Thursday, December 8, 2022
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Iraner in Großbritannien kämpfen für die Befreiung Irans von den Diktatoren

Op Ed (Agenturen)

Iran und die Vereinigten Staaten begannen am Wochenende zum ersten Mal seit mehr als einem Viertel Jahrhundert wieder mit Gesprächen, dennoch, so behauptet Laila Jazayeri, die Direktorin der Gesellschaft für anglo-iranische Frauen, bleibt das iranische Regime eine internationale Bedrohung.

Das iranische Regime wird seit langem wegen seiner Menschenrechtsverletzungen und seinem verabscheuungswürdigen Verhalten Frauen gegenüber kritisiert. Einen Menschen zu Tode steinigen, öffentlich erhängen, seine Gliedmaße amputieren oder ihn foltern scheint sehr weit vom britischen Leben entfernt zu sein.

Weil heutzutage viele Exiliraner aufgrund ihrer politischen Verfolgung im Heimatland in Großbritannien leben, haben Briten aus dem Iran geschmuggelten Videos sehen und aus erster Hand hören können, welche grauenvollen Torturen diese Iraner unter der Unterdrückung durch diese Diktatur in Teheran erleiden mussten.

Wie andere Iraner, setzen diejenigen, die in Birmingham leben ihren Kampf in Großbritannien fort und fordern, dass ihr Land von der herrschenden Diktatur befreit werden muss, damit die Menschen so wie in Großbritannien in einer Demokratie leben können.

Wegen diesem Kampf sind sie in den Londoner Süden gereist, wo sich die iranische Gesellschaft aus ganz England jeden Tag vor dem Auswärtigen Amt Großbritanniens (FCO) zusammen findet und fordert, dass die britische Regierung das iranische Regime nicht länger beschwichtigen möge. Bei Regen und Sonnenschein treffen sich die Demonstranten jeden Tag vor dem FCO um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Sie stehen vor dem FCO, um für die Jenigen einzutreten, die sich im Iran für Freiheit einsetzen. Studenten, Lehrer und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes im Iran zeigten auf Ihren Kundgebungen in den Straßen ihre Wut über theokratischen Herrscher und protestieren gegen die Unterdrückung, Folter und Brutalität des iranischen Regimes gegen sein Volk. Sie sind sich dabei völlig bewusst, dass die Teilnahme an solch einer Demonstration im Iran ihr Tod sein kann. Viele Demonstranten wurden bereits verhaftet, ohne dass man je wieder von ihnen hörte.

Diese Unterdrückung war bis jetzt seit vielen Jahren Teil ihres Lebens, ihre Anwesenheit jedoch in Großbritannien ist präsenter als die Bedrohung durch das iranische Regime, das damit weit über seine Landesgrenzen hinausgegangen ist und jeden Tag den Irakern in ihren eigenen Straßen einen blutigen Alltag bereitet, wie auch den britischen Patrouillen, die von Roadside Bomben made in Iran zerfetzt werden. Nicht zu vergessen die Mannschacht der britischen Marine, die vor kurzem von den iranischen Revolutionären Garden unrechtmäßig verhaftet und dann zu falschen Geständnissen im Fernsehen gezwungen wurde.

Das iranische Regime ist jetzt eine extrem große Gefahr in der Welt geworden und nicht nur, weil es zweifellos versucht, in den Besitz einer Atombombe zu gelangen, sondern auch, weil es eine fundamentalistische Form des Islam verbreiten will. Diese Verbreitung des Fundamentalismus hat weltweit den Tod von Tausenden durch Terrorangriffe wie in London oder Madrid verursacht. Wenn bei den Verhandlungen mit Teheran keine harten Bandagen getragen werden, besteht jederzeit in den Straßen Englands die Gefahr für solche Angriffe.

Das ist nicht mehr nur allein eine Angelegenheit der Iraner. Deshalb kommen viele Parlamentarier und Anwälte zu der unbefristeten Kundgebung vor dem FCO. Unter ihnen auch Peers aus der Birminghamer Gegend wie Lord Corbett of Castle Vale und Lord King of West Bromwich. Lord Corbett war die Vorhut der Kampagne, mit der jetzt nach vielen Jahren die Demokratie im Iran Einzug halten soll und deshalb führte er den Vorsitz im britischen parlamentarischen Komitee für Freiheit im Iran, eine parteiübergreifende parlamentarische Gruppe, die sich unermüdlich für Freiheit und Demokratie im Iran einsetzt.

