Das iranische Regime ist bereit, nun auch das bekannte Foto- und Videonetzwerk Instagram zu filtern. Das sagte ein Vertreter der iranischen Justiz.

Der Iran sah im Jahr 2018 eine Menge Proteste. Sie begannen im Dezember 2017 und gingen das ganze Jahr über und das iranische Volk nutzte das Momentum. Die Demonstranten machten deutlich, dass es eine tiefe Unzufriedenheit mit dem klerikalen Regime gibt und sie machten auch kein Geheimnis daraus, dass sie auf einen Regimewandel hoffen.

Hassan Rouhani, Präsident des Iran, schlug am Dienstag, den 1. Januar vor, man solle zur Lösung der Wasserkrise, die den Iran heimsucht, in anderen Ländern Gebiete pachten, in denen es viel Wasser gebe, um dort Landwirtschaft zu betreiben.

Er sagte: „Für manche Früchte, Gemüsearten und andere landwirtschaftliche Produkte stellt sich die Frage: Ist es besser, sie bei uns im Lande zu produzieren, oder sollte man die Produktion ins Ausland bringen? Ja, laßt uns in einem anderen Land Gebiete pachten. Vielleicht gibt es dort viel Wasser. Es wäre billiger.“

Die Feuchtgebiete von Gavkhouni in der zentral gelegen Provinz Isfahan sind wegen der Wasserumleitung ausgetrocknet. Der Vorsitzende im islamischen Rat von Varzaneh Hossein Azhari hat enthüllt, dass deshalb die schwere Krankheit Leishmaniasis Hunderte Menschen in der Stadt Varzaneh befallen hat.

Die Tochter des berüchtigten Ali Akbar Hashemi Rafsanjani, eines der Gründer der Islamischen Republik des Iran, hat vor kurzem gegenüber der Zeitung Mostaghel über das Versagen des sogenannten gemäßigten Präsidenten Hassan Rohani und den allgemeinen Zusammenbruch des iranischen Regimes gesprochen.

Der vor kurzem vom iranischen Regime veröffentlichte Budgetentwurf für das nächste persische Jahr (März 2019 – März 2020) werde alle Probleme für die Armen lösen durch Anhebung des Mindestlohns, durch Verringerung der Kosten für Güter und durch Jobs für Arbeitslose, so ein Bericht eines staatlichen Rundfunks am 28. Dezember 2018.

Von: Giulio Terzi, dem früheren Außenminister von Italien

Die nationale Erhebung der letzten zwölf Monate im Iran sendet eine klare und unzweideutige politische Botschaft, die keinen Zweifel lässt am wirklichen Verlangen der Menschen nach einem Regimewechsel. Im Gegenzug waren Vertreter des Regimes auf der höchsten Ebene, darunter der Oberste Führer Ali Khamenei, sehr schnell dabei, Slogans wie „Tod dem Diktator“ und die Organisation der Revolte der Bewegung der PMOI / MEK zuzuschreiben, die immer an   der vordersten Front stand, wenn es um die Beendigung des theokratischen Regimes mit seiner unterdrückerischen Kontrolle und gewaltsamen Repression – umgesetzt vom iranischen Apparat für Sicherheit und Nachrichtendienste – und um die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen ging und um einen Iran, der die internationalen Verpflichtungen und die Rechtsstaatlichkeit voll respektiert.

Am Montag, dem 31. Dezember 2018, haben Studenten an der Teheran Universität und an anderen akademischen Institutionen aus Solidarität mit den Studenten in der Fakultät für Naturwissenschaft und Forschung der Azad (Freien) Universität eine Demonstration auf dem Enghelab Platz und vor der Teheraner Universität veranstaltet, um gegen den Tod mehrerer Studenten bei dem tödlichen Busunfall ein paar Tage zuvor zu protestieren.

• Teheraner Beamter ruft nach „Gewalt” gegen Teherans Straßenhändler

Ein Beamter in der Teheraner Stadtverwaltung erklärte, man werde gegen Teherans Straßenhändler mit Gewalt vorgehen.

Der Jahrestag der Aufstände gegen das Regime, die im Dezember 2017 ausgebrochen sind, ist gerade vorüber. Heute ist es eine vereinigte Bewegung, die nahezu alle Sektoren der iranischen Gesellschaft einbezieht. Diese Bewegung gegen die Regierung besteht aus LKW-Fahrern, Fabrikarbeitern, Bauern, Lehrern und vielen anderen, die einst Angst hatten, ihre Stimmen der Opposition zu erheben. Jetzt stehen einfache Iraner zusammen in Solidarität, um einen Regimewechsel zu verlangen.