Laut Marty wissen auch Ausschussmitglieder bei der Uno, die über einen Eintrag entscheiden, "kaum etwas über die Gründe".
Die von der Europäischen Union und den Vereinten Nationen geführten Listen mit Terrorverdächtigen verstoßen nach Ansicht des Sonderermittlers des Europarates gegen grundlegende Rechtsstaatsprinzipien. "Die gegenwärtige Praxis der Schwarzen Listen tritt grundlegende Menschenrechte mit Füßen und nimmt dem internationalen Kampf gegen den Terrorismus jegliche Glaubwürdigkeit", kritisierte Dick Marty in einem Bericht, der in einem Ausschuss des Europarates vorgestellt wurde.
Bericht des Sonderermittlers Marty: Europarat-Ermittler rügt Praxis der Terrorlisten
Sechs Tote bei Angriff auf eine Kundgebung der Fatah
Jerusalem – Agenturen- Sechs Menschen wurden getötet, nachdem die von der Hamas kontrollierte Polizei das Feuer auf eine Kundgebung der Fatah in Gaza City am Montag eröffnete. Seit dem die islamistische Bewegung die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hat, ist das der schwerste Gewaltakt seit fünf Monaten.
Iran: Maryam Rajavi ruft die Menschen in Luristan zur Unterstützung der Derwische in Brojerd auf
NWRI – Maryam Rajavi, die vom Iranischen Widerstand gewählte Präsidentin, bezeichnete den brutalen Angriff auf die Derwische von Brojerd und die Zerstörung ihrer Moschee als ein weiteres Zeichen für den Niedergang des Regimes. Sie beschrieb den Überfall der Staatlichen Sicherheitskräfte (SSF) und der paramilitärischen Bassij Einheiten auf die Derwische und ihren Widerstand gegen den Anschlag als ein klares Zeichen für die Verletzbarkeit des Regimes im Kampf gegen die verschiedenen Schichten der iranischen Gesellschaft. Sie forderte ebenfalls die internationale Gemeinschaft auf, die Repressalien des iranischen Regimes gegen die Derwische von Brojerd zu verurteilen und sofort Maßnahmen in die Wege zu leiten, um die Gefangenen zu befreien.
Ahmadinejad: “Kritiker sind Verräter”
Teheran, Iran (Agenturen) – Präsident Mahmoud Ahmadinejad bezeichnete am Montag seine Kritiker als "Verräter" im eigenen Haus und beschuldigte sie der Spionage und der Zusammenarbeit mit den Feinden Irans, berichteten die staatlichen Medien.
Ahmadinejad, dessen Hardliner Politik unter zunehmende Kritik in den eigenen Reihen geraten ist, weil sie zu den Sanktionen des UN Sicherheitsrates führte, nannte keinen seiner Kritiker beim Namen.
Fotos der von den SSF des iranischen Regimes zerstörten Moschee der Derwische
NWRI – Am Sonntag zerstörten die Staatlichen Sicherheitskräfte (SSF) bei einem brutalen Angriff die Moschee der Derwische in Boroujerd und setzten sie in Flammen. Mehr als 400 Mitglieder der Basij Einheiten wurden vom Regime für diesen Überfall mobilisiert.
Die Fotos zeigen das Ausmaß des Schadens an der Moschee der Derwische.
Neue Wege für die Eindämmung des Handels mit dem Iran
Berlin (Agenturen) – Kanzlerin Merkel sagte am Sonntag, dass Deutschland und andere in Europa überdenken müssen, was sie tun können, um den Handel mit dem Iran einzuschränken, damit genügend Druck für eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit Teheran ausgeübt werden kann.
Merkel betonte nach einem Wochenendtreffen mit dem US Präsidenten George W. Bush, dass "wir abgestimmt haben, dass wir das Problem des Iranischen Nuklearprogramms auf diplomatischen Weg lösen und lösen können."
Prominenter irakischer Stammesführer von der Qoudsarmee ermordet
NWRI – Sheikh Fayez Lafta Aliwi und drei andere Stammesführer vom Al-Obeidi Stamm wurden bei einem Terroranschlag der zur iranischen Qoudsarmee gehörenden bewaffneten Milizen innerhalb der Islamischen Revolutionären Garden (IRGC) getötet. Der Anschlag folgte am 9. November einem Mörserangriff auf die Dujmaregion in der irakischen Provinz Diyala.
Das Büro für öffentliche Angelegenheiten der Division Nord der Multinationalen Eingreiftruppe erklärte in einer Presseerklärung nach dem Angriff: "Scheich Fayez vom Obeidi Stamm, ein einflussreicher Führer des gegenwärtigen Versöhnungsprozesses für weitere Fortschritte in der Sicherheit des irakischen Volkes in der Diyala Provinz wurde bei einer Explosion in seinem Haus, in der Nähe von Kalis, am 9. November etwa gegen 6 p.m. Ortszeit getötet.
Zahlreiche Verletzte bei Auseinandersetzungen zwischen Sufi Mystikern und paramilitär. Einheitene
TEHRAN, Iran (Agenturen) – Viele Menschen wurden verwundet und festgenommen, als die iranische Polizei und Spezialeinheiten eine Loge der muslimischen Sufis im Südwesten Irans nach einer Auseinandersetzung zwischen Sufis und einer benachbarten schiitischen Moschee stürmten. So berichteten die Behörden und Augenzeugen.
Es kam in Boroujerd zu einem Feuerwechsel zwischen paramilitärische Einheiten, die zu den Revolutionären Elitegarden der Islamischen Republik gehören, und Sufis, als sie die Polizei am Samstag unterstützen und eine Sofiloge überfielen, wo sich die Gruppe zu Zeremonien getroffen hatten, berichteten Augenzeugen.
Neues “Ministerium für die Förderung von Tugendhaftigkeit und der Vermeidung von Lastern”
NWRI – Das unmenschliche Regime der Mullahs ging bei der Institutionalisierung der Unterdrückung einen Schritt weiter und schuf das ""Ministerium für die Förderung von Tugendhaftigkeit und der Vermeidung von Lastern". Javad Sadeqzadeh, Vizepräsident der Organisation zur "Wiederbelebung der Förderung von Tugendhaftigkeit und der Vermeidung von Lastern" beantragte beim Majlis (Parlament) den Erlass eines Gesetzes, dass ein neues Ministerium ermöglichen soll. Er sagte: "Die Regierung ist mit der Bildung eines neuen Ministeriums einverstanden und hat bereits das Gesetz beim Majlis eingereicht". Das berichtete die offizielle Nachrichtenagentur IRNA am 7. Oktober.
Innere Bedrohung ist gefährlicher als US Angriff
NWRI – Leutnant Mohammad Hossein Babai, Kommandeur der Islamischen Revolutionären Garden (IRGC) in der Provinz Semnan im Landesinneren sagte auf einem Treffen der Führer der paramilitärischen Basij Einheiten: "Es ist möglich, dass die USA einen Blitzangriff auf die Islamische Republik startet, aber die innere Bedrohung ist viel schlimmer als viele andere Bedrohungen."