Wednesday, February 8, 2023
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Der Plan zur Umsiedlung im Irak sollte abgelehnt werden

NWRI – Sid Ahmed Ghozali, der frühere algerische Premierminister und Vorsitzender des arabisch-islamischen Komitees zur Verteidigung von Ashraf schrieb in einem Artikel in der Zeitung Asharq-Alawsat am 4. August:“ Am 4. Mai 2011 zitierte Reuters einen Vertreter des US Außenministeriums, dessen Name nicht genannt wurde, dass die USA einen neuen Plan hat, welcher die Dissidenten von Camp Ashraf zeitweise an einen neuen Ort im Irak bringt, um sie von dort an Drittländer zu verteilen.

Ein paar Tage später präsentierte Lawrence Butler das Projekt der Umsiedlung der Mojahedin in den Nord- und Zentralirak.

Wir wissen, dass nach dem Massaker vom 8.April in Ashraf eine offizielle europäische Delegation in den Irak reiste und sich mit allen irakischen Vertretern und US Mitarbeitern im Irak traf. Das Ergebnis der dortigen Treffen war ein Plan, der vom EU Parlament präsentiert wurde. Wenn Frau Ashton diesen Plan dem EU Ministerrat vorlegt, dann ist dieser wichtig und hat spezifische Dimensionen, weil das Komitee für auswärtige Angelegenheiten diesen angenommen hat.

Auf der anderen Seite hat der auswärtige Ausschuß des US Kongresses einen Gesetzeszusatz zum jährlichen Haushalt verabschiedet, in dem die „USA alle notwendigen Schritte gegen eine gewaltsame Umsiedlung der Bewohner von Camp Ashraf im Irak unternehmen soll.“ Der US Kongreß hat diesem Zusatz zugestimmt und das ist etwas, das nicht ignoriert werden sollte.

Daher muss ich sagen, dass die Umsiedlung ein Komplott vom iranischen Regime gegen Ashraf ist und er daher abgelehnt werden muss. Wir sollten die Öffentlichkeit diskutieren lassen, wie man am Besten damit umgeht.