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Wenn du betrügst, dann richtig

Iran election fraudVon Carlos Lozada
Für die Washington Post
Veröffentlicht am 04 Juli, 2009

Stell dir vor, du bist ein ehrgeiziger Diktator, der eine nationale Wahl betrügen will, in dem du die Wahlurnen füllst, damit du sicher bist, dass genug Stimmen– sagen wir selbst in der Heimatstadt deines Kontrahenten – für dich da sind. Würdest du die Wahl knapp ausgehen lassen, sagen wir 51 zu 49 Prozent, damit alles legal aussieht? Nein. Wenn du betrügen willst, dann mach es richtig.

Das ist das Ergebnis einer Studie aus dem Jahre 2008 von einem Politikwissenschaftlers, Alberto Simpser, aus der Universität von Chicago, der ominöse Wahlen in den Jahren 1990 bis 2007 untersuchte. Von Armenien über Weißrussland bis Nigeria und Simbabwe; Simpser fand heraus, dass Amtsinhaber oft nicht danach streben, nur einen einfachen Sieg gegenüber ihren Kontrahenten zu erreichen, um eine weitere Amtszeit zu haben – sie wollen sie vernichten.

In “Betrüge richtig: Über die Logik des Wahlbetruges in Entwicklungsländern”, beobachtete Simpser, ein gebürtiger Mexikaner, die PRI bei ihren großen Wahlerfolgen und argumentierte, dass groß angelegter Wahlbetrug größere Gewinne als eine reine Wiederwahl bringen können. Grandiose Siege “können die Gegner demoralisieren und verhindern, dass sie sich rivalisierenden Parteien anschließen, durch Wahl oder der Teilnahme an anderen Wegen”, schreibt er “Es kann auch die eigenen Anhänger motivieren.”

Die Idee ist, nicht nur die aktuelle Wahl zu gewinnen, sondern auch zukünftige. Selbst wenn die Machthaber in so genannte Stichwahlen müssen, dann ist ein überragender Sieg üblich – besonders in so genannten “Halbdemokratien oder halbautoritären Regime, “wo mehrere Parteien regulär an Wahlen teilnehmen dürfen…aber wo der Machtinhaber große Vorteile genießt.”

Welches, wenn wir darüber nachdenken, ein wenig wie der Iran klingt. Also was hält Simpser von den Wahlen am 12. Juni in dem Land, wo offiziell verlautbart wurde, dass Präsident Mahmoud Ahmadinejad Mir Hossein Mussawi mit 63 zu 33 % besiegte und wo dieses zu weit reichenden Protesten und einer Niederschlagung durch das Regime führte? Wo ohne gerichtliche Überprüfung Betrug stattfinden kann, klingt Simpsers Logik plausibel. “Für ein Regime wie den Iran mit seinen internen Spaltungen, einer schwachen Wirtschaft und ausländischen Feinden, ist ein überragender Sieg sehr sinnvoll.”, sagt er.

Selbst der oberste Führer scheint das Argument zu unterstützen, wenn er von der Verteidigung des offiziellen Ergebnisses spricht. “Wenn die Differenz 100.000, 500.000 oder 1 Million Stimmen beträgt, gut, dann könnte man sagen, dass ein Betrug möglich ist. Aber wie kann man 11 Millionen Stimmen fälschen?”