Thursday, June 13, 2024
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Wer ist Mohammad Kazemi und kann er die Geheimdienstorganisation der IRGC retten?

Der neue IRGC-IO Kommandeur Mohammad Kazemi (links) und sein Vorgänger Hossein Taeb

Am 23. Juni ernannte Hossein Salami, der Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden (IRGC), den Brigadegeneral der IRGC, Mohammad Kazemi, zum neuen Chef der Geheimdienstorganisation der IRGC.

Hossein Taeb, der frühere Kommandant des IRGC-IO, wurde nach 13 Jahren aus seiner Position gejagt, nachdem er eine Reihe von Attentaten auf die Kommandeure der IRGC und zahlreiche Operationen der iranischen Widerstandseinheiten gegen die Unterdrückungszentren des Regimes nicht verhindern konnte. Die Entlassung von Taeb, einem Vertrauten des Obersten Führers des Regimes, Ali Khamenei, und seines Sohnes Mojtaba offenbart die Tiefen dessen, was Khamenei als „Infiltrationskrise“ im Sicherheitsapparat des Regimes bezeichnet.

Seit seiner Gründung im Jahr 2009 steht das IRGC-IO unter Khameneis direkter Aufsicht und fungiert als Sicherheitsorganisation parallel zum Geheimdienst- und Sicherheitsministerium (MOIS) des Regimes. Gemäß der Verfassung des Regimes sollte ein Mullah Geheimdienstminister sein. Daher ernannte Khamenei Taeb zum Leiter der IRGC-IO. Aber er war gezwungen, ihn zu entlassen, obwohl er einen riesigen Geheimdienstapparat kontrollierte.

Mehr über Taeb in unserem aktuellen ausführlichen Bericht.

Taeb bewies seine Loyalität gegenüber Khamenei, indem er den einheimischen Dissens im Inland niederschlug und den Terrorismus ins Ausland exportierte. Aber als das enorme Ausmaß der Attentate durch die ausländischen Gegner des Regimes und die Operationen des iranischen Widerstands zunahmen, erkannte Khamenei den ins Stocken geratenen Zustand der IRGC-IO. Um die „Infiltrationskrise“ zu beenden, ernannte er Kazemi zum neuen Chef des IRGC-IO. Aber wer ist Kazemi?

Vor seiner Ernennung zum neuen Leiter des IRGC-IO war Mohammad Kazemi keine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Seit 2009 leitet er die Geheimdienst- und Informationsschutzeinheit der IRGC. Diese Einheit fungiert als Spionageabwehrorganisation des IRGC und ist für die Identifizierung von Spionen und die Bekämpfung der Infiltration des Sicherheitsapparats des Regimes verantwortlich. Die Organisation agiert also im Schatten. Daher ist Kazemi keine Person des öffentlichen Lebens. Dennoch steht er Khamenei sehr nahe und genießt großes Vertrauen.

Kazemi hatte versucht, das Durchsickern vertraulicher Informationen außerhalb des IRGC zu verhindern, während er für die politische Sicherheitsüberwachung der IRGC-Kommandeure und ihres Personals verantwortlich war.

Nach den vom iranischen Widerstand erhaltenen Informationen gilt Kazemi als der höchste Beamte der IRGC. Er überprüft alle IRGC-Kommandeure und genehmigt alle Missionen. Selbst Khameneis Stabschef Mohammadi Golpayegani und sein engster Kollege Vahid Haghani dürfen ohne Kazemis Zustimmung keine Veränderungen am Sicherheitsapparat des Regimes vornehmen.

Organisation für Informationsschutz in der IRGC

Die IRGC-Abteilung für Informationsschutz wurde 1983 gegründet und schnell erweitert.

Im Jahr 2009 beförderte Khamenei die IRGC – Informationsschutzeinheit zur „Organisation zum Schutz von Informationen in der IRGC“. Diese Organisation ist eine zentralisierte Geheimdiensteinheit, unabhängig vom Generalstab der Revolutionsgarden und direkt unter Khameneis Kontrolle.

Diese Institution ist der interne Geheimdienst der IRGC und hat die Aufgabe, Spionage innerhalb der Truppe zu bekämpfen, Infiltrationen zu verhindern, vertrauliche Informationen zu schützen und ihr Personal zu überwachen.
Khamenei ernennt direkt Kommandeure dieser Organisation durch den Oberbefehlshaber der IRGC.

„Mohammad Kazemi war für die Geheimbox der IRGC verantwortlich. Khameneis Betonung darauf, die „Infiltration“ der Feinde zu verhindern, bietet einen Einblick in seine Ernennung“, schrieb die staatlich kontrollierte Zeitung Iran Dideban am 23. Juni.

Während es Kazemi in den letzten Jahren nicht gelungen ist, eine Infiltration in die IRGC zu verhindern, ernannte Khamenei ihn zum neuen Leiter des IRGC-IO. Wäre es nicht besser gewesen, eine „fähigere“ Figur zu wählen?

Aber Kazemis „Loyalität“ gegenüber Khamenei und seine „Grausamkeit“ im Umgang mit den Eindringlingen und Spionen treten in den Hintergrund. Im Gegensatz zu Taeb, der nach Hunderten von gescheiterten Operationen seine Glaubwürdigkeit verloren hat, genießt Kazemi bei Khamenei und seinem Sohn Mojtaba großes Vertrauen.

Daher wird sich Kazemi darauf konzentrieren, der Spionage entgegenzuwirken und jede abweichende Stimme innerhalb des IRGC zu unterdrücken. Aber das kann Khamenei letztlich nicht helfen, denn die jüngsten Entwicklungen im Iran unterstreichen, dass das gesamte IRGC-IO wie ein „Bienenstock“ voller Agenten und Spione der Gegner des Regimes ist. Die jüngste Verhaftung des IRGC-Brigadiergenerals Ali Nasiri, eines hochrangigen Sicherheitsbeamten, ist ein Beweis für Khameneis Versagen, das IRGC-IO zu „säubern“ und zu vereinen. Khamenei sollte das IRGC-IO auflösen oder mit der Infiltration fertig werden, aber dies wäre ein schwerer Schlag für seine Unterdrückungsmaschinerie. Man kann also mit Sicherheit sagen, dass er sich in einer „Sicherheitsblockade“ befindet, da sich immer mehr Proteste im ganzen Land ausbreiten.

Brig. Gen. Ali Nasiri sitting behind former IRGC-IO chief Hossein Taeb and slain IRGC-Quds commander Qassem Soleimani in an internal state meeting