Aufruf zu effektiveren Sanktionen und einem internationalen Tribunal gegen die Verantwortlichen der Massaker an politischen Gefangenen
NWRI – Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, begrüßte die Sanktionen des US Präsidenten gegen acht hochrangige Vertreter der Mullahs, die für Folter, Unterdrückung und Massakern gegen das iranische Volk verantwortlich sind. Ebenso begrüßte sie die Erklärungen der US Außenministerin in dieser Hinsicht. Frau Rajavi sagte, all diese Personen waren an systematischen Menschenrechtsverletzungen beteiligt und sollten für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft gezogen werden.
Frau Rajavi ergänzte: Die Verabschiedung von Sanktionen gegen das religiös faschistoide Regime im Iran wegen seiner Verbrechen gegen das iranische Volk, sind eine Forderung des iranischen Volkes und seines Widerstandes. Frau Rajavi drückte ihre Hoffnung aus, dass die US Regierung und der UN Sicherheitsrat weitere effektive Maßnahmen gegen die Verantwortlichen der kriminellen Unterdrückung des iranischen Volkes verabschieden und betonte die Notwendigkeit zwei spezifischer Maßnahmen:
Erstens- Die Verhängung von Sanktionen gegen alle Anführer des iranischen Regimes, die an der Hinrichtung von politischen Gefangenen, insbesondere am Massaker von 30.000 politischen Gefangenen im Jahre 1988 und an der Ermordung von Demonstranten in den letzten drei Jahrzehnten beteiligt waren. Die Liste der Verbrecher enthält auch den obersten Führer des iranischen Regimes, Ali Khamenei, seinen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, hochrangige Justizbeamte, den Geheimdienstminister, Kommandeure der Revolutionsgarden und Sicherheitskräfte, Minister und Instanzen im Innenministerium und Vertreter der Geheim- und Sicherheitsdienste.
Zweitens – Bildung eines internationalen Tribunals, welches versucht, die Unterdrückung des iranischen Volkes in den letzten drei Jahrzehnten aufzudecken, insbesondere die der Verantwortlichen des Massakers von 1988, welches ein klarer Fall des Genozid und ein völkerrechtliches Verbrechen darstellt.
Frau Rajavi ergänzte, dass wirkungsvolle Sanktionen gegen das Regime nicht nur wegen des versuchten Baus von Atomwaffen verhängt werden sollten, sondern auch für seine barbarische und systematische Verletzung der Rechte des iranischen Volkes und seinem Export von Terrorismus, Fundamentalismus und der Massaker in den Ländern und Regionen der Welt. Ein Regimesturz und die Gründung von Demokratie und Volkssouveränität ist der Wunsch aller Iraner, welche die Weltgemeinschaft entsprechend zur Kenntnis nehmen sollte.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
30. September 2010
