Thursday, December 1, 2022
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Warum bricht der Irak zusammen?

Um zu verstehen, weshalb der Irak zusammenbricht, muß man Premierminister Nouri Al Maliki verstehen – und verstehen, warum die USA ihn seit 2006 unterstützen. 

Von Ali Khedery, Washington Post:

Ich kenne Al Maliki – oder Abu Isra, wie ihn seine Vertrauten nennen – seit mehr als zehn Jahren. Ich bin in drei Kontinenten mit ihm gereist. Als er noch ein unauffälliger Abgeordneter war,

gehörte ich zu den wenigen Amerikanern in Bagdad, die Telefonanrufe von ihm bekamen. Im Jahr 2006 half ich ihm, die Bekanntschaft des US-Botschafters zu machen und bezeichnete ihn als gute Wahl für das Amt des Premierministers. 2008 wurde er krank; ich sorgte für seine medizinische Behandlung und begleitete ihn nach London, wo ich – im Wellington Hospital – 18 Stunden des Tages mit ihm verbrachte. 2009 erreichte ich, daß Mitglieder des Königshauses seine Regierung unterstützten. 

Doch im Jahre 2010 forderte ich den Vizepräsidenten der USA und die Mitarbeiter des Weißen Hauses auf, Al Maliki ihre Unterstützung zu entziehen. Dennoch hielt Amerika zu ihm. Das Ergebnis ist die strategische Niederlage, die wir jetzt im Irak und vielleicht im gesamten Nahen Osten erleben. 

Abu Isra wurde in Tuwairij, einem Dorf nahe der irakischen Stadt Kerbala, geboren. Er ist der stolze Enkel eines Stammesführers, der in den 20er Jahren zum Ende der britischen Kolonialherrschaft beigetragen hatt. Er wuchs in einer streng schiitischen Familie auf; er lernte, die Herrschaft der sunnitischen Minderheit im Irak abzulehnen. Als junger Mann schloß er sich der theokratischen Dawa-Partei an. Tausende von Mitgliedern dieser Partei wurden verhaftet, gefoltert und hingerichtet. Zu den Getöteten gehörten nahe Verwandte Al Malikis; das hinterließ im Seelenleben des künftigen Premierministers unauslöschliche Spuren.

Während dreier Jahrzehnte bewegte er sich zwischen dem Iran und Syrien; er organisierte geheime Operationen, die gegen das Regime Saddams gerichtet waren; schließlich wurde er zum Vorsitzenden das irakischen Zweiges der Dawa-Partei in Damaskus. Die Partei fand in Ayatollah Ruhollah Khomeinis Islamischer Republik des Iran einen Gönner. Während der unruhigen Monate, die Amerikas Invasion im Irak 2003 folgten, kehrte Al Maliki in die Heimat zurück. Er wurde zum Berater des künftigen Premierministers Ebrahim Al Jafari.

Nach dem 11. September meldete ich mich zum freiwilligen Dienst im Irak. Als Sohn irakischer Einwanderer wurde ich vom Verteidigungsministerium für eine Zeit von drei Monaten nach Bagdad entsandt; daraus wurden fast zehn Jahre. Als Besonderer Assistent von Botschafter Patrick Kennedy war ich zuständig für die Verbindung der provisorischen Regierung der Koalition mit dem irakischen Regierungsrat; als einer der wenigen Vertreter der amerikanischen Regierung, die arabisch sprachen, wurde ich für die irakischen Führer zum Mädchen für alles: amerikanische Waffen, Autos, Häuser und die viel begehrten Pässe, die den Zugang zur Grünen Zone ermöglichten. 

Nachdem die amerikanische Besetzung im Jahre 2004 offiziell zu Ende gegangen war, blieb ich in Bagdad, um den Übergang zu einer normalen diplomatischen Präsenz Amerikas zu fördern. Es folgte das Desaster. Während der kurzen Amtszeit Al Jafaris nahmen die ethnisch-religiös bedingten Spannungen katastrophal zu. Nach der Bombardierung der Askariya-Moschee in Samarra – mit dem heiligen Schrein, den die 200 Millionen Schiiten verehren – im Februar 2006 unternahmen die führenden Schiiten einen grimmigen Gegenangriff: Sie sprengten ein ziviles Fahrzeug in die Luft und töteten zehntausende unschuldiger Iraker.

