Friday, September 30, 2022
StartPresseschauIACNC bietet der internationalen Gemeinschaft eine neue Alternative an

IACNC bietet der internationalen Gemeinschaft eine neue Alternative an

Iranians rally outside White House in support of the PMOIAgenturen- Vereinte Nationen- Demonstranten der Iranisch-Amerikanischen Gemeinschaft von Nordkalifornien (IACNC) versammelten sich am Donnerstag vor dem vereinten Nationen in New York, um ihre Solidarität mit den Menschen der irakischen Stadt Ashraf zu zeigen.

22 Meilen nördlich von Bagdad und 47 Meilen westlich der iranischen Grenze befindet sich Ashraf. Die Irakische Stadt ist die Heimat von 3.500 iranischen Flüchtlingen, die vor den Regime des Schahs und der Mullahs aus dem Iran geflohen sind. 

Ashraf gilt als die Basis der Widerstandsgruppe der Volksmodjahedin (der Mojahedin von Kalq). Die MEK hat als Ziel, das Regime zu stürzen und einen demokratischen Staat im Iran zu gründen. Sie befinden sich derzeit auf der Terrorliste der Bush Administration.

Die Demonstranten des IACNC entrollten eine Kollage, die die Abscheulichkeit des iranischen Regimes zeigte. Die Demonstranten wollten damit ausdrücken, dass die Verfolgung der MEK aufhören soll.

Die Demonstranten forderten, das der UN Generalsekretär einschreiten sollte, um sicher zu stellen dass:
* Die verbleibenden amerikanischen Truppen mit ihrem Schutz der Bewohner in Camp Ashraf fortfahren sollten

* Das für die Bewohner von Ashraf die gleichen Rechte gelten sollen wie für politische Flüchtlinge unter der 4. Genfer Konvention

Die Gruppe konnte mit ihren Aktionen einige U.S. Abgeordnete für ihre Sache gewinnen.

Obwohl es einige Fortschritte gab, werden die Bemühungen der IACNC behindert, weil der Verbleib auf der Terrorliste der MEK auch beinhaltet, das es keinem Amerikaner erlaubt ist, mit der Gruppe Geschäftsbeziehungen aufzubauen.

Amerikanische Banken müssen die Konten der MEK einfrieren und jegliche Unterstützung ihrer Mitglieder zählt als Verbrechen.

Die U.S. Streitkräfte haben jedoch ein großes Maß an Kooperation von den Bewohnern von Camp Ashraf erfahren, trotz des Status der MEK. Außerdem betonte Ashraf während des Irakkrieges seine Neutralität.

Der Kommunikationsdirektor des IACNC Hamid Azimi zeigte auf, dass die MEK freiwillig all ihre Waffen den Koalitionstruppen ausgehändigt hat. Azimi erinnerte daran, dass „ … 16 Monate nach der Invasion die US. Streitkräfte Camp Ashraf als „frei von jeglicher Terroraktivität“ einstufen.“

Warum ist die MEK dann immer noch auf der Terrorliste?

Nach Azimis Aussagen kam die MEK 1997 als eine Art „Goodwill“ Aktion für den damaligen Präsidenten Mohammed Katami und seine Regierung auf die Liste. Und der Verbleib ist deshalb noch gültig, weil „formale Prozeduren“ die Streichung durch das Außenministerium schwierig machen.

Natürlich ist die Position der iranischen Regierung eine andere.

Mohammad Reza Bak Sahraei, ein Mitglied der iranischen Mission in der U.N bestritt Azimis Aussagen. Er sagte, das die Terrorliste legitim sein, weil die MEK mit Saddam Hussein kooperiert haben, der für den der Tod von 100.000 Irakern, inklusive vieler Kurden, verantwortlich war und das sie ein Teil der Armee von Saddam waren. 

Mr. Azimi wies solche Aussagen zurück, ihnen fehle die Beweiskraft. Es sei ein typischer Teil der iranischen Strategie, den Widerstand zu untergraben. Er empfand es ebenfalls als wichtig zu erwähnen, dass  der oberste Gerichtshof in Großbritannien (POAC) 2007 keinerlei Grundlage für terroristische Aktivitäten fand und die britische Regierung dazu aufforderte, die MEK von der Terrorliste zu streichen. Der Beschluss wurde dann Anfang 2008 umgesetzt.

Der Hauptgrund, warum die MEK auf der Liste ist, ist wahrscheinlich ein politischer Konflikt. Im Falle eines Sturzes wäre die MEK der Nachfolger und das wäre nicht im Sinne der Bush Administration. 

Mr. Azimi beklagte, dass die USA einen großen Fehler mache, den Widerstand nicht zu unterstützen. Der Wunsch nach einem Regimesturz ist der Wunsch von über 2/3 der iranischen Bevölkerung, die unter 30 Jahre sind und sie wollen Demokratie. Weder militärische Interventionen noch Sanktionen sind der Weg, den der IACNC befürwortet. Es geht um die Unterstützung des Widerstandes, der Ahmadinejad und sein Regime am sinnvollsten stürzen kann.

Ist es denn sinnvoll zu glauben, dass der Widerstand auch die nötige Unterstützung (im Volk) für einen Regimewechsel bekommt?

„Absolut!“, sagte Mr. Azimi. Laut seiner Ansicht hat die dauerhafte Verfolgung der MEK Unterstützer durch das iranische Regime dafür sorgen sollen, dass ein Klima der Angst herrscht und dass der Widerstand dadurch geschwächt wird. Aber es beweise nur, dass Teheran Angst vor dem Widerstand habe, weil er aufgrund der vielen Unterstützer eine große Bedrohung sei.

Ein Wechsel des Regimes durch die MEK sollte also als politische Option mehr Beachtung finden.

Die Demokratie ist der Schlüssel zur Stabilität im mittleren Osten. Ein demokratischer Iran wird keinen Radikalismus dulden. Ein demokratischer Iran kann das internationale Recht umsetzen und steht gegen das Atomprogramm zum Bau der Atombombe. Demokratie ist der Schlüssel, die Gewalt in der Region zu beenden.“, sagte Mr. Azimi.

Der Optimismus des IACNC scheint ungebrochen, ihr Ziel einer neuen politischen Alternative ist auch eine Alternative für die internationale Gemeinschaft.