Sunday, June 23, 2024
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Steinmeier: Bruch der Verhandlungen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier
NWRI – Nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird Irans Schritt Konsequenzen haben. Mit der Entfernung der Siegel von Atomanlagen habe die Führung in Teheran "eine Linie überschritten, von der die Iraner wussten, dass sie nicht ohne Folgen bleiben werde".

Steinmeier stellte die weiteren Verhandlungen mit Iran über dessen Atomprogramm in Frage. Er habe den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohamed ElBaradei, um eine Bewertung dessen gebeten, "was jetzt droht an iranischen Aktivitäten", sagte Steinmeier nach der Kabinettsklausur in Genshagen bei Berlin. "Auf Grundlage dieser Bewertung werde ich dann versuchen, in dieser Woche mit den britischen und französischen Amtskollegen unsere Haltung zu bestimmen, vor allem natürlich um zu sehen, ob unsere Verhandlungen der EU-3 eine weitere Grundlage haben".

Von der iranischen Regierung kämen "sehr, sehr verhängnisvolle Signale", sagte Steinmeier. Das Verhalten der Iraner laufe auf einen "Bruch” der Vereinbarungen hinaus, die zwischen Teheran und dem  EU-Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland getroffen wurden. "Das kann nicht ohne Folgen bleiben".

Der Atomstreit des Westens mit Iran spitzt sich zu. Morgen wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Berlin treffen und über das weitere Vorgehen beraten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier will nach eigenen Angaben anschließend mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice telefonieren. Man wolle ausloten, ob es noch politischen Spielraum für weitere Verhandlungen mit Teheran gibt.

Gestern hatte Iran drei Nuklearanlagen entsiegelt und den Streit massiv verschärft.