Friday, January 27, 2023
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Anschuldigungen gegen PMOI nach Entscheidungen über Delistung als haltlos erwiesen

Francois Colcombet, Richter und früherer Abgeordneter in Frankreich und der Gründer der französischen Richtervereinigung, gab ein Interview mit der französischen Tageszeitung La Montagne über die Delistung der Volksmojahedin Iran von der US Terrorliste.

„Die Volksmojahedin Iran, die demokratische Hauptopposition des religiösen Mullahregimes, wurden von der US Terrorliste gestrichen. Das ist ein großer Sieg und eine wirkliche Hoffnung“, schrieb die Zeitung in einem Artikel, der am 21.Oktober veröffentlicht wurde.

„Trotz aller Unterdrückung und Repressalien im Iran gingen die Iraner nach dem Fall ihrer Währung erneut auf die Straße. Die Händler des Teheraner Bazars hielten mit Hilfe vieler Bürger eine Demonstration ab. Probleme wie diese führten 2009 zu großen Protesten gegen das gesamte Regime.“

„Francois Colcombet, ein früherer Abgeordneter der Nationalversammlung und Gründer der französischen Richtervereinigung und des französischen Komitees für einen freien Iran, hat diese Entwicklung eng verfolgt. Bezüglich der Delistung der PMOI in der USA sagte er: Ohne Frage ist es ein Sieg für die PMOI. 1996, nachdem Chatami Präsident wurde, setzte die USA die PMOI auf deren Liste der terroristischen Organisationen, um dem Regime einen Wunsch zu erfüllen. Die EU und Großbritannien folgen mit ähnlichen Maßnahmen.“

„Dennoch hat die PMOI alle Rechtsstreitigkeiten gegen die Listung gewonnen. In den Prozessen zeigte sich, dass die Listung eine nach der anderen nichtig war. Die PMOI wurde 2008 in Großbritannien von der Liste gestrichen, 2009 folgte die EU. Im Oktober 2012 wurde nun die PMOI auch von der Liste in den USA gestrichen. Dies ist ein großer Sieg der Gerechtigkeit über eine fehlgeleitete Politik.“

„Die Vertreter des Iran sagen, dass die PMOI der Drahtzieher der Aufstände von 2009 im Iran war und dass viele von ihren Mitgliedern und Unterstützern hingerichtet und verhaftet wurden. Außerhalb des Iran hat die PMOI viel getan, um Politiker aus allen Parteien und Menschenrechtsaktivisten auf ihre Seite zu ziehen. Die PMOI Treffen sind oft ein großer Erfolg und beim zentralen jährlichen Treffen in Villepinte finden sich zwischen 110.000-120.000 Menschen zusammen. Viele von ihnen sind junge Menschen, sie wissen, wie wichtig die wichtigste demokratische Widerstandsbewegung ist.“