Der höchste Führer der Mullahs, Ali Khamenei, betonte heute, “die islamische Republik Iran ist jetzt Mitglied im Club der Nuklearmächte”. Er bestand darauf, dass das Regime das Nuklearprogramm fortsetze. Die Welt “kann auf unser Vorhaben keinen Einfluss nehmen“, rühmte er sich.
In einem durchschaubaren Versuch, Zeit zu gewinnen, hat Teheran dreist die Wiederaufnahme der Gespräche über die Atomenergie mit europäischen Ländern vorgeschlagen, was sofort von den Europäern und den Vereinigten Staaten abgelehnt wurde.
Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin, brachte zum Ausdruck, dass Khamenei’s Hartnäckigkeit ein verdächtiges Zeichen dafür sei, dass das Regime die Atomwaffen in einer offensichtlichen Herausforderung der internationalen Gemeinschaft erlangen will. Sie betonte, dass der Erwerb von Atomwaffen unerlässlich für die Überlebensstrategie des klerikalen Regimes sei und fügte hinzu, dass die Förderung des Terrorismus und der Export des islamischen Fundamentalismus in die muslimische Welt, vor allem aber die Herrschaft über den Irak und die Verfeindung mit dem Frieden in der Region, weitere Elemente dieser Strategie seien.
“Die vom klerikalen Regime ausgehenden Bedrohungen gegen Ruhe und Frieden sind die Schlagseite der brutalen Menschenrechtsverletzungen des Regimes im Iran”, erklärte sie. “Der einzige Weg, diese ernste Herausforderung zu beenden, ist eine demokratische Wende im Iran. Dieser Wandel kann nicht durch das Beschwichtigen der Mullahs oder durch einen Krieg von außen erreicht werden. Die iranischen Menschen und ihr organisierter Widerstand, die seit mehr als einem Viertel Jahrhundert für Freiheit und Demokratie im Iran kämpfen, haben den Schlüssel für Veränderungen in der Hand".
“Zwei Jahrzehnte der Beschwichtigung verbunden mit dem wichtigsten Bestandteil, die Brandmarkung als Terroristen-Organisation sowie die Einschränkungen, die den iranischen Volksmojahedin (PMOI), der iranischen Hauptopposition, auferlegt wurden, waren das größte Hindernis für Änderungen im Iran. Dieser Grundsatz hat die Anstrengungen der iranischen Menschen untergraben und hat das Teheraner Regime ermutigt, sich in anderen Ländern – im besonderem im Irak – einzumischen. In einem Statement letztes Jahr im April, betonten über 2,8 Millionen Iraker, dass die Einschränkungen, die der PMOI auferlegt wurden, das strategische Gleichgewicht zu Gunsten des iranischen Regimes in dieser sensiblen Region der Welt verschoben hat.“
Rajavi hat auf den nachteiligen Versöhnungsgrundsatz der Weltgemeinschaft mit den Mullahs hingewiesen und betonte, dass der Fall des klerikalen Regimes im Streit um den Nuklearbesitz sofort an den UN-Sicherheitsrat übergeben werden sollte und umfassende Sanktionen erforderlich seien, ebenso wie die Widerruf der PMOI als Terrororganisation. “Verspätung und Zögern in diesem Fall werden den Mullahs mehr Zeit geben, eine Atombombe zu bauen”, warnte sie.
Rajavi bemerkte, dass zusätzlich zu dem Nuklearfall des klerikalen Regimes, auch seine Unterstützung für den Terrorismus und seine Rekorde bei der systematischen Verletzung der Menschenrechte, einschließlich der 120.000 Hinrichtungen aus politischen Gründen, an den UN-Sicherheitsrat übergeben werden sollten. Die Führer des Regimes sollten vor einem internationalen Tribunal für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung gezogen werden.
Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Irans
18. Januar 2006