Washington entschied, ein Führungswechsel sei von ausschlaggebender Bedeutung. Nach den Parlamentswahlen im Dezember 2005 durchmusterten Mitarbeiter der US-Botschaft die irakische Elite auf der Suche nach einem Führer, der in der Lage wäre, die vom Iran unterstützten schiitischen Milizen zu zerschlagen, den Kampf mit Al Qaida aufzunehmen und den Irak unter dem Banner einer nationalistischen, inklusiven Regierung zu vereinigen. Mein Kollege Jeffrey Beals und ich gehörten zu den wenigen arabisch sprechenden Amerikanern, die zu den führenden Persönlichkeiten des Landes gute Beziehungen unterhielten. Der einzige uns bekannte Mann mit Aussicht auf Unterstützung durch alle irakischen Gruppierungen – der einzige, der ein starker Führer zu sein versprach, war Al Maliki. 

Das Erwachen

Gemeinsam mit anderen Kollegen gingen Beals und ich die möglichen Optionen mit US-Botschafter Zalmay Khalilzad durch. Er ermutigte die skeptischen, dabei verzweifelten nationalen Führer zur Unterstützung Al Malikis. Er stand nur einer Handvoll von Abgeordneten vor und war zunächst vom Drängen der Amerikaner überrascht, ergriff dann aber die Gelegenheit und wurde am 20. Mai 2006 Premierminister. 

Er kämpfte brutal, tötete jeden Monat tausende Iraker und vertrieb Millionen, brachte die Öl-Industrie zum Zusammenbruch, spaltete und korrumpierte seine politischen Partner – ebenso die Delegationen des zunehmend ungeduldiger werdenden US-Kongresses. Er war der offizielle Beherrscher des Irak, doch nach der Initiative der US-Truppen im Jahren und nach der Ankunft von Botschafter Ryan Crocker und General David Petraeus in Bagdad gab es kaum Zweifel darüber, wer in Wirklichkeit den irakischen Staat vor dem Zusammenbruch bewahrte. Einer der größten Durchbrüche dieser Zeit war die Erweckungsbewegung, bei der dank langer Verhandlungen die Aufständischen der sunnitisch-arabischen Stämme und der Baath-Partei ihre Waffen nicht länger gegen die US-Truppen, sondern nun gegen Al Qaida richteten und auf diese Weise in die irakische Politik zurückkehrten. 2008 ins Amt eingesetzt, als die nördliche Hälfte der Nation befriedet war, richtete sich Al Maliki in seiner Stellung ein. Er hielt jede Woche eine Video-Konferenz mit Präsident George W. Bush ab.

Al Maliki war überzeugt, daß sein Rivale unter den Schiiten, Moqtada Al Sadr, ihn zu entmachten trachtete. Daher sprang er im März 2008 in seine Fahrzeugkolonne und kommandierte einen Angriff auf Al Sadrs Mehdi-Armee in Basra. Es war knapp, doch Al Malikis „Ritterfeldzug“ obsiegte. Zum ersten Mal in der Geschichte des Irak besiegte ein schiitischer Premierminister eine vom Iran unterstützte schiitisch-islamistische Miliz. Al Maliki wurde in Bagdad und in der Welt als patriotischer Nationalist bejubelt und mit Lob überschüttet, als er einige Wochen später das Slum in der Sadr-Stadt Bagdads von der Mehdi-Armee zu befreien unternahm. Von seinem Sieg in Basra ermutigt und mit massiver militärischer Unterstützung der USA kommandierte er die Operation der Wiedereroberung von Sadr City; er befehligte seine irakischen Divisionen über das Mobiltelephon.

Nachdem ich Bushs letzten Besuch im Irak vorbereitet hatte, verließ ich Bagdad am 13. Februar 2009 gemeinsam mit Crocker. Nach mehr als 2 000 Diensttagen war ich krank, physisch und geistig erschöpft, hoffte aber, die enormen Opfer Amerikas möchten zu einem positiven Ergebnis geführt haben. 

