WALL STREET JOURNAL – Von JAY SOLOMON 23. Januar 2012
WASHINGTON – Die Obama Administration hat die drittgrößte Bank des Iran mit Sanktionen belegt. Der Handel mit der Bank Terjarat ist nun verboten, sie war eine der letzten Banken, die mit dem Westen handeln durfte.
Das US Finanzministerium setzte am Montag eine Direktive von Obama aus dem letzten Monat um, in dem der Handel mit der iranischen Zentralbank verboten wurde. Dieser Maßnahmen schloß sich die EU an und belegte den Iran am Montag auch mit einem Ölembargo.
Die Bank Tejarat ist die 23. Bank, die mit dem Iran in Verbindung steht, die seit 2006 auf die Verbotsliste der USA wanderte. Die Liste enthält nun alle großen Banken, die dem iranischen Staat gehören.
Vertreter des Ministeriums sagten, die Bank Tejarat sei wegen ihrer Finanzierung des Atomprogramms und für ihre Unterstützung von schon verbotenen iranischen Banken mit dem Bann belegt worden.
Das Finanzministerium erwähnte speziell Hilfen der Bank Tejarat für die iranische Atomenergiebehörde, welche im letzten Jahr versuchte, Uran auf dem internationalen Markt zu kaufen.
„Die heutige Aktion gegen die Bank Tejarat trifft eine der wenigen verbliebenen Banken, die Zugang zum internationalen Finanzmarkt hatte“, sagte der Untersekretär für Terrorismus und geheime finanzielle Transaktionen aus dem Finanzministerium, David Cohen, in einer Erklärung.
Ebenso wurde die Trade Capital Bank, eine Tochterfirma der Bank Tejarat, sanktioniert. Ihr Firmensitz ist in Minsk in Weißrußland.
Die internationalen Sanktionen bedrohen mehr und mehr das iranische Finanzsystem. US Vertreter sagten am Montag, dass der Wechselkurs des Rial, der iranischen Währung, seit September um 70% gegenüber dem Dollar nachgegeben habe. Am Montag waren 21.000 Rial für einen Dollar zu bezahlen.
Die EU verabschiedete am Montag ein Ölembargo gegen den Iran, sie ist die bisher stärkste Maßnahme der EU, um Druck auf die Iranische Republik wegen ihrem Atomprogramm zu machen.
„Man kann an Grafiken sehr gut sehen, welche Effekte die Sanktionen in den letzten Jahren hatten und wie sie sich in den letzten Monaten verstärkt haben…sie haben auf jeden Fall einen sehr starken Einfluß“, sagte ein hochrangiger US Vertreter.
Die Obama Administration arbeitet auch mit der EU in Hinsicht auf ein Ölembargo gegen den Iran zusammen.
US Diplomaten berichteten, dass es intensive Verhandlungen mit Saudi Arabien, den Emiraten und Kuwait gäbe, ihre Ölproduktion zu erhöhen, damit Länder wie Griechenland, Italien und Spanien nicht mehr von iranischen Lieferungen abhängig sein müssen.
Ebenso will die USA, dass Ölproduzenten wie der Irak, Libyen und Ghana mehr Öl auf den Markt werfen.
Die US Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und die Bank Tejarat verstärken das Ölembargo der EU, sagten US Vertreter. Das meiste Öl aus dem Iran wird über die iranische Zentralbank (Bank Markazi) bezahlt. Zudem werden alle ausländischen Firmen sanktioniert, die Handel mit der Bank Markazi betreiben.
