Wednesday, May 29, 2024
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Der Versuch einer pro-Mullah Reporterin beim ZEIT-Magazin, vom Gerichtsverfahren abzulenken und dem Ergebnis des Berufungsgerichts zu entgehen

 

Nach dem Einsatz Tausender Kinder bei der Räumung von Minenfeldern im Iran/Irak Krieg durch das Regime wird die MEK nun mit dem absurden Vorwurf der „Kindersoldaten“ überzogen, um von den eigenen Verbrechen abzulenken

Khamenei ließ alleine bei dem jüngsten Aufstand mehr als 750 Menschen töten, darunter mindestens 77 Kinder und Jugendliche

500 Junge Iranerinnen und Iraner in Europa und USA prangern den diffamierenden Bericht im ZEIT-Magazin an

• Die iranischen Volksmojahedin (MEK) akzeptieren nicht, dass dieses Gerichtsverfahren vom Mullah-Regime und seinen Geheim- und Sicherheitsdiensten als Geisel genommen und instrumentalisiert wird. Deshalb boykottieren sie es komplett.

• Die MEK betont, dass, wenn die „mit dem Regime befreundete Journalistin“ und ihre Komplitzen die Wahrheit sagen, dann müssen sie zustimmen, dass das von ihnen geforderte Berufungsverfahren den Prozess bis zum Ende führt. Danach würde die MEK die von der Gegenseite gewünschte Hauptsacheklage annehmen und auch die enormen Kosten dafür zahlen. Die Volksmojahedin wären dann bereit, ihre Verpflichtung zu erfüllen.

• Ansonsten dürfen die Autorin und ihre Komplizen nach acht Urteilen der deutschen Gerichte gegen ihre Verleumdungen über die MEK im Einklang mit den Revolutionsgarden und Khameneis Geheimdienst verbreiten, was immer sie wollen. Diese absurden Unterstellungen, insbesondre inmitten des Aufstands des iranischen Volkes, haben für jeden Menschen, der seine Ehre nicht den Henkern verkauft hat, keinen Wert und verdienen ihren Platz nur in den Mülltonnen, die derzeit von den protestierenden Jugendlichen in den iranischen Straßen in Brand gesetzt werden.

• Vor 13 Jahren sagte John Thompson, Präsident des Mackenzie Institute Canada: „Ein Mann, der mit der iranischen Mission in Kanada in Verbindung stand, bot ihm 80.000 Dollar an. Er sagte: Sie wollten, dass ich einen Artikel über die Volksmudschahedin veröffentliche, in dem diese Organisation als terroristische Sekte vorgestellt wird. Thompson sagt, er habe das Angebot abgelehnt.“

• Vor 8 Jahren schrieb Shane Harris, damals Reporter für das Daily Beast und jetzt Reporter für die Washington Post, in einem Artikel mit dem Titel „Iranische Spione versuchten, mich zu rekrutieren“ über den Erhalt einer Einladung, in den Iran zu reisen. In dieser Einladung zur Teilnahme an einer Konferenz über „Terrorismus“, deren Kosten vollständig übernommen wurde, wurde er gebeten, sich in den Dienst des Regimes zu stellen und „den Geldbetrag, den er verlange“, anzugeben. Aber Shane Harris schockierte die Geheimdienste mit seiner mutigen Enthüllung.

• Allein in einem der Notizbücher des iranischen Terror – Diplomaten Assadolah Assadi, der beabsichtigte, die große Versammlung des iranischen Widerstands im Juni 2018 in die Luft zu sprengen, fanden sich 289 Eintragungen und Spuren zu Lohnempfängern des iranischen Geheimdienstes, davon allein 144 in Deutschland. Das Notizbuch fiel in die Hände der deutschen Polizei. Seit fünf Jahren fordern die Volksmudschahedin die Veröffentlichung aller Eintragungen, Spuren und Namen.

• Im vergangenen Dezember (2022) fiel bei der Affäre des „Katar-Gate“ im Europäischen Parlament die Maske von 13 Jahren Verleumdung und Diffamierung der MEK vom Gesicht Eldar Mamedovs, eines politischen Beraters der Fraktion der Sozialisten und Demokraten (S&D). Sein Fall wurde an die Justizbehörde übergeben. Auf Einladung des iranischen Außenministeriums besuchte Mamedov zuletzt im Jahre 2020 Teheran.

