Thursday, December 1, 2022
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„Iran hat 16 Mrd. Dollar für Assad sowie seine Hilfstruppen in Irak aufgewandt“

Brian Hook, Leiter der „Gruppe zum Umgang mit dem Iran“, hat einmal mehr Washingtons Entschlossenheit unterstrichen, die gegen das iranische Regie gerichteten Sanktionen aufrecht zu erhalten, um es zu Verhandlungen zu zwingen.

Auch enthüllte er, daß das iranische Regime „mehr als 16 Milliarden Dollar aufgewandt hat, um Assad und die Hilfstruppen in Syrien und im Irak zu unterstützen“.

Herr Hook betonte in einem Interview mit dem saudi-arabischen Sender „Al-Arabiya“ am 9. Oktober, Washington werde an den über das iranische Regime verhängten Sanktionen festhalten, solange dies bei seinem destabilisierenden Verhalten im Nahen Osten bleibe. „Wir werden“, so fuhr er fort, „auch weiterhin über den Iran Sanktionen verhängen, bis wir fähig sind, ein neues, besseres Abkommen zu erhalten, das in der Lage ist, das Nuklearabkommen mit dem Iran zu ersetzen, aus dem wir im Mai vergangenen Jahres ausgeschieden sind.“

Er unterstrich, die Sanktionen hätten dazu geführt, daß die Wirtschaft des iranischen Regimes schwächer sei als noch vor zwei Jahren. Er sagte: „Nur ein Jahr, nachdem wir aus dem Abkommen ausschieden, besagten Presseberichte, daß die Ölexporte des Iran sich von 2, 5 Millionen Barrel auf etwa 125 000 verringert haben.“

Er sprach dann darüber, daß die Vereinigten Staaten die Schaffung eines neuen humanitären Handels zwischen dem Iran und der Schweiz sowie schweizerischen Banken bekannt gegeben hätten, der – Nahrungsmittel, Medizin und medizinisches Gerät betreffende – Ausnahmen von den Sanktionen fördern solle. Er bezeichnete aber die von den USA über den Iran verhängten Sanktionen als Antwort auf das „destabilisierende Verhalten“ des Regimes.

Hook wiederholte, die USA hätten den Raketenkomplex des Regimes als „den größten Raketenbestand aller Länder des Nahen Ostens“ aufs Korn genommen. Er bezog sich auch auf die Reihe iranischer Diplomaten, die wegen der Leitung von – durchgeführten oder versuchten – Terrorhandlungen aus Europa ausgewiesen wurden; er sagte, die USA überwache sie.

Nach dem Rückzug der USA aus dem 2015 zwischen dem Iran und den Weltmächten abgeschlossenen Nuklear-Abkommen, das offiziell als „Umfassender Plan gemeinsamen Handelns (JCPOA)“ bezeichnet wird, haben die Vereinigten Staaten nicht nur die früheren gegen den Iran gerichteten Sanktionen wiederhergestellt, sondern neue hinzugefügt. Darunter sind Sanktionen über den Höchsten Führer des Regimes, Ali Khamenei, das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und den Außenminister des Regimes, Mohammad Javad Zarif.

Hook sagte: Die Funktionäre der USA „müssen konkrete Schritte des Sinnes sehen, daß die [irakische] Regierung ihre [wirtschaftliche] Abhängigkeit vom Iran hinter sich läßt“.

Er kritisierte die Verwicklung des iranischen Regimes in den gegen die saudische Ölförderungsanlage „Aramco“ gerichteten Anschlag und bezeichnete ihn als Verstoß gegen das Völkerrecht.

Die Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien behaupten, daß das iranische Regime an diesem Anschlag beteiligt gewesen sei. Auch Nachrichten sprachen davon, daß er vom Iran aus gesteuert wurde. Einige Funktionäre der USA sagten, der Angriff auf die saudischen Ölfelder sei von dem Höchsten Führer des Regimes gebilligt worden.

Am 23. September 2019 erklärten Frankreich, Deutschland und Großbritannien gemeinsam, sie hegten keine Zweifel daran, daß das iranische Regime für die gegen Saudi-Arabien gerichteten Anschläge verantwortlich sei. Diese drei europäischen Länder forderten das Mullah-Regime zu Verhandlungen über sein Nuklear-Programm und seine Politik in der Region auf.