Tuesday, February 7, 2023
StartPresseschauAtomprogramm: Obama ebnet den Weg für schärfere Iran-Sanktionen

Atomprogramm: Obama ebnet den Weg für schärfere Iran-Sanktionen

US-Präsident Barack Obama hat schärfere Iran-Sanktionen in Kraft gesetzt, um Teheran von der Entwicklung atomarer Waffen abzuhalten. Er unterzeichnete ein Gesetz, das der Kongress in der vergangenen Woche mit überwältigender Mehrheit verabschiedet hatte. Es weitet bestehende US-Sanktionen aus und "zielt ins Herz der Fähigkeit der iranischen Regierung, seine Nuklearprogramme zu entwickeln und zu finanzieren", sagte Obama.

Von dem Gesetz sind vor allem die Finanzbranche und der Energiesektor betroffen. So soll Iran am Import von Erdölerzeugnissen wie Benzin und Flugzeugtreibstoff gehindert werden. Das Land gehört zwar zu den größten Rohölproduzenten der Welt, muss wegen seiner veralteten Raffinerien aber Treibstoff einführen, um den eigenen Bedarf zu decken. Außerdem soll der Zugang zum internationalen Bankensystem beschränkt werden.

Andere Länder wollen sich anschließen
Die Sanktionen gegen den Iran seien ein weiterer Schritt, der zeige, dass die USA und die internationale Staatengemeinschaft Atomwaffen in iranischer Hand nicht zulassen würden, sagte Obama in einer kurzen Zeremonie im Weißen Haus. Das US-Finanzministerium hat ebenfalls Sanktionen erarbeitet. Auch Länder wie Kanada oder Australien und die EU haben Maßnahmen beschlossen oder erwägen sie.
Befürworter sprechen von den härtesten Sanktionen, die die USA je gegen den Iran erließen. Sie ergänzen nach ihrem Inkrafttreten den internationalen Strafkatalog. Der UN-Sicherheitsrat hatte Anfang Juni zum vierten Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Atomwaffen herstellen zu wollen. (Quelle: tagesschau.de)