• Die Volksmudschahedin Iran (MEK) fordern die Bundesregierung, die Polizei und die Justiz in Deutschland erneut auf, den gesamten Inhalt der Notizbücher des Diplomat-Terroristen Assadi sowie die Akten der Söldner und Abtrünnigen, die im Dienst des iranischen Geheimdienstministeriums, des Geheimdienstes der Revolutionsgarden und der terroristischen Quds-Einheiten stehen, zu veröffentlichen.

• Die Wiedergutmachung der vergangenen Fehler, die Korrektur der Beschwichtigungspolitik sowie die Unterstützung des iranischen Volkes in seinem Aufstand für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung erfordern die Offenlegung der Beweismittel und Namen der Söldner sowie die Verfolgung, Verurteilung und Ausweisung der Agenten des religiösen Faschismus im Iran.

1- Nach dem Urteil des deutschen Gerichts vom 19. Januar 2022 gegen Luisa Hommerich und der Entfernung ihres Artikels aus dem “ZEIT-Magazin” infolge der gerichtlichen Anordnung und nachdem das Gericht nach einer mündlichen Anhörung vom 22. April 2022 ihren Einspruch gegen diesen Beschluss entschieden zurückgewiesen hat, wendet nun die Journalistin, die von einer Bande von iranischen Geheimdienstagenten begleitet wird, einen neuen Trick an, um vom Gerichtsverfahren abzulenken. So drängte sie nun auf ein Hauptsacheverfahren, um den Fokus nur darauf zu legen und somit dem Ergebnis beim laufenden Berufungsverfahren zu entgehen und die vermutliche eigene Niederlage zu überschatten.

2- Die iranischen Volksmojahedin (MEK) wird sich nicht an diesem schmutzigen Spiel beteiligen, das nur arrangiert wurde, um eine Blamage des Regimes inmitten des Aufstands des iranischen Volkes zu verhindern. Deshalb hat sie im Voraus die Deutschlandvertretung des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) darum gebeten, den bevollmächtigten Rechtsanwalt zu informieren, von der Fortsetzung des Verfahrens abzusehen. Denn die MEK akzeptiert nicht, dass dieses Gerichtsverfahren vom Mullah-Regime und seinen Geheim- und Sicherheitsdiensten als Geisel genommen und instrumentalisiert wird. Deshalb boykottieren sie es komplett. Die deutsche Justiz sollte nicht zulassen, dass die Agenten der blutrünstigen Machthaber im Iran das Gerichtsverfahren in die Irre führen, um die Folgen des Berufungsgerichts zu umgehen. Die MEK betont, dass, wenn die „mit dem Regime befreundete Journalistin“ und ihre Komplitzen die Wahrheit sagen, dann müssen sie zustimmen, dass das von ihnen geforderte Berufungsverfahren den Prozess bis zum Ende führt. Danach würde die MEK die von der Gegenseite gewünschte Hauptsacheklage annehmen und auch die enormen Kosten dafür zahlen. Die Volksmojahedin wären dann bereit, ihre Verpflichtung zu erfüllen.

3- Ansonsten dürfen die Autorin und ihre Komplizen nach acht Urteilen der deutschen Gerichte gegen ihre Verleumdungen über die MEK im Einklang mit den Revolutionsgarden und Khameneis Geheimdienst verbreiten, was immer sie wollen. Diese absurden Unterstellungen, insbesondre inmitten des Aufstands des iranischen Volkes, haben für jeden Menschen, der seine Ehre nicht den Henkern verkauft hat, keinen Wert und verdienen ihren Platz nur in den Mülltonnen, die derzeit von den protestierenden Jugendlichen in den iranischen Straßen in Brand gesetzt werden.

4- Luisa Hommerich erinnert an Ali Rezvani und Ameno-Sadat Zabihi, zwei berüchtigte Journalisten mit „Vernehmer“-Charakter und Agenten des Geheimdienstministeriums (MOIS), die im November und Dezember 2022 auf die Sanktionsliste der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union gesetzt wurden.
Die Beschwerden gegen die unwahren Behauptungen von Hommerich gegen die MEK waren bereits sieben Mal Gegenstand von Gerichtsprozessen in Deutschland. Bezüglich des Artikels im ZEIT-Magazin haben die Hamburger Land- bzw. Oberlandesgerichte mit sechs Entscheidungen gegen Hommerich bzw. Amin Golmaryami (Hauptprotagonist im Artikel) geurteilt. Gemäß diesen Urteilen sollten die falschen Tatsachenbehauptungen, die als Verleumdung gelten, entfernt werden, sonst würde der Beschuldigte zu sechs Monaten Haft oder einer hohen Geldstrafe verurteilt.

