Friday, February 3, 2023
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Teherans Atomprogramm: Iranische Widerstandsgruppe prangert Embargo-Verstöße an

Von Stefan Simons , Paris
Spiegel Online – Frische Firmenlogos, Tarnnamen, Umzüge: Mit Tricks und Täuschung unterläuft Teheran die vom Sicherheitsrat verhängten Handelsverbote. Das behauptet die Widerstandsorganisation NRCI.
 Paris – Mit der Neugründung von Firmen oder der Umbenennung existierender Unternehmen, versucht Iran, die im Dezember 2006 verhängten Uno-Sanktionen zu umgehen und sein Atomprogramm voranzutreiben.

Nach Informationen der Exilorganisation Nationaler Iranischer Widerstandsrat (NRCI) erhielten eine Reihe von Betrieben und Konzernen in jüngster Zeit neue Bezeichnungen. Manche verlegten ihre Büros in andere Ortsteile der iranischen Hauptstadt. Die Firmen sind allesamt direkt von der Uno-Resolution 1737 betroffen – und wichtige Zulieferwerke oder Handelsorganisationen für den Aufbau von Irans Atomprogramm.

"Natürlich macht das nur einen kleinen Teil der Anstrengungen des Mullah-Regimes aus, seine nukleare Aufrüstung voranzutreiben, während es versucht glauben zu machen, es sei an Verhandlungen interessiert", sagt Afchine Alavi, ein Sprecher der in Paris ansässigen Widerstandsorganisation, die aus dem Bündnis der Volksmudschaheddin und anderen Regimegegnern hervorging. "In Wahrheit versucht Teheran nur Zeit zu gewinnen. Hinter diesem lächerlichen Katz-und-Maus-Spiel verbirgt sich nach wie vor das Streben nach der Atombombe."

Zu den Fassadenfirmen, deren Tarnnamen, Anschriften und Registriernummern von Quellen des NRCI innerhalb des Iran beschafft wurden, gehört der Konzern "Energy Novin" (Neue Energie): Das Mutterunternehmen, dem eine ganze Reihe von Betrieben angegliedert sind, wird geführt von Gholamresa Aghasadeh – Irans Vizepräsident und Chef der Iranischen Atomenergiebehörde.

Der Zentrifugenhersteller "Farayand Technique Company", auf der Uno-Verbotsliste an fünfter Stelle, wurde nach der Inspektion durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien in "TCI" (Zentrifugentechnologie Iran) umbenannt; geführt wird das Unternehmen weiter von Jafar Mohammadi, einem der "rangältesten Experten des Regimes", so NRCI-Sprecher Alavi, der auch dem außenpolitischen Ausschuss seiner Organisation angehört.

"Pars Trash Company", gleichfalls beteiligt an der Fabrikation von Zentrifugen und nach dem Besuch von IAEA-Inspektoren in die Verbotsliste der Uno aufgenommen, firmiert neuerdings unter der Tarnbezeichnung "Rah Avard Kalaey Iran Company" – die Registriernummer 67977 freilich blieb dieselbe, ebenso wie die personelle Zusammensetzung von Führung und Aufsichtsrat.

Mit der Neugründungen oder Umbenennungen dieser Firmen, die nach NRCI-Informationen weiter für das Atomprogramm benutzt werden, soll nicht deren Tätigkeit verdeckt werden; in erster Linie sollen ausländische Partner damit vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt werden. "Die Handelspartner des Iran können jetzt behaupten, dass ihre Aktivitäten sich nicht auf Firmen erstreckt, die vom Uno-Verbot betroffen sind", erklärt NRCI-Sprecher Alavi.

Angesichts der fortgesetzten Bemühungen Teherans um einen weiteren Ausbau seines Nuklearprogramms könnten nur härtere Sanktionen das Mullah-Regime zum Einlenken zwingen, so Alavi. "In einem Land in dem fast 80 Prozent der Menschen unter der Armutsgrenze leben", so der Vertreter des Widerstandsrates, "ist das Atombombenprogramm 2006 im Budget mit 18 Milliarden Dollar veranschlagt. Ein enormer Betrag."