Wednesday, November 30, 2022
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Weltkonferenz FREIER IRAN: An der Seite des iranischen Volkes und seines Widerstandes MEK

Foto: Internationale Versammlung in Ashraf 3 am 20. Juni 2020

Der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) wird seine „Jährliche Weltkonferenz FREIER IRAN“ am 17. Juli veranstalten – wegen der Epidemie des COVID-19 diesmal online. An dieser Veranstaltung werden tausende von Freunden des iranischen Widerstands teilnehmen – an der Seite bekannter Politiker aus aller Welt.

Worin wird die zentrale Botschaft dieser Versammlung bestehen – worin ihre Bedeutung für das iranische Regime und seine derzeitige Situation?

Das Regime wird von seinen Krisen geschüttelt. Die von ihm 40 Jahre lang ausgeübte Repression, die in ihm institutionalisierte Korruption und seine Kriegstreiberei haben seinem Volk nichts als Elend eingebracht. Doch eben dies Verhalten hat aus der iranischen Gesellschaft nun ein Pulverfaß werden lassen.

Nach der plötzlichen Steigerung des Benzinpreises im November 2019 explodierte die Gesellschaft – ein Jahr nach dem vorigen Aufstand. Hunderttausende gingen auf die Straße. Sie erkannten in ihrem Regime die Wurzel allen Übels im Iran und forderten einmütig den seinen Wandel. Die Demonstrationen verbreiteten sich schnell über das Land und erschütterten das Regime bis in seine Grundfesten.

Die Demonstranten griffen die Zentren der Repression an – darunter die Zentren der Regierung, die Quartiere des Geheimdienstes, die staatlichen Banken, die Tankstellen, die Seminare – besonders jene, die mit dem Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verbunden sind. Hunderte von Gebäuden wurden in Brand gesetzt bzw. schwer beschädigt.

Um seinen Sturz hinauszuschieben, verlegte sich das Regime auf brutale Repression. Nach von der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) veröffentlichten Berichten wurden während der Demonstrationen, die das ganze Land überzogen, mehr als 1500 Menschen getötet; 12 000 wurden verhaftet und mehr als 4 000 ver-letzt. Das Mullah-Regime verhängte eine totale Sperre über das Internet, um zu verhindern, daß Bilder von den Demonstrationen die Außenwelt erreichten. Nicht nur das Ausmaß der Demonstrationen, sondern weit mehr noch die dabei führende Rolle der Widerstands-einheiten der MEK erschreckte das Regime. Folgendermaßen zitierte die staatliche Nachrichtenagentur „Fars“ Hossein Ashtari, den Kommandeur der Staatlichen Sicherheitskräfte (SSF): „Unsere Ermittlungen zeigen, daß konterrevolutionäre Organisationen und die MEK diese Unruhen angeführt haben. Der Geheimdienst und die der Stärkung des Rechts gewidmeten Institutionen haben die betroffenen Personen identifiziert. Wenn Gott will, werden sie zur rechten Zeit die Strafe für ihre Taten erhalten.“

Die staatliche Tageszeitung „Jomhouri Eslami“ berichtete am 18. November: „Der Kommandeur des IRGC in der Provinz Fars sagt, daß die Anführer des Aufruhrs mit den MEK verbunden seien.“

Die von der Regierung während des Aufstandes im November ausgeübte Repression hat eine Zeit lang die gesamte iranische Gesellschaft in Atem gehalten. Doch als am 11. Januar das IRGC einräumte, es habe am 8. Januar ein ukrainisches Passagierflugzeug abgeschossen, begann eine weitere Reihe von Demonstrationen. An deren vorderster Front standen Hochschulstudenten. In ihren Sprechchören attackierten die Leute höchste Funktionäre des Regimes, darunter Khamenei, dessen Oberbefehlshaber, und Präsident Hassan Rouhani; sie forderten den Wandel des Regimes.

Obwohl es erneut in der Lage war, die Demonstranten zu unterdrücken, zeigte darnach der beispiellos allgemeine Boycott der Farce der Parlamentswahl im Februar, daß die Ablehnung des Regimes durch das Volk nicht mehr umkehrbar ist.