– Beschluss des Hamburger Landgerichts vom 21. März 2019 gegen SPIEGEL-Verlag im Fall des Artikels von L. Hommerich
– LG-Beschluss vom 19. Januar 2022: Die Weiterverbreitung von drei Passagen wurden dem „Zeit-Magazin“ und Hommerich untersagt.
– OLG-Urteil vom 9. März 2022: Die Verbote gegen das Zeit-Magazin und Hommerich wurden um eine weitere Textpassage zugunsten der MEK erweitert.
– LG-Urteil vom 22. April 2022 im Widerspruchsverfahren: Klage vom Zeit-Verlag und Hommerich abgewiesen und die schon erlassenen Verbote wurden bestätigt.
– LG-Beschluss vom 21. Dezember 2021: Die Beschwerde von Amin Golmaryami (Protagonist im Hommerichs Artikel) wird zurückgewiesen. Golmaryami hatte die MEK wegen der Veröffentlichung seiner Manuskripte und Quittungen über den Erhalt finanzieller Unterstützung von der Organisation verklagt.
– LG-Urteil vom 18. Januar 2022: Der Einspruch Golmaryamis gegen das Urteil wurde abgewiesen.
– OLG-Urteil vom 28. Januar 2022 bestätigt das Urteil der Vorinstanz.

5- Zusätzlich zu den oben genannten Urteilen hat sich das Hamburger Gericht am 24. Juni 2020 in einem Eilverfahren mit den Falschbehauptungen über die MEK in einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beschäftigt und die Entfernung von drei verleumderischen Aussagen angeordnet. Es ging um dieselben Verleumdungen, die die Quellen von Luisa Hommerich den Lesern des Spiegels und des ZEIT-Magazins serviert hatte. Das Landgericht hat seine Entscheidung dann in einem Urteil am 9. Oktober 2020 erneut bestätigt.
Nach diesen acht Urteilen haben die unwahren Behauptungen von Hommerich für jeden, der den geringsten Anstand, Gewissen und Fairness besitzt, keinen Wert. Es geht nur darum, im Einklang mit den Revolutionsgarden und Khameneis Geheimdienst zu verbreiten, was immer sie wollen.

6- Nach der Veröffentlichung des Artikels gegen die MEK im ZEIT-Magazin am 28. Oktober 2021 veröffentlichte der NWRI-Deutschlandvertretung die Briefe von Protagonist Golmaryami an die Organisation und die Quittungen über die finanzielle Unterstützung der MEK an ihn, die in völligem Widerspruch zu seinen Lügenbehauptungen im ZEIT-Artikel standen. Er beschwerte sich gegen die Veröffentlichung seiner Manuskripte, weil angeblich die MEK gegen Normen und Gesetze verstoßen hat. Das Gericht wies seine Beschwerde jedoch mit dem Bescluss vom 21.12.2021 zurück und erklärte, dass „dem Antragsteller (Golmaryami) kein Anspruch darauf zusteht, dass es der Antragsgegner (MEK bzw. NWRI) unterlässt, die streitgegenständlichen Schriftstücke des Antragstellers zu veröffentlichen…“. Daraufhin bestätigte das Hamburger Oberlandesgericht am 28. Januar 2022 in einem endgültigen Urteil das diesbezügliche Urteil der Vorinstanz und erklärte, dass der MEK nicht ein Interesse daran abgesprochen werden kann, als Reaktion auf die erhobenen Vorwürfe ihre Aussagen durch die Veröffentlichung von streitgegenständlichen Scrhriftstücken zu untermauern. Das OLG stellte in seinem Beschluss weiter fest, dass es „durch das nicht von der Hand zu weisende Interesse des Antragsgegners (MEK bzw. NWRI) gerechtfertigt ist, seiner öffentlichen Stellungnahme durch die Wiedergabe der als „Beweismittel” angeführten Schriftstücke im Faksimile eine zusätzliche Authentizität zu verleihen.“