 Die Regierung Obama versprach dann, Bushs „stummen Krieg“ und die weltweite Wirtschaftskrise und ihre Depression zu überwinden. Al Maliki benutzte die Gelegenheit zu einer umfassenden Kampagne, um den irakischen Staat zu zerstören und sein privates Büro und seine politische Partei an die Spitze zu setzen. 

Zwei Monate war kein Botschafter in Bagdad, dann erhielt im April 2009 Crocker einen Nachfolger; ich wechselte in eine andere Position, in der ich gemeinsam mit Petraeus, dem neuen Kommandeur der US-Truppen, die Hauptstädte des Nahen Ostens besuchte. Aus Bagdad kamen besorgte Berichte von irakischen und amerikanischen Regierungsvertretern. Regelmäßig hörte ich ihre Klagen, die Moral in der Botschaft sei schwach, und die Beziehungen zwischen dem amerikanischen Diplomaten und der militärischen Leitung seien eingebrochen. Al Malikis Polizeistaat wurde jeden Tag stärker. 

 Die politische Krise schleppte sich von Monat zu Monat weiter, und James Jeffrey, der neue Botschafter, für den ich früher gearbeitet hatte, bat mich, nach Bagdad zurückzukehren, um zwischen den irakischen Parteien zu vermitteln. 

 Nachdem ich ihm im Jahre 2006 zur Macht mitverholfen hatte, trat ich 2010 für den Rücktritt ein Al Malikis ein. In Unterhaltungen mit ranghohen Mitarbeitern des Weißen Hauses, dem Botschafter, den Generälen und anderen Kollegen schlug ich Vizepräsident Adel Abdul Mahdi als Nachfolger vor. Am 1. September 2010 hielt ich während eines Essens in der Residenz des Botschafters, an dem Vizepräsident Joe Biden, seine Mitarbeiter, die Generäle und die leitenden Beamten der Botschaft teilnahmen, eine kurze, doch leidenschaftliche Rede gegen Al Maliki und für den notwendigen Respekt vor dem Verfassungsprozeß. Doch Biden erklärte, Al Maliki sei die einzige Möglichkeit. In den folgenden Monaten pflegte er den leitenden amerikanischen Politikern zu sagen: „Ich setze mein Amt als Vizepräsident, daß Maliki die SOFA verlängern wird;“ damit bezog er sich auf das „status-of-forces-agreement“ (Vereinbarung zum Status der Truppen), das den Verbleib der US-Truppen im Irak auch nach 2011 zuließ.

Doch unsere Debatten richteten wenig aus, denn der mächtigste Mann im Irak und im gesamten Nahen Osten, General Qassem Sulaimani, Kommandeur der Quds-Truppe im iranischen Corps der Revolutionsgarden, schickte sich an, die Krise für uns zu lösen. Tage nach Bidens Besuch in Bagdad rief er die irakischen Führer nach Teheran. Er ermahnte die sich befehdenden Iraker zur Zusammenarbeit und verordnete im Namen des Höchsten Führers des Iran: Al Maliki sollte Premier bleiben, Jalal Talabani, ein legendärer kurdischer Guerillero mit jahrzehntelanger Bindung an den Iran, sollte Präsident bleiben, und vor allem: Das amerikanische Militär sollte Ende 2011 das Land verlassen. Ich war entschlossen, nicht zuzulassen, daß ein iranischer General, der zahllose amerikanische Soldaten ermordet hatte, das Endspiel der USA im Irak sollte befehlen können. 

Doch alle Lobby-Arbeit war vergeblich. Im November beschloß das Weiße Haus seine verheerende Strategie gegenüber dem Irak. Der Verfassungsprozeß sollte ebenso ignoriert werden wie das Wahlergebnis, und Amerika würde Al Maliki uneingeschränkt unterstützen. Washington würde versuchen, Talabani aus dem Wege zu räumen und – als Trostpflaster für die Iraqiya-Koaltion – Allawi an seine Stelle zu setzen. 

