Saturday, July 27, 2024
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Aufruf: Die vom iranischen Regime in Camp Ashraf begangenen Verbrechen muss ermittelt werden

In einer am 22. und 23. April ausgestrahlten Sendung über die Gefängnisse und Folterzentren der mit dem iranischen Regime verbundenen paramilitärischen Truppen und das von ihnen begangene Massaker an Unschuldigen, besonders Sunniten, erklärte das Fernsehen von Al-Jazeera: „Einige der Gekidnappten wurden in geheime Gefängnisse der Stellung Ashraf gebracht. Diese Stellung war früher in der Hand der ‚Organisation der Volksmojahedin (PMOI/MEK)’; doch sie wurde von den Badr-Milizen besetzt. Bis heute wurden in Ashraf fast 150 Menschen von den Badr-Truppen hingerichtet und in Massengräbern beigesetzt.“

 

Al-Jazeera fuhr fort: „Viele von den Verhafteten wurden in iranische Stellungen verbracht – nach Ahvaz, Dezful, Mehran und in das Kahrizak-Gefängnis in Teheran“; viele von den Häftlingen, die der von Daesh geschaffenen Hölle entkamen, wurden dann von den Milizen verhaftet und auf jegliche denkbare Art gefoltert bzw. hingerichtet.

Der Auswärtige Ausschuss des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI) betont die dringende Notwendigkeit internationalen Handelns zur Verhinderung des Gemetzels an unschuldigen Menschen im Irak durch die Truppen, die mit dem den Iran beherrschenden religiösen Faschismus verbunden sind; er fordert die Einsetzung einer unparteiischen internationalen Gruppe, die mit der Ermittlung der von der terroristischen Quds-Truppe und den Söldnern in Camp Ashraf an unschuldigen Irakern begangenen Verbrechen beauftragt wird.

Außerdem fordert der iranische Widerstand eine Untersuchung der sieben Massaker, die in den Lagern Ashraf und Liberty begangen wurden und 141 Märtyrer hinterließen, ebenso eine Untersuchung der medizinischen Blockade, die 27 Bewohner das Leben kostete; auch muß das in Ashraf verbliebene Vermögen der PMOI untersucht werden. Der iranische Widerstand fordert ständige internationale Organisationen wie die „Internationale humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC)“ auf, ihr Äußerstes zu tun, damit diese Ermittlungsgruppe gebildet werden und diese Untersuchung stattfinden kann.

Fünf glaubwürdige internationale Organisationen mit Beraterstatus bei den Vereinten Nationen haben der 31. Sitzung des Menschenrechtsrates eine Erklärung vorgelegt, in der sie betonten: „Es ist absolut kein Indiz dafür vorhanden, dass die Regierung des Irak die tödlichen Angriffe auf Camp Ashraf und Camp Liberty, die seit 2009 stattfanden, untersucht hätte.“ Sie drängten „zu einer Untersuchung der sieben Massaker an den Bewohnern, besonders des am 1. September 2013 in Camp Ashraf sowie des am 29. Oktober 2015 in Camp Liberty begangenen“.

Diese Organisationen bemerkten: In diesem einzigartigen Fall der Geschichte der Asylsuche „wurden fast alle Kosten, darunter die für den Transport, die Unterbringung und die Lebenshaltung der Bewohner von der PMOI getragen;“ doch trotz seit 2011 mehrfach wiederholten Versprechungen seitens der Vereinten Nationen und der Regierung der Vereinigten Staaten wurde es den Bewohnern nicht gestattet, ihr Vermögen, das schätzungsweise 550 Millionen Dollar wert ist, zu verkaufen; es wurde ihnen nicht einmal erlaubt, Maßnahmen zur Sicherung ihres Vermögens zu ergreifen. Im Gegenteil wurde Camp Ashraf nicht nur von mit der irakischen Regierung verbundenen Truppen besetzt; es wurden auch die Schlösser der Kaufhäuser zerbrochen und ihre Waren gestohlen. Es handelt sich um einen klaren Verstoß gegen das Recht der Bewohner auf ihr Vermögen und ein Versäumnis der Vereinten Nationen, ihre Rechte zu schützen.“

Auswärtiger Ausschuss des Nationalen Widerstandsrates des Iran
25. April 2016