Wednesday, November 30, 2022
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Iraner feiern die Streichung der iranischen Volksmojahedin von der Schwarzen Liste

Agenturen- Die iranische Gemeinschaft von Barnet feierte nach der Anhörung, dass die Klage gegen die Streichung der iranischen Hauptoppositionsgruppe von der Schwarzen Liste abgewiesen wurde.

Am Freitag vergangener Woche bestätigte der Beschwerdeausschuss für Verbotene Organisationen (POAC) sein Urteil vom 30. November und ordnete an, dass das Innenministerium die Organisation der iranischen Volksmojahedin (PMOI) von der Liste der verbotenen Organisationen zu streichen habe und wies damit die Beschwerde des Innenministeriums ab.

Die PMOI wurde von 35 Mitgliedern des Unter- und des Oberhauses unterstützt. Unter ihnen war der Parlamentarier Rudi Vis aus Golders Green und hunderte in Britannien beheimatete Iraner, angeführt von Laila Jazayer aus Ballards Lane, Nordfinchley.

In seinem Urteil beschrieb der POAC die Entscheidung des Innenministeriums, die PMOI auf der Liste der verbotenen Organisationen zu belassen als "pervers".

Vis sagte: "Der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) hat wirklich sehr gute Arbeit geleistet. Als ich vor sechs Jahren mein Büro verlassen habe, sind sie hinter einem Baum hervorgetreten und haben versucht, mich zu einer Unterschrift für ihre Petition zu bewegen. Jetzt haben sie ihre eigenen Büros, sind im Europarat und sind in der Europäischen Union des Westens.

"Ausschlaggebend war, dass der POAC sehr bestimmt bekannt gab, dass die PMOI niemals auf die Schwarze Liste gehört habe und da auch nicht länger mehr stehen dürfe. So wird jede Beschwerde der Regierung sehr schwierig."

Maryam Rajavi, die Präsidentin des NWRI, gratulierte den Parlamentsmitgliedern und der PMOI zur Entscheidung des POAC. Sie sagte: "Wenn die britische Regierung sich auch bis zuletzt gegen die Rechtsstaatlichkeit und das Gerichtsurteil wehrt, sie muss das Urteil des POAC ohne weitere Verzögerungen umsetzen und die PMOI von der Liste der verbotenen Organisationen streichen."