Sunday, March 23, 2025
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Iran und Afghanistan auf der Tagesordnung von Sarkozy und Merkel

Von JOHN D. MCKINNON
Agenturen- Präsident Bush versucht, die Verbindungen mit seinen neuen Freunden in Europa in der nächsten Woche enger zu knüpfen und empfängt den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu Sonderbesuchen.

Sarkozy wird am Dienstagabend im Weißen Haus eintreffen, wo ihn ein soziales Dinner und Unterhaltung erwarten. Der französische Führer, der von der USA fasziniert ist, wird am Mittwoch zu einem offiziellen Treffen erwartet und dann mit Bush zusammen auf Tour durch den Staat George Washington, Mount Vernon, gehen.

Frau Merkel reist zu einem Empfang am Freitag nach Texas und bleibt eine Nacht auf der Ranch von Mr. Bush, eine seltene Einladung, die sonst nur die engsten Verbündeten des Präsidenten erhalten.

Die beiden Besuche stehen in scharfem Gegensatz zu den entspannten Beziehungen, die Bush zu ihren Vorgängern Jacques Chirac und Gerhard Schröder hatte. Dennoch, je enger die USA und Europa in Zielen für die Langzeitpolitik zusammen wachsen, umso mehr Komplikationen entstehen bei der Umsetzung.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung wird der Iran bei beiden Treffen sein. Sowohl Bush als auch sein französischer Amtskollege und seine deutsche Amtskollegin werden eine neue Runde wirtschaftlicher Sanktionen einleiten, die die iranischen Atomwaffen Ambitionen minimieren soll. Allerdings stößt die von den USA geführte Kampagne bei Russland und China auf widerstand.

Deshalb hat sich die USA zu neuen Wirtschaftssanktionen entschlossen. Das fördert ebenfalls die zunehmende Debatte über die nächsten Schritte, die die Europäische Union gehen sollte. Sarkozy scheint eher gewillt zu sein, den nächsten Schritt zu gehen. Aber Merkel erscheint teilweise umsichtiger, weil Deutschland mehr Geschäfte mit dem Iran macht.

Die französischen Regierungsvertreter "setzten sich energisch für zusätzliche formelle EU Sanktionen ein, Deutschland und einige andere Europäer widersetzen sich", sagte Gary Samore vom Rat für Auswärtige Beziehungen. Experten erklären, dass europäische Banken und Hersteller ihr Engagement mit dem Iran zunehmend reduzieren. Allerdings sind die Auswirkungen sehr eingeschränkt, weil andere Unternehmen in die Lücken nachrücken.

Ein zweites Topic wird Afghanistan sein. Bush ist besorgt, dass auf lange Sicht dort mehr Verwicklungen zu lösen sind. Sollte er sein Büro verlassen, dann wird es wegen dem Irak sein. Das liegt an den fehlenden natürlichen Ressourcen in Afghanistan und an der breiten Basis für die Operationen, die die Taliban in Westpakistan haben. Bush setzt sich eher für eine größere Truppenstärke in Afghanistan bei den beiden europäischen Führern ein.

Komplikationen in den Gesprächen über Afghanistan werden aus der Tatsache resultieren dass  Frankreich unter Sarkozy wahrscheinlich die volle Mitgliedschaft in der NATO wählen wird, was Frankreich vor Jahren als Symbol ihrer Unabhängigkeit von den USA angesehen hat. Jetzt scheint "Sarkozy die Grundlage für eine stärkere Beteiligung an den militärischen Strukturen vorzubereiten", sagte Stephen Flanagan vom Institut für strategische und internationale Studien. Allerdings ist die zentrale Rolle der NATO in Afghanistan ein Zeichen für seine zunehmenden verstreuten Operationen und die zunehmende Truppenstärke könnte die innenpolitischen Probleme erhöhen, die Sarkozy bei der Aktivierung Frankreichs innerhalb der NATO hat.

Ein dritter großer Tagesordnungspunkt könnte die Türkei sein – ein kritischer Verbündeter der USA, der gegenwärtig unter den Druck des Kurdenproblems an der türkisch-irakischen Grenze geraten ist. Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan, der am Montag das Weiße Haus besuchen wird, wird wahrscheinlich auf mehr Hilfe von den USA gegen die Kurden bestehen. Er wird wahrscheinlich auch versuchen, die Hilfe der USA für den Beitritt der Türkei zur EU und gegen den Widerstand Frankreichs zu verstärken, das den Beitritt der Türkei verzögert.