7- Die Gerichtsurteile wurden erlassen, während das Regime alle seine Agenten und Söldner hinzuzog, um die falschen Anschuldigungen von Luisa Hommerich mit falschen Zeugenaussagen zu rechtfertigen, aber es kam zu keinem Ergebnis. Der iranische Widerstand hat eine deutliche Antwort auf diese Anschuldigungen und Dämonisierungen gegeben, indem er eine große Anzahl von Dokumenten und 74 eidesstattliche Versicherungen von Personen vorlegte, die seit Jahren in Ashraf sind oder Ashraf besucht haben, sowie von Experten, die die Geschichte der MEK und des iranischen Widerstands genau untersucht haben. Diese ließen keinen Zweifel mehr übrig. Die vom iranischen Widerstand bereitgestellten Dokumente umfassen 950 Seiten.

8- Die Bezeichnung „ehemalige Mitglieder der Volksmojahedin“, der Spitzname der späteren Agenten des berüchtigten Geheimdienstministeriums MOIS, welche die einzige Quelle und Referenz von Hommerich sind, sind heute skandalöser und blamabler denn je. Der Verfassungsschutz in Deutschland und die Sicherheitsdienste der Niederlande und vieler anderer europäischer Länder haben seit zwei Jahrzehnten mehrfach bestätigt, dass das MOIS “ehemalige Mitglieder der MEK und des NWRI“ rekrutiert, um sie für die Diffamierung und Dämonisierung gegen die Volksmojahedin einzusetzen. Eine Reihe von Personen, die sich als ehemalige Mitglieder der MEK ausgeben, wurden wegen Spionage für den Geheimdienst MOIS gegen die MEK zu Gefängnisstrafen verurteilt. So wurde beispielsweise ein gewisser Maysam Panahi in Deutschland wegen Agententätigkeit zu zwei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt.

9- Das Sondergericht zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Albanien verurteilte Bijan Puladarg in November 2022 zu zehn Jahren Gefängnis. Im abschließenden Urteil der Jury heißt es über Bijan Poladrag: „Das Strafverfahren gegen ihn begann im Jahr 2019, als die Sonderstaatsanwaltschaft für organisierte Kriminalität den Fall vor Gericht brachte und mehrere Anklagen erhob, darunter „terroristische Handlungen“ und „Beteiligung an und Organisation von Militäroperationen im Ausland“. Puladrag wurde vorgeworfen, er sei Teil einer Terrorzelle, deren Ziel es war, hochrangige Funktionäre der iranischen Opposition in Ashraf 3 anzugreifen. Zuvor hatte die Sonderstruktur zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität SPAK in Albanien einen Befehl erlassen, elf dieser Agenten vor dem jährlichen Treffen des iranischen Widerstands zu verhaften.

10- Die MEK und der NWRI haben seit den 80er Jahren das Mullah-Regime beschuldigt und entlarvt, dass es – laut dem Befehlshaber der Revolutionsgarden, Mohsen Rezaei – etwa 450.000 Schüler an die Kriegsfronten geschickt hat. Diese Schüler wurden als Minenräumer an der Front eingesetzt. Das Regime revanchierte sich jedoch, indem es durch seine Agenten und Söldner versuchte, den Vorwurf der Entsendung von Kindern an die Front von sich zu trennen und gleichzeitig den selben Vorwurf der oppositionellen MEK und der Nationalen Befreiungsarmee (NLA) anzulasten, indem es den Unsinn über den Einsatz von „Kindersoldaten“ in Artikeln wie in ZEIT-Magazin zu veröffentlichen versucht. Nun ist es jedoch zu einem weltweiten Skandal für das Regime geworden, dass es systematisch Kinder und Jugendliche während des Bürgeraufstandes verhaftet und ermordet hat. So wurde es berüchtigt als „das Regime der Kindermörder“. Khamenei ließ bei dem jüngsten Aufstand mehr als 750 Menschen töten, darunter mindestens 77 Kinder und Jugendliche.

Es sei daran zu erinnern, dass Chomeinis Bildungsministerium am 5. Januar 1989 bekannt gab, dass während des Krieges 440.000 Schüler an die Front, d.h. in die Minenfelder, geschickt wurden. Das Regime gedachte kürzlich in Teheran der 36.000 Kinder, die im Krieg getötet wurden, unter dem Titel „Tag der Schülermiliz“ (Website Acht Jahre Heilige Verteidigung).

