Saturday, December 3, 2022
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Maryam Rajavi: Khamenei hat die Gelegenheit zu einer Übereinkunft mit der internationalen Gemeinschaft in Almaty verspielt

  • Machtkämpfe innerhalb des Regimes , die syrische Revolution und die explosive Lage in der Gesellschaft haben dazu geführt, dass die Mullahs die Bombe in verstärktem Maße brauchen; ein Verzicht darauf würde den Zerfall des Regimes und den Verlust der Kontrolle für Khamenei zur Folge haben.
  • Der Fehlschlag in Almaty hat entschieden den Beweis erbracht, dass die Politik der Besänftigung und der Zugeständnisse gegenüber dem Regime falsch sind.

NWRI – Im Anschluss an den Fehlschlag der Verhandlungen um die atomare Bewaffnung in Almaty und an die im iranischen Regime aufgekommene Erregung und das sich Brüsten mit neuen Leistungen im atomaren Sektor und nach vergeblichen Anstrengungen um das Weiterführen der Verhandlungen mit diesem Regime, die zu Misserfolgen programmiert sind, legte Frau Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes dar:

Khamenei, der mehr und mehr das Überleben seiner Herrschaft davon abhängig macht, dass er in den Besitz von Atomwaffen gelangt, hat das von der P5+1 Staatengruppe vorgeschlagene Paket und die enormen einseitigen und freiwilligen Zugeständnisse, die diesem Regime vorgeschlagen wurden, unbeantwortet gelassen. Damit hat er eine außerordentliche Gelegenheit verspielt, eine Übereinkunft mit der internationalen Gemeinschaft zu erzielen. Er hat damit auch entschieden den Beweis geliefert für die Falschheit einer Politik der Verhandlungen, der Besänftigung und der Zugeständnisse an dieses Regime.

Frau Rajavi fügte hinzu: „Ungezügelte Machtkämpfe im Regierungsapparat, die explosive Situation der Gesellschaft, die syrische Revolution, die Krise im Irak, die Auflösung der regionalen Front des Regimes und die Strategie des Exports von Fundamentalismus und Terror haben auf der einen Seite dazu geführt, dass das Regime eine atomare Bewaffnung als Garantie für ihr Überleben benötigt, und auf der anderen Seite dazu, dass jeder Verzicht auf dieses Ziel des Gelangens zu Atomwaffen für das Regime verhängnisvoll wäre, weil Khamenei damit die Kontrolle verlieren würde und das Regime zusammenbrechen würde.“

Weiterhin sagte sie: „Durch die fortgesetzte Verletzung der Beschlüsse des Sicherheitsrats begibt sich Khamenei deshalb mit voller Fahrt auf den Weg des Strebens nach atomarer Bewaffnung. Trotz verschiedener Betrachtungsweisen und Interessenlagen bei den Mitgliedern des Sicherheitsrats würde dies zu weiteren Sanktionen und Spannungen führen und damit zu einer kritischen Lage und einer Konfrontation gegenüber der internationalen Gemeinschaft.

Nachdem der libysche Diktator abgehalftert worden war, zog Khamenei den Schluss, Gaddafi wäre nicht gestürzt worden, wenn er seine atomaren Projekte nicht aufgegeben hätte.

Trotzdem setzt das Mullahregime die Politik der Täuschung und des Zeitgewinns fort. Am Tage vor dem Beginn der Verhandlungen in Almaty, die von Khamenei selbst dirigiert wurden, behauptete Ali Bagheri, der Vertreter von Jalili und ein Bruder des Schwiegersohns von Khamenei, er habe einen Plan unter der Bezeichnung „Neuer Rahmen für Zusammenarbeit“ vorgelegt, der „auf den Plan des Westens mehr als zuvor eingegangen sei.“ Dieser Plan entsprach genau dem Vorschlag, den das Regime im vergangenen Jahr in Moskau machte und den westliche Diplomaten als vage beschrieben haben. Er gehe auf ganz bestimmte Punkte nicht ein.“

Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands fuhr fort: „Der Fehlschlag der Verhandlungen in Almaty stellt einen Wendepunkt dar in den endlosen Verhandlungen mit dem Mullahregime und hat unbestreitbar unter Beweis gestellt, was es bedeutet, an Verhandlungen Hoffnungen zu knüpfen oder gar daran, diesem Regime Zugeständnisse zu machen oder ihm mit einem Paket von Lösungsvorschlägen Anreize zu geben, nämlich nichts weiter ist als sich am Hof der Mullahs einzuschmeicheln, auf ihre Lügen zur Täuschung der internationalen Gemeinschaft hereinzufallen und ihnen zur Atombombe zu verhelfen. Diese Politik verlängert das Leben der religiösen Diktatur, verstärkt die Unterdrückung, vermehrt die Hinrichtungen, lässt den Export von Terror und Fundamentalismus andauern und gefährdet damit den Frieden in der Region und in der Welt.“

Frau Rajavi betonte: „Die Verstärkung der Sanktionen und sie zu allumfassenden zu machen ist ein notwendiger Schritt, um zu verhindern, dass dieses Regime die Atombombe bekommt. Die endgültige Lösung, um zu vermeiden, dass der Albtraum von Mullahs mit der Verfügung über Atomwaffen heraufzieht, ist ein Wechsel des Regimes durch das iranische Volk und den Widerstand, wofür nicht mehr viel Zeit übrig bleibt

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran

11. April 2013