Nun – nach zwei Aufständen, die das ganze Land überzogen haben – hat das Regime es mit der Epidemie des COVID-19 zu tun. Aufgrund der von ihm betriebenen Vertuschung und seiner Tatenlosigkeit hat sich das Virus rasch über den Iran verbreitet. Es hat bisher das Leben von mehr als 63 000 Menschen gefordert. Die von den Mullahs kriminell betriebene Politik einer angeblichen Herden-Immunität bestätigt – während das Regime ausreichende Mittel besäße, um die Leute sicher in ihren Häusern zu halten -, daß es nicht die Absicht hat, den Menschen zu helfen und es vorzieht, COVID-19 zum Hebel der Repression zu machen. Doch nunmehr warnen auch seine Funktionäre vor einer „Post-Coronavirus-Situation“ und davor, daß seine Maßnahmen zu einem weiteren Aufstand führen könnten. Dazu sagte Ahmad Naderi, ein Funktionär, am 7. März der staatlichen Tageszeitung „Resalat“: „Ich mache mir Sorgen um die Folgen dieser Krise für die Gesellschaft und die Sicherheit. Es wird bald zu Revolten kommen, die erheblich bedeutender sein werden als die von 2018 und 2019.“

Die Kriegstreiberei des Regimes

Einer der Grundpfeiler des Regimes besteht in dem Export des Terrorismus. Die im Ausland operierende Quds-Truppe nimmt dabei die Schlüsselrolle ein. Die Ausschaltung des Kommandeurs der Quds-Truppe Qassem Soleimani im Januar bedeutete daher für die Kriegstreiberei des Regimes einen schweren Schlag. Die anhaltenden Aufstände, die sich im Irak, in Syrien und in Libanon gegen die von ihm betriebene tödliche Einmischung richten, stellen für seine Kriegsmaschinerie einen schweren Schlag dar.

Die internationale Isolation

Die bösartigen Maßnahmen des Regimes – z. B. seine Verstöße gegen das 2015 von ihm mit den Großmächten vereinbarte Nuklear-Abkommen, die Lieferung ballistischer Raketen und der Export des Terrorismus – haben zu einer beispiellosen Isolation Teherans geführt. Die Vereinigten Staaten, die sich 2015 aus dem Nuklearabkommen zurückzogen, wiesen auf die bösen Maßnahmen des iranischen Regimes hin; seitdem wird gegen sie eine Kampagne „maximalen Drucks“ betrieben. Im Folgenden seien einige der internationalen Reaktionen auf das bösartige Verhalten des Regimes genannt:

1. Das Leitungsgremium der „Internationalen Atomenergie-Behörde“ hat das iranische Regime am Freitag aufgefordert, die Verweigerung des Zugangs zu zwei Geländen, auf denen dem Verdacht nach nukleare Tätigkeit betrieben wird, aufzugeben und mit den Inspektoren uneingeschränkt zusammenzuarbeiten.

2. In der vorigen Woche wurde die „H.Res.374“ – eine Resolution des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten, die von einer Mehrheit der Vertreter aus 41 Staaten und 12 Ausschüssen befürwortet wird – veröffentlicht. Sie fordert zu sofortigen Maßnahmen auf, die geeignet sind, der vom iranischen Regime ausgehenden Bedrohung entgegenzutreten; sie „erkennt die Rechte des iranischen Volkes und seinen Kampf um eine demokratische, säkulare, atomwaffenfreie Republik des Iran an“.

3. Die USA haben dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf vorgelegt, mit dem die unbeschränkte zeitliche Verlängerung des gegen das iranische Regime gerichteten Waffen-Embargos, das im Oktober ablaufen soll, beschlossen würde. Man nimmt an, daß China und Rußland gegen diese Resolution ihr Veto einlegen werden, doch die USA haben erklärt, sie würden in diesem Falle einen zweiten Plan verfolgen. Berichten zufolge sieht er die Aktivierung eines in der Resolution des Sicherheitsrates Nr. 2231 vorgesehenen Auslösemechanismus vor, wonach alle früheren Resolutionen erneut in Kraft gesetzt würden.

4. Das iranische Regime, das von seinen Krisen gebeutelt wird, versucht, sein Volk mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln – darunter sogar der Epidemie des COVID-19 – zu unterdrücken. Auf der anderen Seite versuchen seine Lobbyisten und Apologeten verzweifelt, das Narrativ aufrecht zu erhalten, es gebe zu dem religiösen Faschismus, der den Iran beherrscht, keine begehbare Alternative.

Deswegen wird die Weltkonferenz „FREIER IRAN WELTWEIT“ 2020 dem sich erhebenden Volk des Iran nicht nur eine starke Botschaft von Unterstützung und Solidarität senden. Sie wird auch bestätigen, daß der Wandel des Regimes im Iran bevorsteht. Die demokratische Alternative ist bereit; sie ist fähig, den Wandel herbeizuführen. Daher sollte die internationale Gemeinschaft dem iranischen Volk und seiner organisierten Widerstandsbewegung an die Seite treten.

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1) Free Iran Global Summit Iran Rising Up for Freedom Resistance Units Key to Victory Friday, July 17, 2020, 15:00 CEST- 09:00 am EST #FreeIran2020 #Iran ncr-iran.org/en/news/iran-r