Ali Zarafshan, ehemaliger stellvertretender Bildungsminister des Regimes, sagte: „Während des [Iran-Irak] Krieges ist die Zahl der Märtyrer unter Schülern nur noch von den Streitkräften übertroffen. Diese Leute waren in der Altersgruppe von 12 bis 18 Jahren.“ (Staatliche Zeitung Ham Mihan, 28 November 2022).

Von hier aus kann man die Dringlichkeit des Bedarfs des Regimes an falsche Behauptungen, die Hommerich und Regime-Söldner gegen die MEK verbreiten, klar verstehen. Dies ist dasselbe Regime, das christliche Priester enthauptet und dann wieder Personen als „ehemalige MEK-Mitglieder“ auf die Bühne bringt, um zu sagen, dass die MEK diese Verbrechen begangen hat.

Eine Stunde nach der Explosion des Schreins von Imam Reza, beschuldigte Khamenei in eine Ansprache in Radio und Fernsehen persönlich die MEK und dann erschienen wieder die sog. „ehemaligen MEK-Mitglieder“, um die Anschuldigung weiter zu bestätigen. In Bezug auf die Brandstiftung in Mekka im Jahr 1987 handelte das Regime auf die gleiche Weise, bis Elemente der rivalisierenden Bande oder einige Überläufer der dominierenden Bande des Regimes seine Lügen aufdeckten.

11- Mehr als 500 junge Iranerinnen und Iraner in Europa und Amerika, darunter mehrere ehemalige Bewohner von Ashraf 3 bzw. Ashraf 1, verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung den diffamierenden Artikel in ZEIT-Magazin. In der Erklärung heißt es:

„Obgleich der letzte Trumpf des Mullah-Regimes in Gestalt von Ebrahim Raisi gezogen wurde und die Unterdrückung, die Hinrichtungen, die Terrorexpansion und das Streben nach der Atombombe zunimmt, berichtet Frau Hommerich lieber als „Iran-Expertin“ von einer „Politsekte“, die „Psychotricks“ und „Gehirnwäsche“ anwendet, als dass sie eine demokratische Alternative zu einem Unmensch-Regime aufzeigt. Die schändlichen Aktionen des Mullah-Regimes und der Kauf mehrerer Seiten verleumderischer Artikel gegen die MEK und den iranischen Widerstand können seine schmerzhaften Misserfolge und Versagen innerhalb und außerhalb des Iran nicht kompensieren.“

Die Erklärung der jungen Iranerinnen und Iraner betont weiter: „Ein alt bewertes Mittel des iranischen Geheimdienstes ist es, gewisse Menschen auf verschiedene Arten anzuwerben, sei es durch finanzielle Anreize oder auch durch die Androhung der Gewaltausübung auf Familienmitglieder, die im Iran leben. Dann setzt es die angeworbenen Personen als „ehemalige Mitglieder der MEK“ ein. …

Die Eltern von einigen von uns, die diese Erklärung unterschrieben haben, waren Mitglieder der MEK im Irak. Wegen dem Schutz vor der Bombardierung des Irak kamen wir 1990 als Kind nach Europa, auch nach Deutschland. Einige von uns sind, als wir aufwuchsen, zu unseren Eltern und zu den Mudschahedin im Irak zurückgekehrt, gingen dann wiederum ins Ausland und leben jetzt in Deutschland. Wir sind bereit, vor jeder Instanz auszusagen, dass die Behauptungen von Frau Hommerich in dem Artikel „Endlich frei“ reine Lügen sind. …

Der iranische Widerstand, die Ashrafis und insbesondere junge Frauen und Männer in Ashraf sind inspirierend für viele tausende junge Menschen im Iran, welche die treibende Kraft der Bürgeraufstände sind und die sich immer mehr im Rahmen von Widerstandsgruppen organisieren. Diesen mutigen jungen Menschen im Iran unterstützen wir, wenn wir Ashraf und Ashrafis vor Angriffen und Desinformationen schützen.

