WASHINGTON, DC – Während der landesweite Aufstand im Iran in seinem sechsten Monat andauert, kam am Samstag, den 11. März 2023, ein parteiübergreifender Gipfel mit prominenten Politikern und ehemaligen hochrangigen Militärkommandanten zusammen, um Empfehlungen für eine neue US-Politik gegenüber dem Iran abzugeben.
Die Konferenz folgte der überparteilichen Kongressmehrheit, die am 9. März 2023 in H. Res 100 angekündigt wurde und die zur Unterstützung einer nichtnuklearen und säkularen Republik Iran aufruft. Hunderte iranisch-amerikanische Anführer aus den gesamten Vereinigten Staaten nahmen an dem Politikgipfel in Solidarität mit dem iranischen Volk und seinem anhaltenden Aufstand teil. Dem Gipfel folgte eine Kundgebung mit einer umfangreichen Fotoausstellung zu Ehren der Opfer des Aufstands auf dem Gelände des US-Kapitols.
Die Hauptrednerin der Veranstaltung war Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrat Iran. Unter den anderen Rednern bekräftigte Mike Pence, der frühere Vizepräsident der Vereinigten Staaten, die Wichtigkeit, dem iranischen Volk beizustehen und seine Bestrebungen nach Demokratie zu unterstützen.
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Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrat Iran
Besondere Grüße an die angesehenen Persönlichkeiten der Vereinigten Staaten, die den edlen Kampf des iranischen Volkes für den Sturz des Regimes und die Errichtung von Freiheit und Demokratie unterstützen.
Seit Beginn des landesweiten Aufstands im Iran sind fast sechs Monate vergangen. Trotz des weit verbreiteten harten Vorgehens des Regimes gegen die Protestbewegung bleibt der Aufstand im Iran die bedeutendste Bedrohung für die Existenz des Regimes.
Trotz dieser brutalen Unterdrückung ist es dem Regime nicht gelungen, den Aufstand niederzuschlagen. Die Gründe dafür sind:
Erstens hat dieser Aufstand seine Wurzeln in der explosiven Lage der Gesellschaft, der Armut, der Arbeitslosigkeit und vor allem der katastrophalen Situation der Frauen.
Zweitens spielen die Widerstandseinheiten und ein landesweites Netzwerk des organisierten Widerstands innerhalb des Landes eine ernsthafte Rolle bei dem Aufstand.
Aus diesem Grund wird die Situation im Iran niemals vor dem Beginn dieses Aufstands zurückkehren.
Die Rufe für den Tod von Khamenei haben sich im ganzen Iran verbreitet. Die Menschen haben keine Angst und nichts zu verlieren.
Das Regime ist schwächer geworden und sieht sich mit mehr Überläufern konfrontiert. Es kann die explosive Situation nicht verhindern, denn dazu braucht es grundlegende Reformen, die wiederum zum Sturz des Regimes führen werden.
Aber die explosive Situation der Gesellschaft führt nicht von alleine zum Sturz des Regimes. Ohne die Anwesenheit einer organisierten Kraft, die bereit ist, Opfer zu bringen, wird diese Situation kein Ergebnis zugunsten der Menschen haben. Um den großen sozialen Motor in Gang zu setzen, ist eine organisierte und engagierte Kraft unvermeidlich.
Heute sind wir Zeugen der Arbeit dieses Motors im ganzen Land. Trotz der umfangreichen Verhaftungen des Regimes schlossen sich während des Aufstands immer mehr Menschen den MEK-Widerstandseinheiten an. In letzter Zeit führten die Widerstandseinheiten täglich Dutzende von Operationen gegen das Regime durch, darunter das Verbrennen von Symbolen des Regimes.
Infolgedessen unternimmt das Regime alle Anstrengungen, um die MEK zu eliminieren und greift zusätzlich zur Unterdrückung auf Dämonisierungskampagnen zurück.
Das Regime hat nie gezögert, seine sogenannten Gegner einzusetzen, um seinen Hauptfeind, die MEK, zu konfrontieren. Denn das Regime sieht die MEK als Motor des Aufstands und Umsturzes.
