Saturday, January 28, 2023
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Das iranische Regime betrachtet die gegen ISIS (ISIL) gebildete Koalition als ihren Erzfeind

Brüssel: Presseerklärung der Europäischen Vereinigung für Freiheit im Irak (EIFA): In den vergangenen Tagen haben der Höchste Führer Ayatollah Ali Khamenei und andere ranghohe Vertreter des iranischen Regimes die Vereinigten Staaten und die Koalition, nicht aber die ISIS,

explizit zu ihrem Erzfeind erklärt; sie haben sie vor gegen das Regime von Bashar al-Assad gerichteten Aktionen gewarnt. 

Am 13. Oktober sagte Khamenei: „Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten suchen unter den Muslimen Aufruhr und Feindschaft zu schüren – unter dem Deckmantel, sie sollten ISIS entgegentreten. Jeder Anhänger des Islam und der Herrschaft des Koran, sei er Schiit oder Sunnit, soll wissen, daß die USA mit ihrer zionistischen Politik der wahre Hauptfeind des Islams und der Muslime sind.“

An demselben Tage erklärte Parlamentssprecher Ali Larijani: „In unseren Augen nimmt sich diese Koalition, die sie zur Bekämpfung von ISIS gegenwärtig bilden, eher wie ein Sicherheits-Spektakel aus.“ Am nächsten Tage fügte er hinzu: „Die Vereinigten Staaten spielen in dieser Region mit dem Feuer. Sie sollten zur Kenntnis nehmen, daß sie die syrische Regierung nicht unter dem Vorwand einer Bekämpfung von ISIS angreifen können.“

Zwei Tage davor, am 12. Oktober, zitierte „Associated Press“ Amir Abdollahian, den stellvertretenden Außenminister des Iran, der unverfroren drohte: „Der Iran hat Washington gewarnt: Wenn die USA und ihre Verbündeten auf den Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad aus sind – unter dem Vorwand, ISIS zu bekämpfen -, dann wird die Sicherheit Israels bedroht sein.“

Bei privaten Zusammenkünften sind Vertreter des Regimes noch weiter gegangen und haben gesagt, ISIS stelle für sie keine Bedrohung dar, sie würden niemals gegen ISIS kämpfen, und die Vereinigten Staaten wollten nur den Iran von seinem Erzfeind ablenken.

All dies ereignet sich in einer Zeit, in der die Präsenz des Corps der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) in Syrien täglich zunimmt; in der vorigen Woche wurde nach Bericht iranischer Medien in der Stadt Aleppo ein General des IRGC bei einem Zusammenprall mit der gegen Assad gerichteten Opposition getötet. 

Zugleich hat das IRGC einen weiteren zerstörerischen Krieg im Jemen angezettelt. Die Außenminister von Saudi-Arabien und Bahrain erklärten am 14. Oktober, der Iran habe Syrien und den Jemen besetzt, und die internationalen Medien berichteten von einer iranisch-russischen Station zur Spionage und Überwachung auf syrischem Gebiet nahe der israelisch-libanesischen Grenze (so CNN am 8. Oktober). 

Die EIFA betont erneut: Das iranische Regime ist die Hauptursache der Zunahme und Verbreitung des Fundamentalismus und des Extremismus in der Region und in der gesamten islamischen Welt. Die internationale Kampagne der Vereinigten Staaten und die internationale Koalition gegen ISIS wird sicher fehlschlagen, wenn das iranische Regime nicht gänzlich aus Syrien und dem Irak vertrieben wird. Schweigen angesichts der Einmischung Teherans in der Region und der Aktivitäten des IRGC und seiner terroristischen Milizen kann die Flammen des Krieges in der Region nur weiter schüren. 

Struan Stevenson, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zum Irak (von 2009 bis 2014) und Präsident der Europäischen Vereinigung für Freiheit im Irak (EIFA)