Das ist Teil unseres Engagements für einen freien Iran, was unsere große Sehnsucht ist.“ (Die Erklärung im Anschluss)

12- Es ist ein Modus Oprandi, dass das Mullah-Regime versucht, ausländische Journalisten und Experten gegen die MEK einzusetzen. Ehrliche Leute, die sich weigerten, mit dem Regime zu kooperieren, teilten es privat der MEK mit und einige deckten diese schmutzige Methode mutig auf. Hier ein Beispiel: Am 5. Juli 2010 berichtete die Zeitung Toronto Sun, dass John Thompson, Präsident des Mackenzie Institute Canada, sagte: „Ein Mann, der mit der iranischen Mission in Kanada in Verbindung stand, bot ihm 80.000 Dollar an. Er sagte: Sie wollten, dass ich einen Artikel über die Volksmudschahedin veröffentliche, in dem diese Organisation als terroristische Sekte vorgestellt wird. Thompson sagt, er habe das Angebot abgelehnt.“

13- In einem anderen Beispiel schrieb Shane Harris, damals Reporter für das Daily Beast und jetzt Reporter für die Washington Post, am 14. Juni 2015 in einem Artikel mit dem Titel „Iranische Spione versuchten, mich zu rekrutieren“ über den Erhalt einer Einladung, in den Iran zu reisen. In dieser Einladung zur Teilnahme an einer Konferenz über „Terrorismus“, deren Kosten vollständig übernommen wurde, wurde er gebeten, sich in den Dienst des Regimes zu stellen und „den Geldbetrag, den er verlange“, anzugeben. Aber Shane Harris schockierte die Geheimdienste mit seiner mutigen Enthüllung.

14- Allein in einem der Notizbücher des iranischen Terror – Diplomaten Assadolah Assadi, der beabsichtigte, die große Versammlung des iranischen Widerstands im Juni 2018 in die Luft zu sprengen, fanden sich 289 Eintragungen und Spuren zu Lohnempfängern des iranischen Geheimdienstes, davon allein 144 in Deutschland. Das Notizbuch fiel in die Hände der deutschen Polizei. Seit fünf Jahren fordern die Volksmudschahedin die Veröffentlichung aller Eintragungen, Spuren und Namen. Asadollah Assadi ist jener Terrorist, dessen Komplott zur Sprengung der großen Versammlung des iranischen Widerstands in Paris in letzter Minute vereitelt wurde.

15- Im vergangenen Dezember (2022) fiel bei der Affäre des „Katar-Gate“ im Europäischen Parlament die Maske von 13 Jahren Verleumdung und Diffamierung der MEK vom Gesicht Eldar Mamedovs, eines politischen Beraters der Fraktion der Sozialisten und Demokraten (S&D). Sein Fall wurde an die Justizbehörde übergeben. Auf Einladung des iranischen Außenministeriums besuchte Mamedov zuletzt im Jahre 2020 Teheran.

Dr. Alejo Vidal Quadras schrieb in einem Artikel am 29. Dezember 2022 auf der New Europe Global Website: „Als ich Abgeordneter und Vizepräsident des Europäischen Parlaments (1999-2014) war, warnte ich den Generaldirektor für Sicherheit des EP und auch eine Reihe von Abgeordneten verschiedener Fraktionen, insbesondere der Sozialdemokraten, vor Mamedovs Aktivitäten zugunsten des iranischen Mullah-Regimes… Um effektiv für Teheran einzutreten, müssen Beschöniger, wie Trita Parsi und Mamedov, auf beiden Seiten des Atlantiks gegen die Hauptopposition der Mullahs – Volksmudschaheddin (MEK/PMOI) – vorgehen. In den letzten 13 Jahren hat Mamedov zahlreiche Artikel verfasst, in denen er die MEK dämonisiert und die Desinformationen des iranischen Regimes wiederholt. Er hat sich außerdem in europäischen Kreisen und insbesondere im Europäischen Parlament gegen die MEK eingesetzt und seine Adressaten mit abgestandenen Verleumdungen des iranischen Regimes gegen die MEK versorgt. … Mamedovs Geschichte beweist einmal mehr, dass niemand sich nicht einfach so dazu entschließt, die MEK anzugreifen. Die Beweise zeigen, dass sein Verhaltensmuster während mehr als eines Jahrzehnts eine starke Rechtfertigung für die Schlussfolgerung liefert, dass die Lobbyisten und Beschöniger des iranischen Regimes die MEK auf Geheiß des iranischen Mullah-Regimes angreifen sollen.“

