Saturday, November 26, 2022
StartInitiativenIraner im ExilMitglieder des irakischen Parlaments erfreut über den Besonderen Beauftragten der EU für...

Mitglieder des irakischen Parlaments erfreut über den Besonderen Beauftragten der EU für Ashraf, ernannt durch Catherine Ashton

Die irakische Zeitung „Al-Zaman“ schrieb am 1. Oktober 2011: Irakische Abgeordnete drängten die irakische Regierung, mit den Vereinten Nationen bei der Lösung der Krise in Ashraf zusammenzuarbeiten; sie fordern den Rückzug der irakischen Streitkräfte und die Aufhebung der Blockade.

 

Omar Khalaf, ein Mitglied von „al-Iraqiya“, forderte die Regierung al-Malikis auf, mit dem Besonderen Beauftragten der Europäischen Union für Ashraf zusammenzuarbeiten. Wenn die Angelegenheit in einem Dialog mit der Regierung betrieben wird, kann man positive Resultate erzielen.

Dr. Zafer al-Ani, einer der Führer von „al-Iraqiya“, forderte die irakische Regierung auf, mit den Vereinten Nationen und der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, um eine friedliche, legale Lösung für die Bewohner des Lagers zu erreichen. Die irakische Lösung müsse ihre Verletzung der Regeln und der internationalen Verpflichtungen, die die Menschenrechte und das Recht von Asylsuchenden und Flüchtlingen betreffen, beenden.

Haidar Mulla, Sprecher von „al-Iraqiya“ und Berichterstatter des Parlamentsausschusses für die Menschenrechte, bezeichnete die Ernennung eines Besonderen Beraters der Europäischen Union für Ashraf durch Frau Cahterine Ashton als einen positiven Schritt zur Lösung der Krise der Bewohner Ashrafs – trotz des Verzugs in dieser Arbeit.

Es ist bemerkenswert, dass Herr Jean De Ruyt, ein belgischer Diplomat und früher Vertreter Belgiens bei den Vereinten Nationen, am 21. September von Frau Catherine Ashton, der Leiterin der Außenpolitik des Europarates, zum Besonderen Beauftragten für Ashraf ernannt wurde.