Tuesday, November 29, 2022
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ISJ:Dringlicher Appell, den Kranken in Ashraf zu helfen

ISJDie unmenschliche Belagerung des Lagers Ashraf, des Wohnortes von 3 400 Mitgliedern der oppositionellen „Organisation der Volksmojahedin des Iran“, hat in den vergangenen Wochen an Schärfe zugenommen. Verbrecherische Maßnahmen, mit denen ärztliche Behandlung von Bewohnern des Lagers verhindert wurde, folgten dem Besuch des irakischen Premierministers Nouri al-Maliki in Teheran, im Oktober. Diese Maßnahmen haben alle Demokraten, alle freiheitliebenden Menschen in Europa und überall auf der Welt entsetzt.

Die Bewohner Ashrafs leiden generell an mangelnder medizinischer Betreuung. Hunderte von ihnen bedürfen der Behandlung durch Fachärzte – in Fachkrankenhäusern. Wegen der durch die irakischen Truppen aufgerichteten Hindernisse befinden sich Dutzende von Patienten, die an Krebs und anderen irreversiblen Krankheiten leiden, in einem kritischen Zustand.

Der Schmerz und die Angst auf den Gesichtern der Patienten, die trotz ihrer Leiden der klerikalen Diktatur, die den Iran beherrscht, weiterhin konsequent widerstehen, zeigt die zerstörerische Wirkung der Untätigkeit und des Schweigens der Regierungen und der relevanten internationalen Organisationen zu den Verbrechen des iranischen Regimes und der von ihm beeinflußten irakischen Regierung. Die Gesichter der Patienten erinnern uns an unsere menschliche und politische Verantwortung.

Das „Internationale Komitee auf der Suche nach Gerechtigkeit (ISJ)“, dem 4 000 Abgeordnete aus aller Herren Länder angehören, erklärt zum wiederholten Male: Die Bewohner Ashrafs sind geschützte Personen im Sinne der Vierten Genfer Konvention; nichts kann ihren Status ändern. Nach Art. 45 dieser Konvention war die Übertragung der Verantwortung für die Bewohner Ashrafs an die irakische Regierung rechtswidrig; nach diesem Artikel sind die Vereinigten Staaten verpflichtet, die Verantwortung für ihren Schutz erneut zu übernehmen.

Dr. Alejo Vidal-Quadras, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Präsident des ISJ, erhielt am 1. November in Telefonaten mit Bewohnern Ashrafs aus erster Hand Informationen über die medizinische Situation in Ashraf und erklärte, die medizinischen Restriktionen, denen die Lagerbewohner unterworfen würden, verletzten das internationale Recht und müßten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit beurteilt werden.

Das ISJ erklärt seine uneingeschränkte Unterstützung für die Forderung von Frau Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des iranischen Widerstandes, die Belagerung Ashrafs, besonders die Einschränkungen der medizinischen Behandlung seiner Bewohner, aufzuheben. Das Komitee fordert alle Parlamente, Gesetzgeber, Menschenrechtsorganisationen und philanthropischen Persönlichkeiten auf, dringend im Sinne der folgenden Schritte tätig zu werden:

1. Verurteilen Sie die Verbrechen der irakischen Regierung und betonen Sie ihre internationalen Verpflichtungen, besonders jene, die die durch die Vierte Genfer Konvention definierten Rechte der Bewohner Ashrafs betreffen; fordern Sie die Beendigung der unmenschlichen Belagerung Ashrafs.

2. Fordern Sie die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen auf, den Schutz der Bewohner Ashrafs zu übernehmen und die verbrecherische Belagerung des Lagers aufzuheben.

3. Bilden Sie ad-hoc-Komitees oder Gruppen zur Unterstützung irreversibel kranker Patienten in Ashraf.

Das Internationale Komitee Auf der Suche nach Gerechtigkeit (ISJ)
16. November 2010