In diesem Zusammenhang versucht das Regime, die demokratische Alternative zu überschatten, indem es Reste des vorherigen Regimes fördert, was nur einen „Übergang“ vom gegenwärtigen Regime zum früheren Regime propagiert.
Das iranische Volk versteht voll und ganz, dass die Monarchie im Iran immer eine Manifestation des Faschismus war. Während des Schahs wurden alle Freiheitskämpfer entweder eingesperrt oder hingerichtet, was es den Mullahs ermöglichte, die Führung der Revolution an sich zu reißen. Das Volk lehnt jede Art von Diktatur, einschließlich der Rückkehr zur Monarchie, entschieden ab. Einer der am häufigsten gerufenen Slogans ist „Tod dem Unterdrücker, sei es der Schah oder die Mullahs“.
Heute rufen Jungen und Mädchen auf den Straßen unseres Landes: „Wir werden kämpfen, wir werden sterben, wir werden den Iran zurückerobern“. Diese Rufe hallen über vier Jahrzehnte des Widerstands und die Opfer von 120.000 Märtyrern auf dem Weg in die Freiheit wider.
Das fehlende Glied in der westlichen Politik ist der Ausschluss des iranischen Volkes und des Widerstands aus der Gleichung im Iran. Dies hat nicht nur schädliche Auswirkungen auf die Menschen im Iran, sondern auch auf die Region und die Welt.
Die Resolution 100 des Repräsentantenhauses mit dem Titel „Zum Ausdruck der Unterstützung für den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen, säkularen und nichtnuklearen Republik Iran“ bietet einen Rahmen für eine prinzipientreue Politik. Die Resolution bekräftigt, dass der Kongress „an der Seite des iranischen Volkes steht, das seine Rechte auf Freiheit rechtmäßig gegen Unterdrückung verteidigt“.
Der Nationale Widerstandsrat Iran ist die am längsten bestehende politische Koalition in der modernen Geschichte des Iran.
Der NWRI kämpft für die Errichtung einer demokratischen Republik im Iran, die freie Wahlen, Rede- und Versammlungsfreiheit, die Trennung von Religion und Staat, die Gleichstellung der Geschlechter, Autonomie für Nationalitäten und einen nicht-nuklearen Iran garantiert.
Im Namen des iranischen Volkswiderstands fordere ich die Vereinigten Staaten auf:
– den Kampf des iranischen Volkes zum Sturz des Regimes als gerecht, notwendig und legitim zu erklären;
– das Recht der rebellischen Jugend anzuerkennen, sich gegen die terroristischen Revolutionsgarden (IRGC) zu verteidigen.
Mike Pence, 48. Vize-Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika
Es ist mir eine Ehre, vor der Organisation der Iranisch-Amerikanischen Gemeinschaften zu sprechen und dieses Podium heute mit einer angesehenen Gruppe von Amerikanern zu teilen, die ich zutiefst bewundere und die einen Querschnitt der Unterstützung in den Vereinigten Staaten für diese Sache darstellen. Lassen Sie mich klarstellen, dass ich hier bin, und sie hier sind, weil wir eine gemeinsame Sache teilen: Die Befreiung des iranischen Volkes von Jahrzehnten der Tyrannei und die Wiedergeburt eines freien, friedlichen, wohlhabenden und demokratischen Iran.
Ich weiß, dass ich im Namen von zig Millionen Amerikanern beider politischer Parteien und jeder politischen Philosophie spreche, wenn ich aus tiefstem Herzen sage, dass das amerikanische Volk Ihr Ziel unterstützt, eine säkulare, demokratische, nichtnukleare iranische Republik zu errichten, die ihre Macht aus der Zustimmung der Regierten bestimmt.
Was das iranische Volk seit 1979 ertragen musste, wird als eine der großen Tragödien der Neuzeit in die Geschichte eingehen.
Ich kann in eure Augen sehen und ich sehe in Gesichter voller Vertrauen; in euren Gesichtern kann ich die Menschen sehen, die wir in Ashraf 3 getroffen haben, als meine Frau und ich vor nicht allzu langer Zeit dorthin reisten. Ich sehe dort ihre Hoffnung, dass die Menschen im Iran eines Tages frei sein werden.
