Sunday, December 4, 2022
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UN Hauptversammlung tadelt die ständigen gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Iran

UN General Assembly– Die UN verurteilte ebenfalls die Zunahme von Hinrichtungen und die Unterdrückung von Protesten

– Maryam Rajavi: Die Umsetzung von umfassenden Sanktionen gegen das Regime ist ein notwendiger internationaler Schritt

Am 18. Dezember 2009 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen eine in scharfen Worten gefasste Entschließung und verurteilt damit "die gegenwärtigen ernsten und sich wiederholenden Menschenrechtsverletzungen" im Iran, sowie die zunehmende Zahl der Hinrichtungen durch den Strang und Steinigungen, sowie die Diskriminierung und brutale Unterdrückung von Frauen und ethnischen sowie religiösen Minderheiten, die Gewalt gegen und die Einschüchterung der Demonstranten durch die staatlichen Milizen, die zu einer großen Zahl von Todesfällen, Verwundeten und  Massenprozessen geführt hat und die durch Folter und Vergewaltigung erzwungenen Geständnisse.

Die Entschließung wurde trotz der Tatsache verabschiedet, dass das klerikale Regime in verschiedenen Weltstädten wie Genf und New York in den letzten Monaten versuchte, die Ereingnisse herunter zu spielen. Die lockenden Angebote sowie Einschüchterungsversuche des Regimes erzielten nicht ihre Wirkung und konnten die Annahme der Entschließung durch den Dritten Ausschuss der UN Vollversammlung nicht verhindern. Dieses Mal nutzte das Regime all seine Möglichkeiten, um eine Abstimmung für die Entschließung bei der UN Hauptversammlung zu verhindern.

Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin beschrieb die 56. Entschließung mit der die Organe der UN die Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt, als eine entschlossene Entscheidung der internationalen Gemeinschaft über die Unrechtmäßigkeit des herrschenden Faschismus im Iran und fügte hinzu: "Nach der Bekanntgabe dieser Entschließung und unter den Bedingungen, unter denen die Rufe:

'Nieder mit Khamenei' und 'Nieder mit dem Diktator' von Millionen Iranern in den Straßen des ganzen Landes Gehör finden und während die Protraits des [Begründers des Regimes Ruhollah] Khomeini und des [Obersten Führers der Mullahs Ali] Khamenei von Iranern angezündet entbehren jeder Art von Geschäften oder Verhandlungen oder Beschwichtigung dieses Regimes und sei ein unersetzlicher politischer Fehler. Kontakte und Verhandlungen mit einem Regime, das seinem endgültigen Niedergang entgegen geht, werden nur zu einem Desaster führen und die Freundschaft zum iranischen Volk gefährden.

Rajavi forderte die Übergabe des Dossiers über die Menschenrechtsverletzungen im Iran an den UN Sicherheitsrat und die Annahme von bindenden und vor allem schnell wirkenden Massnahmen. Die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin sagte, dass einschneidende Sanktionen gegen das Regime für das Atomwaffenprojekt als auch für seine brutalen Menschenrechtsverletzungen ein notwendiger internationaler Schritt seien.

Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran
18. Dezember 2009