Saturday, December 10, 2022
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US Haus verurteilt Iran und fordert Sanktionen bezüglich nukleare Frage

Von Dan Robinson

Voice of America – Das US Abgeordnetenhaus hat überwältigender Weise eine unverbindliche Resolution zur Verurteilung Irans auf Grund seiner nuklear Programme bestätigt und fordert internationale Sanktionen einzuführen, um Iran davon abzuhalten, sich nukleare Waffen anzueignen.

Die Resolution verurteilt Iran wegen der Verletzung der Verpflichtungen unter der nuklearen Nichtweitergabe-Vertrag und anderen Verbindlichkeiten gegenüber der Internationalen Atomenergiegemeinschaft.

Durch die Abstimmung von 404-1, verurteilte es die Entscheidung Iran an den UN-Sicherheitsrat weiterzuleiten und fordert beständige Ratsmitglieder Russland und China um schnelle Hilfe um Erwägungen über diese Angelegenheit zu bringen.

Die Kongressabgeordnete Ileana Ros-Lehtinen wies auf einer Reihe von Aktionen des iranischen Regimes, die entwickelt wurden, um die internationale Gemeinschaft zu betrügen sowie die provokativen Aussagen des iranischen Führers:

„Es (Iran) kündigte an, dass es anderen islamischen Staaten nukleare Technologien beschaffen würde. Irans Verteidigungsminister sagte, es sei Irans unbeschränktes Recht über nukleare Waffen zu verfügen. Und Irans Führer gab öffentlich seine Bereitschaft nukleare Fachkenntnisse mit anderen islamischen Staaten zu teilen zu,“ so Ros-Lehtinen.

Gesetzgebende Personen des Hauses sagen Iran habe das Recht zur Entwicklung jeglicher Aspekte des Kernbrennstoffkreislaufs insbesondere Uranumsetzung und -anreicherung und Plutonium Wiederaufbereitungs-Technologien, Ausrüstung oder Anlagen verloren.

Demokrat Tom Lantos warnt vor einem nuklear bewaffneten Iran das zur Unterstützung des Terrorismus arbeitet. „Ich bitte meine Kollegen sich diesen terroristischen Staat vorzustellen, bewaffnet mit nuklearen Waffen und in Besitz von großen Mengen an Materialien für nukleare Waffen. Auch wenn es diese destruktiven Materialien nicht zum Verkauf anbietet, ein nuklear bewaffnetes Iran würde den gesamten Nahen Osten terrorisieren und destabilisieren,“ so Lantos.

Abgeordneter der Demokraten Steny Hoyer beleuchtete die anti-israelischen und anti-amerikanischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad. „Unsere Bedenken sind nur durch die aufrührerischen, unverantwortlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten verstärkt worden, der seine Hoffnung für eine (ich zitiere)“Welt ohne Amerika.“ darstellte. Das ist die Nation, die vor der Türschwelle zur nuklearen Macht steht. Er erwähnte ferner seinen Wunsch, Israel von der Landkarte zu löschen, “ sagte Hoyer.

Ein Republikaner und zwei Demokraten äußerten ihre Bedenken, die Sprache des Präsidenten sei erheblich unnachsichtig rhetorisch und schwach in seiner Anregung für diplomatische Lösungen.

Der Demokrat Ike Skelton sagte, Diplomatie müsse ein Weg gegeben werden zu funktionieren. „Wir müssen für unsere Disposition alle Mittel ausreichend beachten. Beispielsweise sollten wir geschickte Sanktionen bedenken, die Irans Führer als Zielgruppe nehmen, zu vermeiden dem iranischen Volk Schaden zuzufügen und starke internationale Unterstützung haben,“ sagte er.

Außenministerin Condoleezza Rice sagte dem Komitee für internationale Beziehungen am Donnerstag, Sanktionen müssten auf eine Weise gemacht werden, die das iranische Volk nicht verletzten würde:

„Ich denke wir sollten nicht auf das Ergebnis greifen, welche Sanktionen angebracht wären. Ich denke wir sollten auf den Effekt der internationalen Gemeinschaft achten, aber auch was am effektivsten auf das iranische Regime wirken würde, indem es hoffentlich das Volk nicht verletzt, mit denen wir keinen Streit haben,“ so Rice.

Bei einer anderen Verhandlung am Donnerstag, fragte ein Gesetzesgeber den Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Heerführer, ob das US-Militär auf einen möglichen Entschluss einer militärischen Option im Iran vorbereitet sei.

Ohne direkt auf Iran zu antworten, sagte der Vorsitzende der militärischen Leitung, General Peter Pace, dass langfristige militärische Planungen betracht, eine Anzahl an Potentialen zukünftiger Anfechtungen in Betracht ziehen.