Ich bin stolz darauf, dass Amerika unter der Trump-Pence Administration den Bitten des iranischen Volkes gegenüber nicht taub war. Wir haben angesichts der unzähligen Gräueltaten des iranischen Regimes, die Gewalt in der gesamten Region auslösten, nicht geschwiegen.
Wir standen den freiheitsliebenden Menschen im Iran bei, wir kündigten das Atomabkommen mit dem Iran, welches die Kassen des Regimes mit zig Milliarden Dollar überschwemmt hatte, Geld, das es verwendete, um sein eigenes Volk zu unterdrücken und tödliche Terroranschläge auf der ganzen Welt zu unterstützen. Wir haben lähmende neue Sanktionen gegen das iranische Korps der Islamischen Revolutionsgarden verhängt.
Wir haben eine Kampagne des maximalen Drucks gestartet, um das Regime für sein kriegerisches Verhalten und seine Angriffe auf seine eigenen Bürger zu bestrafen. Wir haben energisch Sanktionen durchgesetzt, um die Ölexporte des Iran auf nahezu Null zu bringen und dem Regime seine Haupteinnahmequelle zu verweigern.
Und wir haben die freien Nationen der Welt aufgerufen, uns und dem iranischen Volk zur Seite zu stehen. Wir haben die Staats- und Regierungschefs der Welt ermutigt, die nicht gewählten Diktatoren des Iran zu verurteilen und das unveräußerliche Recht des iranischen Volkes zu verteidigen, sein eigenes Schicksal zu bestimmen.
.@Mike_Pence: Im Namen von zig Millionen Amerikanern beider politischer Parteien: Die Amerikaner unterstützen Ihr Ziel, eine säkulare, demokratische, nichtnukleare iranische Republik zu errichten, die ihre Befugnisse aus der Zustimmung der Regierten bekommt #IranRevolutionhttps://t. co/QPZ6iFYQaA
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
Beschwichtigung hat noch nie funktioniert und wird es auch nie. Ein erneutes Atomabkommen wird nicht zu Frieden und Stabilität führen. Es wird zu mehr Terrorismus, Tod und Zerstörung führen und die Region destabilisieren. Ein erneuertes Abkommen wird Irans Weg zu einer Atombombe nicht blockieren.
Ein erneuertes Atomabkommen wird dem iranischen Volk in keiner Weise, Art oder Form zugute kommen. Es wird das Regime stärken und bereichern, welches das iranische Volk seit Generationen quält und foltert.
Deshalb fordern wir heute die Biden-Administration auf, sich an die Seite des iranischen Volkes zu stellen, sich für die Sache der Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen und alle Bemühungen zur Unterstützung der Atomverhandlungen mit Teheran einzustellen. Frieden ist nur mit Stärke möglich.
Der einzige Fokus des Regimes liegt nun darauf, seine Macht aufrechtzuerhalten, die von Tag zu Tag schwächer wird. Es steht außer Frage, warum sie Ebrahim Raisi als Präsidenten des iranischen Regimes ausgewählt haben.
Ich muss vielen von euch kaum sagen, wie böse Raisi ist. Seine Verbrechen werden nicht ungesühnt bleiben. Ebrahim Raisi ist nicht wert, die große Nation Iran zu führen. Er muss vom iranischen Volk seines Amtes enthoben und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord angeklagt werden.
Heute ist die Widerstandsbewegung im Iran so stark wie nie zuvor. Jeden Tag aufs Neue inspiriert uns der Mut junger Frauen und Männer, die ohne Rücksicht auf ihre persönliche Sicherheit auf die Straße gehen, um für eine freie und demokratische Zukunft einzustehen.
Widerstandseinheiten im Iran sind die Quelle der Hoffnung für das iranische Volk. Während der Aufstände und anhaltenden Proteste sind sie ein Motor für Veränderungen von innen und werden jeden Tag stärker, während das Regime schwächer wird.
