Sunday, July 21, 2024
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Wie das iranische Regime vom Nahostkonflikt profitiert


Bei den verstörenden Schlagzeilen, die die globalen Nachrichten beherrschen, halten die steigenden Spannungen im Nahen Osten und die sich zuspitzende Krise im Gaza-Streifen die Welt in Atem. Obwohl anfangs mit Zögern scheint die internationale Gemeinschaft allmählich anzuerkennen, dass der Ursprung dieser Krisen in Teheran liegt. Obwohl über die direkte oder indirekte Beteiligung zu diskutieren ist, ist es geboten, die Motive hinter der Kriegstreiberei Teherans zu beleuchten.
Nach dem Angriff am 7. Oktober hat die im Iran herrschende Theokratie, ermutigt durch Jahre des westlichen Appeasements, sich offen mit seiner Rolle in dem Konflikt gebrüstet. Befehlshaber an der Spitze der Revolutionsgarden des Regimes bestätigten stolz ihr Training und ihre Finanzierung der sogenannten „Achse des Widerstands“, während die von ihnen unterstützten Milizen zahlreiche Angriffe gegen US Militär in der Region starteten. Gleichzeitig störten die aufständischen Huthis mit der Rückendeckung des Iran die internationale Seeschifffahrt im Roten Meer.
Als jedoch entschiedene Maßnahmen gegen das Regime und seine Proxys ergriffen wurden, haben die Führer in Teheran geschwind ihre Position geändert und IRGC Befehlshaber proklamierten eilig ihr Desinteresse an dem Konflikt. Diese widersprüchlichen und doch auch besorgten Stellungnahmen zeigten einmal mehr Teherans Verletzlichkeit.
Konfrontiert mit interner Unruhe und der lauernden Drohung eines Sturzes des Regimes griff der Oberste Führer des Iran Ali Khamenei zu einer beim religiösen Faschismus gewohnten Taktik: die Krisen nach außen zu exportieren. Khamenei nutzte die offenen Konflikte dafür, Dissens im eigenen Land zu unterdrücken, mehr und mehr Hinrichtungen zu vollstrecken, darunter auch solche an politischen Gefangenen, die an dem Aufstand von 2022 beteiligt waren.

https://x.com/iran_policy/status/1752753009472291112?s=20
Aber jenseits der ideologischen Motive tragen auch wirtschaftliche Interessen zu Teherans Rolle bei der Einleitung und Verlängerung der Konflikte bei. Der fluktuierende Preis von Brent-Öl, der von durchschnittlich 80 $ pro Barrel im vergangenen Jahr nach den Angriffen auf Israel auf 88 $ gestiegen ist, verdeutlicht den wirtschaftlichen Hebel des Iran. Die Spannungen im Roten Meer tragen weiter zur Volatilität der Ölpreise bei und erlauben es Teheran, seine aggressive Agenda zu finanzieren.
2023 hat der Iran nahezu 1,4 Millionen Barrel Öl pro Tag exportiert, ein wesentlicher Teil davon ging an China. Obwohl dies sich als 41 Milliarden $ bei den Brent Preisen manifestieren könnte, wird iranisches Öl in der Regel mit einem Abschlag verkauft. 2022 brachten die Exporte von iranischem Rohöl und Gasolin 42,6 Milliarden $ ein, ein geringfügiger Zuwachs gegenüber den Jahren davor.
Mitten in diesen geopolitischen Manövern tragen einfache Iraner die Hauptlast mit Armut und Inflation. Davoud Manzour, der Chef der Organisation für Planung und Budget, hat im Oktober 2022 ein bedeutendes Budget Defizit offenbart und es den Diskrepanzen zwischen geplanten und realisierten Öleinkünften zugeschrieben. Jedoch fließen viele Einnahmen aus dem Öl in die Unterstützung der Proxys und in die eigenen Taschen von IRGC und Khamenei.
Berichte haben darauf hingewiesen, dass das Regime jährlich annähernd 16 Milliarden $ für Unterstützung des Assad Regimes in Syrien und außerdem für die Finanzierung der Hisbollah, die Hamas und den palästinensischen islamischen Dschihad vorsieht.

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Während die weltweise Aufmerksamkeit wächst, wird das Gebot, sich mit dem destabilisierenden Einfluss Teherans zu befassen, zunehmend klar. Während die Unterstützung der Bestrebungen des iranischen Volkes nach einem Regimewechsel und eine entschiedene Reaktion auf provokative Aktionen die primären Optionen darstellen, sind umfassende Sanktionen gegen das iranische Regime wesentlich dafür, seine Störaktionen zu unterbinden. Die Ächtung des IRGC als terroristische Organisation seitens der Europäischen Länder könnte erheblich zur regionalen Stabilität beitragen.
Indem sie sich Teherans Aggression entgegenstellt und die Ströme seiner Einkünfte ins Visier nimmt, könnte die internationale Gemeinschaft den destabilisierenden Einfluss des IRGC abwenden und den Weg zu einer sichereren Zukunft im Vorderen Orient bahnen.