass diese erschütternde Erzählung auf einer wahren Begebenheit beruht.

Schauen Sie sich dann bei YouTube den amerikanischen Film „Für Neda“ an. Der Film ist für meinen Geschmack etwas zu schmalzig, aber sehr empfehlenswert mit einigen mutigen Berichten von Saeed Kamali Deghan, der in den Iran zurückging, um die Interviews mit Nedas Familie zu filmen. Auch wenn das Regime versucht es zu verhindern, so haben trotzdem viele Menschen im Iran den Film gesehen.
Und schließlich, lesen Sie den jüngsten Bericht von Amnesty International über den Iran mit seinen nüchternen Zahlen über Festnahmen, Folter und zahlreiche Hinrichtungen.

Inzwischen haben die Vereinigten Staaten, Großbritannien und andere Westmächte in dieser Woche eine neue Sanktionsrunde über den UN Sicherheitsrat auf den Weg gebracht. Auch wenn sie durch Russland und China verwässert wurden, werden die Schrauben für das Regime nun fester gezogen. Und das betrifft auch einige der Führer und Firmen der Revolutionsgarde. Die Sanktionen stehen jedoch nur in Beziehung zum Atomstreit, nicht zu den Menschenrechten.

Zwei Fragen ergeben sich: Welches ist der beste Weg, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe gelangt? Und wie werden mögliche Strategien im Atomstreit und die gequälte Innenpolitik des Landes miteinander in Interaktion treten? Ich hege starke Zweifel daran, dass die von China akzeptierten Sanktionen stark genug sein werden, um zu verhindern, dass der Iran die Schwelle zu Atomwaffen überschreitet. Sie werden sicher die wirtschaftlich schlechte Lage des Landes verschärfen und so potentiell die soziale Unzufriedenheit erhöhen, die die Nahrung für die Opposition ist.

Einige sagen, dass eine positivere Reaktion des Westens auf den jüngsten türkisch-brasilianischen Vorschlag besser gewesen wäre. Ich denke jedoch nicht, dass der Iran sich dadurch hätte hindern lassen, die Schwelle zu Atomwaffen zu überschreiten. Und viele Gegner des Regimes im Iran würden eine solche Bereitschaft zum Druck der blutigen Hände ihres Unterdrückers begrüßen.

Die Bombardierung Irans wurde von Hitzköpfen aus den Vereinigten Staaten und Israel vorgeschlagen, was nur eine Welle patriotischer Solidarität mit dem Regime auslösen würde. Das andere Extrem, immer mehr Weise in der Außenpolitik in Washington sagen jetzt privat (und ein paar argumentieren damit sogar öffentlich), dass wie mit einem nuklearen Iran leben – und ihn ‚zügeln’ – müssen. Aber die Gefahr eines atomaren Wettrüstens zwischen Sunniten und Shiiten ist im Nahen Osten sehr groß, und solch ein „Erfolg“ würde auch das Ahmadinejad-Regime im eigenen Land stärken.

Ohne gute Alternativen bleibt die Hoffnung darauf, dass sich die Regierung im Iran mit mehr Verantwortungsbewusstsein zeigt. Selbstverständlich unterscheiden sich die Führer der grünen Bewegung in ihrer Haltung zum Atomstreit nicht so sehr vom Regime, wie es uns gefallen könnte. Eine beliebtere legitimierte Regierung, die sich wieder mit der Welt arrangiert, würde eine ganz andere Dynamik hervorbringen und den Atomstreit in einem ganzen anderen Licht beleuchten.

Wie und wann der interne politische Wechsel im Iran kommt, ist moralisch und praktisch eine Entscheidung der Iraner selbst. Die Erfahrungen aus anderen Ländern deuten darauf hin, dass das von der Fähigkeit der „grünen Bewegung“ zu deutlicheren Formulierungen den weiteren strategischen Zielen, der Beibehaltung gewaltfreier Disziplin und dem innovativen Finden neuer Taktiken für Proteste abhängt; die Einbeziehung anderer von der schrumpfenden Wirtschaft betroffenen sozialen Schichten (Arbeiter, Angestellte des öffentlichen Dienstes, Basarhändler); und die Ausnutzung der zunehmenden inneren Spaltung des Regimes.

Der Iran wird von den Iranern befreit, nicht von uns. Aber am Rande können wir einiges von Außen machen. Vor allem, niemandem einen Schaden zufügen. Wir sollten jeden Schritt im Atomstreit prüfen, um sicher zu gehen, dass es nicht der inneren Bewegung für den Wechsel schadet. Dann sollten wir zur Kommunikation und zur Information die Linien offen halten, so dass die Iraner im In- und Ausland sich informieren können, was im Iran geschieht. Die Arbeit an Technologien zur Umgehung von Internet-Firewalls sollte intensiviert werden, so dass alle Iraner Online-Zugang auf Filme wie „Für Neda“, bzw. auf ihren eigenen Journalismus der Landesbürger haben.

Und Drittens sollten unsere Politiker viel deutlicher zum Ausdruck bringen, dass unsere Politik ebenfalls eine Antwort auf die brutale Unterdrückung im Iran ist. Wir kümmern uns auch um ihre Rechte, nicht nur um unsere Sicherheit.

Und schließlich sollten wir immer daran denken, was im letzten Jahr geschehen ist und den Iranern helfen, das Gleiche zu tun. Alle Tyrannen wollen, dass ihr eigenes Volk und die Außenwelt vergisst, was geschehen ist. Der tschechische Schriftsteller Milan Kundera beobachtete einst so hervorragend: „Der Kampf des Mannes gegen die Macht ist der Kampf des Gedächtnisses gegen das Vergessen.“ Anstelle von Mann kann auch Frau stehen. Mohsen und seine Mutter.

Timothy Garton Ash, ein meinungsbildender Redakteur, ist ein höherer Angestellter des Hoover Instituts und Professor für Europäische Studien an der Oxford-Universität.