Ich glaube wirklich, dass dies nicht nur ein weiterer Protest ist. Es ist eine Revolution im Entstehen. Und das verdanken wir dem Vertrauen und dem Glauben von Ihnen allen und ganz besonders den tapferen Iranern, insbesondere den Frauen, die einen enormen Preis bezahlt haben, indem sie den jahrzehntelangen Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit anführten.
Eine der größten Lügen des herrschenden Regimes gegenüber der Welt ist, dass es keine Alternative zum Status quo gibt. Aber Sie wissen es anders. Es gibt eine Alternative, eine gut organisierte, vollständig vorbereitete, perfekt qualifizierte, vom Volk unterstützte Alternative. Und ich möchte Maryam Rajavi für ihre herausragende Führung und Inspiration für die Welt danken.
Das Regime sollte wissen, dass wir uns nicht von den falschen Reformern und Marionetten des Regimes täuschen lassen, die vorgeben, gemäßigt zu sein. Wir wissen, dass viele dieser sogenannten Reformer nichts weiter bieten als falsche Hoffnungen und die Illusion von Veränderung. Die Menschen im Iran wollen echte Veränderung und echte Veränderung ist genau das, was die MEK anbietet.
Maryam Rajavis Zehn-Punkte Plan für die Zukunft des Iran wird Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit und die Freiheit jedes Iraners gewährleisten, seine Anführer zu wählen.
Erst in dieser Woche haben mehr als 220 Mitglieder des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten aus beiden politischen Parteien eine Resolution mitgetragen, in der sie den Wunsch der Menschen nach einer demokratischen, säkularen und nichtnuklearen Republik Iran unterstützen.
Die Mullahs waren empört, aber das ist ein Grund mehr, die Resolution mitzutragen und diese Mitglieder des Kongresses sollten ihre Empörung als Ehrenabzeichen tragen. Und noch einmal, lassen Sie mich sagen, dass ich den Republikanern und Demokraten gratuliere, die hervortreten, um diesen Standpunkt einzunehmen.
.@Mike_Pence: Der 10-Punkte-Plan von @Maryam_Rajavi für die Zukunft des Iran wird die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit und die Freiheit jedes Iraners gewährleisten, seine Anführer zu wählen.#IranRevolutionhttps://t.co/QPZ6iFYQaA
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
Das Regime in Teheran will der Welt vorgaukeln, die iranischen Demonstranten wollten zur Diktatur des Schahs zurückkehren. Aber wir lassen uns von ihren Lügen nicht verwirren. Das iranische Volk will nicht einen Diktator durch einen anderen ersetzen. Das iranische Volk will frei sein.
Alle freien Nationen der Welt müssen das iranische Volk und seinen Ruf nach Freiheit weiterhin unterstützen und verlangen, dass die iranischen Führer ihre gefährlichen und destabilisierenden Aktionen im In- und Ausland einstellen. Wir stehen zu den Menschen im Iran, weil es richtig ist und weil das Regime in Teheran den Frieden und die Sicherheit der Welt bedroht.
Der Tag wird kommen, an dem die nicht gewählten Ayatollahs ihren eisernen Griff auf den Iran und das Volk aufgeben und ein neuer glorreicher Tag wird anbrechen, eine glänzende Zukunft wird beginnen, die eine Ära des Friedens, des Wohlstands, der Stabilität und der Freiheit für die guten Menschen im Iran einleiten wird.
Fragen und Antworten von Mike Pence und Chief of Staff Marc Short
Welche Bedeutung hat es, eine Vision für einen freiheitsliebenden zukünftigen Iran zu entwerfen?
Ich denke, die Bedeutung des Zehn-Punkte Plans ist meiner Meinung nach ein Beweis dafür, dass die wachsende Unterstützung für die Resolution im Kongress einer Vision für die Postdiktatur der Ayatollahs oder ihre Vergangenheit Struktur verleiht.
Bevor der Ayatollah 1979 nach Paris ging, sprach er vage darüber, wie die Zukunft aussehen würde.