Am nächsten Tag wandte ich mich erneut an Antony Blinken, Bidens Berater für die nationale Sicherheit, Jeffrey, General Lloyd Austin, den Kommandeur der US-Truppen, meine Botschaftskollegen und die Generäle Jim Mattis und John Allen, meine Chefs im Zentralen Kommando, und warnte sie vor einem Fehler historischen Ausmaßes. Mattis und Allen war das sympathisch, doch die Befürworter Al Malikis blieben ungerührt. 

Es folgte die Katastrophe. Talabani wies den Rücktrittsappell des Weißen Hauses zurück und wandte sich um Hilfe an den Iran. Von Teheran instruiert, begann Al Maliki mit der Bildung eines Kabinetts, zu dem einige der beliebtesten Männer des Irak gehörten. Die amerikanische Irak-Politik lag in Trümmern. Der Irakiya-Block war erzürnt über das, was ihm als amerikanischer Betrug erschien, und bandelte mit den Sektierern an, mit ihren Führern, die es nach Regierungsämtern verlangte, um nicht aus dem lukrativen Patronage-System des Irak ausgeschlossen zu werden. Nur Stunden nach dem Abzug der US-Truppen im Dezember 2011 betrieb Al Maliki die Verhaftung seines langjährigen Rivalen, des Vizepräsidenten Tarek Al Hashemi; er verurteilte ihn in Abwesenheit zum Tode. Ein Jahr darnach folgte die Entmachtung von Finanzminister Rafea Al Essawi. 

Die Konzentration der Macht

Al Maliki hat keinen Innenminister ernannt, der vom Parlament bestätigt worden wäre, auch keinen Verteidigungsminister und keinen Geheimdienstchef. Alle diese Positionen bekleidet er selbst. Sein Ein-Mann-Irak, seine Ein-Mann-Partei gleichen Saddams Ein-Mann-Irak und Ein-Mann-Baath-Partei. Indessen trug dieser wenigstens dazu bei, den strategischen Feind Amerikas, den Iran, in Schach zu halten. Und Washington gab nicht eine Billion Dollars aus, um ihn auszustaffieren. Von „Demokratie“ ist nicht viel übrig, wenn ein Mann, eine Partei mit Verbindung zum Iran die Justiz, die Polizei, die Armee, die Geheimdienste, die Ölförderung, das Staatsvermögen und die Zentralbank kontrolliert. Unter diesen Umständen waren neue ethnisch-religiöse Kämpfe nicht eine Möglichkeit, sondern eine Notwendigkeit. Am 31. Dezember 2010 trat ich aus Protest zurück. Und jetzt, da die USA sich erneut in den Irak verstricken, empfinde ich die politische und moralische Pflicht zu erklären, auf welche Weise wir in diese Zwickmühle geraten sind.

Die Krise, die jetzt den Irak und den Nahen Osten in Atem hält, war nicht nur vorhersehbar – sie wurde vorhergesehen, und sie wäre abwendbar gewesen. Daran hat Obama vorbeigesehen und Al Maliki bedingungslos unterstützt; damit hat er den Konflikt, den Bush unklug in die Welt setzte, verlängert und ausgeweitet. 

 Der Irak ist jetzt ein verfehltes Staatsgebilde; während die Länder des Nahen Ostens von den religiösen Kämpfen zum Zerfall getrieben werden, wird Amerika sich als einer der größten Verlierer herausstellen. 

Die eifrigsten Unterstützer Al Malikis unter den Amerikanern haben die Alarmzeichen ignoriert und blieben untätig, als ein iranischer General im Jahre 2010 über das Schicksal des Irak entschied. Ironischerweise bemühen sich dieselben Politiker jetzt darum, den Irak zu retten, aber sie weigern sich immer noch, Al Malikis Verfehlungen zu verurteilen; statt dessen versorgen sie ihn mit Waffen, damit er den Krieg gegen seine Rivalen schüren kann. 

Ali Khedery ist Vorsitzender und Geschäftsführer der in Dubai ansässigen „Dragoman Partners“. Von 2003 bis 2009 gehörte er zu den Vertretern der USA im Irak (die längste Zeit, die ein amerikanischer Vertreter je dort Dienst getan hat); er war Besonderer Assistent von fünf amerikanischen Botschaftern und ranghoher Berater von drei Leitern des Zentralen Kommandos der Vereinigten Staaten.