Am meisten skandierten die Demonstranten: "Kein Krieg, keine Beschwichtigung, unterstützt den iranischen Widerstand." Die Versuche der britischen Regierung das iranische Regime politisch zu beschwichtigen hat die Mullahs letztendlich ermutigt. Ich weise darauf hin, dass der Vorstoß bei ihrem Atomwaffenprogramm und die ständige großflächige Unterstützung des weltweiten Terrorismus sowie auch die unrechtmäßige Festnahme der britischen Seeleute ein klarer Beweis für einen Fehlschlag der Beschwichtigungspolitik sind.

Diese Beschwichtigungspolitik hat solche Ausmaße angenommen, dass sogar der frühere Außenminister Jack Straw die demokratische iranische Opposition, die iranischen Volksmojahedin (PMOI) verboten hat und zu selbst mit der jämmerlichen Beschwichtigung des iranischen Regimes zu einem Terroristen wurde. Er gab im Februar 2006 dem BBC gegenüber zu, dass das iranische Regime dies von ihm verlangt habe und er dazu gezwungen war.

Das Verbot im Vereinigten Königreich führte dazu, dass die PMOI auch in der Europäischen Union als Terroristen stigmatisiert wurde. Die PMOI wusste, dass dieses Etikett auf keiner rechtlichen Grundlage stand und brachte die EU vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH), der in diesem Präzedenzfall zugunsten der PMOI urteilte. Die Entscheidung war äußerst eindeutig und bedeutete, dass die PMOI niemals in die Liste hätte aufgenommen werden dürfen und dass die Streichung mit sofortiger Wirkung vollzogen werden muss.

Trotzdem versucht die Regierung weiter, die Mullahs zu beschwichtigen und bricht sogar das Gesetz, indem die PMOI weiter verboten bleibt.

Mehr als 1.000 Parlamentarier in ganz Europa forderten die sofortige Umsetzung des Urteils. Eine Mehrheit der britischen Parlamentarier forderte die sofortige Aufhebung des Verbots der PMOI. Diese Kampagne führte jetzt dazu, dass 35 Parlamentarier und Anwälte beim Gerichtshof Großbritanniens gegen das Verbot der PMOI Revision einlegten. Diese Handlungsweise einer Gruppe von britischen Parlamentariern war niemals zuvor da gewesen und zeigt, dass die Organisation nicht nur von Iranern, sondern weltweit von Parlamentariern unterstützt wird.

Um gegen die Weltbedrohung, die vom iranischen Regime ausgeht, zu reagieren, müssen wir die demokratischen Kräfte in ihrem Kampf gegen dieses fundamentalistische Regime unterstützen.

Diese Unterstützung muss damit beginnen, dass die PMOI sofort von der Schwarzen Liste gestrichen wird. Die britische Regierung muss dem iranischen Regime eine klare Botschaft übermitteln, dass wir die Demokratie, nicht aber die Diktatur unterstützen.

Wenn nicht so gehandelt wird, wird im Irak jede Aussicht auf Demokratie in Fetzen gerissen und jede Aussicht auf einen Friedensprozess im Mittleren Osten untergeht.

Das irakische Volk hat seine Unterstützung für die PMOI durch mehr als 5,2 Millionen Unterschriften für eine Petition deutlich gemacht, mit der gefordert wird, dass das iranische Regime den Irak zu verlassen habe und die PMOI als die demokratische Organisation zu unterstützen sei.

Die PMOI unterstützt eine moderate und demokratische Interpretation des Islam im Gegensatz zu dem mörderischen fundamentalistischen Islam, der von den iranischen Mullahs unterstützt wird. Der Islam selbst muss unterstützt und nicht nur das Leben der iranischen Menschen gerettet werden. Auch das Leben unschuldiger Irakis und unser Leben hier im Vereinigten Königreich.