16- Ali Fallahian, der ehemalige iranische Geheimdienstminister und einer der größten Designer abscheulicher Terrorverbrechen innerhalb und außerhalb Irans, der von der deutschen und der schweizerischen Justiz wegen terroristischer Verbrechen gesucht wird, sagte in einem Fernsehinterview am 18. Juli 2016: „Um Informationen zu sammeln, benötigt das Geheimdienstministerium (MOIS) sowohl im In- als auch im Ausland eine Tarnung. Wir schicken keinen Geheimdienstoffizier nach Deutschland oder USA, um sich als Agent des Geheimdienstministeriums vorzustellen. Dafür ist eine geschäftliche oder journalistische Tarnung notwendig.“

Die Volksmudschahedin Iran (MEK) fordern die Bundesregierung, die Polizei und die Justiz in Deutschland erneut auf, den gesamten Inhalt der Notizbücher des Diplomat-Terroristen Assadi sowie die Akten der Söldner und Abtrünnigen, die im Dienst des iranischen Geheimdienstministeriums, des Geheimdienstes der Revolutionsgarden und der terroristischen Quds-Einheiten stehen, zu veröffentlichen. Die Wiedergutmachung der vergangenen Fehler, die Korrektur der Beschwichtigungspolitik sowie die Unterstützung des iranischen Volkes in seinem Aufstand für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung erfordern die Offenlegung der Beweismittel und Namen der Söldner sowie die Verfolgung, Verurteilung und Ausweisung der Agenten des religiösen Faschismus im Iran.

Die Organisation der Volksmojahedin Iran
10. Januar 2023

 

Junge Iranerinnen und Iraner prangern den diffamierenden Bericht im ZEITmagazin an

Am 28. Oktober 2021 veröffentlicht das ZEITmagazin (44/2021) einen Artikel von Luisa Hommerich mit dem Titel: „Endlich frei“. Es ist ein mehrseitiger Diffamierungsartikel gegen die iranische Hauptopposition und wahre Alternative zur religiösen Diktatur im Iran.
Bereits im Februar 2019 erschien solch ein “in Auftrag gegebener“ Artikel von derselben Autorin im SPIEGEL. Nach einem Beschluss des Landgerichts Hamburg (vom 21.03.201; Az.: 324 O 119/19) wurden die entsprechenden diffamierenden Passagen entfernt.
Dass Frau Hommerich einen stigmatisierenden Artikel über die Volksmudschahedin (MEK) oder den Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) und deren Unterstützer zum jetzigen Zeitpunkt veröffentlicht, ist dennoch nicht überraschend.

Obgleich der letzte Trumpf des Mullah-Regimes in Gestalt von Ebrahim Raisi gezogen wurde und die Unterdrückung, die Hinrichtungen, die Terrorexpansion und das Streben nach der Atombombe zunimmt, berichtet Frau Hommerich lieber als „Iran-Expertin“ von einer „Politsekte“, die „Psychotricks“ und „Gehirnwäsche“ anwendet, als dass sie eine demokratische Alternative (10-Punkte-Programm von Frau Maryam Rajavi) zu einem Unmensch-Regime aufzeigt.

Dass Frau Hommerich erneut diese Methode der Kriminalisierung der Opposition wählt, um der Mullah-Diktatur in Deutschland ein freundliches Gesicht zu verpassen und seine demokratische Alternative zu diskreditieren, im Glauben, die Verbrechen der Mullah-Diktatur reinzuwaschen, ist zutiefst beschämend und höchst unseriös.

Da Frau Hommerich nachweislich engste Verbindungen zu Verbindungsleuten des iranischen Geheimdienstes pflegt und ihre Geschichten meist zeitgleich mit selben oder ähnlichen Texten auf Seiten des iranischen Regimes erscheinen (auch bei diesem aktuellen Bericht ist es der Fall), ist hier zurecht von einem „in Auftrag gegebenen Artikel“ die Rede.
Dass der Sohn von zwei MEK-Angehörigen den Protagonisten dieses Lügen-Szenario gibt, verdeutlicht den Einfluss und die Reichweite der Mullah-Lobby in Deutschland. Jedoch ist auch dies kein neues Phänemoen. Ein alt bewertes Mittel des iranischen Geheimdienstes ist es, gewisse Menschen auf verschiedene Arten anzuwerben, sei es durch finanzielle Anreize oder auch durch die Androhung der Gewaltausübung auf Familienmitglieder, die im Iran leben. Dann setzt es die angeworbenen Personen als „ehemalige Mitglieder der MEK“ ein. Wir haben in dieser Hinsicht viele Erfahrung mit Agenten des Geheimdienstministeriums gemacht. Einer von ihnen wurde 2016 in Berlin zu zwei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt, weil er Informationen über die MEK gegen Agentenlohn an das Geheimdienstministerium übermittelt hat.

