Tuesday, December 6, 2022
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Iran-Konferenz: Keine Einigung im Atomstreit in Sicht

Die Frage nach den iranischen Atomwaffen bleibt offen. Die USA zeigen sich beunruhigt.

 

Die Presse – Teheran/Wien. Noch halten die Teilnehmer der Iran-Konferenz in Wien an der Frist bis zum 20. Juli fest: Dann soll eine Einigung im Atomstreit erzielt werden. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Außenminister, Mohammad Javad Zarif, hätten zwar in einer „guten Atmosphäre verhandelt“, hieß es am Freitag, dennoch gebe „noch große inhaltliche Differenzen“. Die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1-Gruppe) wollen, dass der Iran Garantien dafür gibt, sein Nuklearprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken zu nutzen.

Hauptstreitpunkte sind die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak, die Urananreicherung per se und das iranische Waffen- und Raketenprogramm. Bei Letzterem scheiden sich die Geister. Der Iran sagt – sehr zum Missfallen der USA –, dass dieser Punkt nicht Gegenstand der Verhandlungen sei.

USA zeigen sich beunruhigt

Das Verfassen eines Entwurfes gestaltet sich auch deswegen schwierig, weil die heiklen Themen erst jetzt angesprochen wurden, dazu gehört die Frage, ob das Waffenprogramm überhaupt verhandelt werden soll. Die USA zeigen sich beunruhigt darüber, dass bis Freitag keine wirklichen Fortschritte erzielt worden seien, wie ein Delegierter sagte.

Lediglich Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani, Chef des mächtigen iranischen Schlichtungsrates, zeigt sich optimistisch und glaubt an eine baldige Lösung. Das iranische Verhandlungsteam sei schließlich besonnen und weise. (APA)