Sonntag, den12. Juli 2015 um 13:12 Uhr
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Der Oberste Führer des iranischen Regimes rief am Samstag dazu auf, den Kampf gegen die USA fortzusetzen, selbst wenn die Vertreter des Regimes weiterhin Atomgespräche mit den USA und anderen Weltmächten in Wien führen.
Die Verhandlungen haben am Sonntag den 16. Tag erreicht ohne Anzeichen eines großen Durchbruchs nach drei weiteren Verlängerungen und vier Zieldaten für ein Abkommen. Diplomaten gaben an, es bleibe unklar, ob eine Vereinbarung am Montag erzielt werden könne, dem letzten Termin.
Das staatliche Pressefernsehen zitierte Khamenei mit der Bezeichnung der USA „als ein herausragendes Beispiel von Arroganz“. Khamenei soll danach in einer Versammlung in Teheran geäußert haben, man sei „darauf vorbereitet, den Kampf mit arroganten Weltmächten fortzusetzen“,
Khameneis Aussagen erschienen als ein Schlag gegen Hoffnungen der USA, dass ein Abkommen zu verbesserten Beziehungen mit dem Land und zu Kooperation gegen islamische Rebellen führen werde.
Der Präsident des iranischen Regimes Hassan Rohani deutete an, die Gespräche könnten so oder so weitergehen.
„Wir haben uns so kompetent gezeigt, dass wenn die Gespräche nicht zum Erfolg führen, die Welt akzeptieren wird, dass der Iran für Logik und Dialog ist und den Verhandlungstisch niemals verlassen hat … und wenn wir dank der Gnade Gottes erfolgreich sind, so wird die Welt wissen, dass die iranische Nation ihre Probleme mit Hilfe der Logik lösen kann“, zitierte ihn seine Internetseite.
Die Bemerkungen des Obersten Führers kommen zu einem Zeitpunkt, wo am Samstag bekannt wurde, dass die Spione der Islamischen Republik erst im vergangenen Monat im benachbarten Deutschland nach Informationen über Atom- und Raketentechnologie gesucht haben.
An den illegalen Aktivitäten des iranischen Regimes wurde festgehalten, seit die Gespräche zwischen Teheran und den P5+1 – den fünf permanenten Mitgliedern des UN Sicherheitsrats und außerdem dem rotierenden Mitglied Deutschland – im Jahr 2013 mit einem Gemeinsamen Aktionsplan (JPOA) begonnen haben, ist von Quellen aus dem deutschen Nachrichtendient zu erfahren. Der JPOA sollte Teherans Arbeiten an Atomwaffen beenden, bis ein umfassendes Abkommen abgeschlossen ist.
„Man sollte annehmen, dass während der Verhandlungen [die iranischen] Aktivitäten unterbleiben würden“, so eine Quelle des deutschen Nachrichtendienstes laut Fox News. „Trotz der Gespräche zur Beendigung von Irans Programm machte der Iran keine Kehrtwende“.
Da ein endgültiges Abkommen zur Beschränkung von Teherans Atomprogramm für Montag angesetzt ist, werfen die nachrichtendienstlichen Daten aus Deutschland beunruhigende Fragen über den Erfolg des Abkommens auf.
Teheran hat im Verlauf der letzen beiden Jahre Industriecomputer, Hochgeschwindigkeitskameras, Glasfaserkabel und Pumpwerke aufgesucht, wie es von seiten der deutschen nachrichtendienstlichen Quellen heißt. Deutschland muss die illegale Nachrichtenbeschaffung an die UNO melden.
Am Samstag haben sich der Außenminister der Regimes Mohammad Javad Zarif und US Außenminister John Kerry noch einmal getroffen, wobei dieses Mal die Außenbeauftragte der der Europäischen Union Federica Mogherini mit anwesend war.
Jedes Abkommen soll darauf zielen, langfristige und überprüfbare Beschränkungen der Atomprogramme des Iran festzuzurren, die dazu geeignet sind, dass sie auf die Herstellung von Waffen umgestellt werden können, im Austausch für eine Aufhebung von Sanktionen gegen Teheran.
Das Ausmaß des Zugangs von UN Inspektoren, die Teherans Atomprogramm überwachen sollen, bleibt ein Fixpunkt. Außerdem ist die Forderung des Regimes, dass als Teil der Aufhebung der Sanktionen das Waffenembargo der UNO aufgehoben wird, eine offene Frage.
Die laufende Runde hätte am 30. Juni enden sollen, wurde aber bis zum 7. Juli verlängert. Dann bis zum 10. Juli und jetzt bis zum 13. Juni. Beide Seiten hatten gehofft, ein Abkommen bis Ende Donnerstag in Washington zu besiegeln, um Verzögerungen bei der Erfüllung ihrer Versprechungen zu vermeiden.
Weil dieser Termin nicht eingehalten wurde, müssen die USA und der Iran jetzt eine 60 tägige Periode der Überprüfung durch den Kongress abwarten, in der Präsident Barack Obama die Sanktionen gegen das iranische Regime nicht erlassen kann. Wäre es am Donnerstag zu einem Abkommen gekommen, so hätte die Überprüfung nur 30 Tage gedauert.