Die Widerstandsbewegung wird aber vor allem von der iranischen Jugend im In- und Ausland begrüßt. Diese große Bewegung, die seit mehr als vier Jahrzehnten ausschließlich mit Fleiß, Blut und Schweiß sowie unendlich viel Aufopferung die religiös-faschistische Diktatur im Iran bekämpft, wird dieses Regime stürzen. Diesen Prozess kann auch ein in Auftrag gegebener Artikel von Luisa Hommerich nicht verhindern.

In einer Situation, in der die Volksaufstände in iranischen Porvinzen von Sistan und Belutschistan bis Khuzestan und Isfahan und anderen Teilen des Landes jeden Tag zunehmen, unterdrückt und tötet das Mullah-Regime seine eigene Bevölkerung, destabilisiert den gesamten Nahen Osten und bedroht die internationale Sicherheit mit seinem Expansions-Terror und seinen atomaren Ambitionen.

Nicht grundlos hat der Bundestag in einem Entschließungsantrag im Juni 2021 beschlossen, die Menschenrechte ins Zentrum der Iran-Politik zu setzen.

Auch der US-Kongress registrierte in Februar 2021 eine parteiübergreifende Mehrheitsresolution, die den geplanten Terroranschlag gegen die Versammlung des iranischen Widerstandes in Paris verurteilte und den 10-Punkte-Plan von Frau Rajavi unterstützte. Die Resolution bekräftigt „die Anerkennung der Errichtung einer demokratischen, säkularen und nicht-atomaren Republik im Iran. “

Die schändlichen Aktionen des Mullah-Regimes und ein möglicherweise gekaufter mehrseitiger Diffamierungsartikel gegen die MEK und den iranischen Widerstand können die schmerzhaften Misserfolge und das Versagen des Regimes innerhalb und außerhalb des Iran nicht rückgängig machen.

Die Eltern von einigen von uns, die diese Erklärung unterschrieben haben, waren Mitglieder der MEK im Irak. Wegen dem Schutz vor der Bombardierung des Irak kamen wir 1990 als Kind nach Europa, auch nach Deutschland. Einige von uns sind, als wir aufwuchsen, zu unseren Eltern und zu den Mudschahedin im Irak zurückgekehrt, gingen dann wiederum ins Ausland und leben jetzt in Deutschland. Wir sind bereit, vor jeder Instanz auszusagen, dass die Behauptungen von Frau Hommerich in dem Artikel „Endlich frei“ reine Lügen sind.

Daher fordern wir die Chefredaktion der „ZEIT“ auf, die diesbezügliche Erklärung der Deutschlandvertretung des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) [vom 28. Oktober 2021 in 4.000 Wörtern auf der deutschen Website des NWRI-Ausschusses für Auswärtigen Angelegenheiten] als eine Erwiderung zu veröffentlichen. Wir wollen dieser Manipulation und vorsätzlichen Verdrehung von Tatsachen gegenüber nicht gleichgültig bleiben. Der iranische Widerstand, die Ashrafis und insbesondere junge Frauen und Männer in Ashraf sind inspirierend für viele tausende junge Menschen im Iran, welche die treibende Kraft der Bürgeraufstände sind und die sich immer mehr im Rahmen von Widerstandsgruppen organisieren. Diesen mutigen jungen Menschen im Iran unterstützen wir, wenn wir Ashraf und Ashrafis vor Angriffen und Desinformationen schützen.

Das ist Teil unseres Engagements für einen freien Iran, was unsere große Sehnsucht ist.

Unterschriften und Namen liegen vor und können bei der Deutschlandvertretung des Nationalen Widerstandsrates Iran eingesehen werden.

* Diese Erklärung der Organisation der Volksmojahedin Iran und die Erklärung von jungen Iranerinnen und Iranern wurden in den Abendnachrichten der Fersehsendung INTV (Iranian National Television – Simaye Azadi) am 11. Januar 2023 vollständig verlesen, während relevante Dokumente gezeigt wurden. Die Erklärungen wurden gleichzeitig auf der Webseite der MEK veröffentlicht.