Und als der Schah fiel und das Mullah-Regime eintrat, war die Welt entsetzt darüber, was diese große Nation übernommen hatte. Und ich glaube, der Zehn-Punkte Plan beweist, dass sich diese Bewegung von jeder Bewegung in der Vergangenheit unterscheidet. Es ist eine Bewegung, die auf demokratischen Prinzipien und einem Bekenntnis zu Stabilität und Frieden basiert.
Welche Verantwortung hat die derzeitige Regierung, um sicherzustellen, dass die Welt angesichts der wachsenden Bedrohung im Iran besorgt bleibt?
Wir dürfen die Welt nicht vergessen lassen, dass die größte Quelle des Terrorismus der Welt der Iran und die Mullahs sind.
Lassen Sie sich durch wechselnde amerikanische Regierungen nicht entmutigen, denn das Engagement des amerikanischen Volkes für die Freiheit ändert sich nicht.
Die Gräueltaten der Vergiftung von Mädchen in Schulen im ganzen Iran, die anderen Gräueltaten, die Inhaftierung Tausender durch das Regime und der Versuch, eine Bewegung zu unterdrücken, die weiterhin im ganzen Iran ausbricht, das ist eine Geschichte, die erzählt werden muss.
Warum ist es wichtig, dass das Regime die Vorstellung unterdrückt, dass es eine Alternative gibt?
Ich denke, Frau Rajavi und der Zehn-Punkte Plan stellen langfristig die größte Bedrohung für das Regime dar. Es ist eine Bedrohung für sie, zu wissen, dass es Menschen im Iran gibt, auf der ganzen Welt in der iranischen Diaspora, hier in den Vereinigten Staaten, in Albanien und Ashraf 3 und anderswo, die sich für die Freiheiten einsetzen, die wir in unserer Bill of Rights (Unabhängigkeitserklärung) aufgenommen haben.
Ich möchte, dass meine Enkelkinder in einer Welt erwachsen werden, in der sie auf den Iran blicken und ein freies und demokratisches Volk sehen. Sie sehen ein Volk, dass zu Lebzeiten gekämpft und die Freiheit errungen hat, genau wie wir es 1776 getan haben
Was ist Ihre Botschaft für die Menschen im Iran?
Ich glaube wirklich, dass wir, wenn wir die Freiheit zu unserer Sache machen, diese Sache auf dieser Erde zu unserer eigenen machen sollten. So kämpfst du nicht alleine und wenn du nur Vertrauen hast, wenn du Mut hast, wenn du standhaft bleibst, wirst du einen Sieg für die Freiheit im Iran sehen.
.@Mike_Pence: Mrs. Rajavi & the point plan represent the greatest threat to the regime in the long term, to know that there are Iranians in Iran, in the Iranian diaspora, & Ashraf 3 who are committed to the freedoms that we inscribed in our Bill of Rights.https://t.co/QPZ6iFYQaA
— NCRI-FAC (@iran_policy) March 11, 2023
.@Mike_Pence: Frau Rajavi und der Punkteplan stellen langfristig die größte Bedrohung für das Regime dar, zu wissen, dass es Iraner im Iran, in der iranischen Diaspora und in Ashraf 3 gibt, die sich für die Freiheiten einsetzen, denen wir uns in unserer Bill of Rights verschrieben haben. https://t.co/QPZ6iFYQaA
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
Gen. Wesley Clark, oberster Kommandeur der Alliierten in Europa
Was für eine starke Aussage diese Organisation heute macht. Und ich stimme zu, dass es den Aufstand im Iran unterstützt, denn das ist es, was wir brauchen.
Der Iran war schon immer ein zentrales Anliegen der Vereinigten Staaten. Und heute leben wir in historischen Zeiten. Es sind Zeiten potenziell großer Veränderungen im Iran. Sie werden für die Vereinigten Staaten noch wichtiger werden.
Nach 1979 gab es Hoffnung, Hoffnung auf einen demokratischen Übergang im Iran. Und dann brach alles zusammen, als ein radikaler Kleriker aus Frankreich zurückkehrte und mit einer fundamentalistischen Agenda die Kontrolle übernahm und in den letzten 44 Jahren eine stark antiamerikanische Kampagne für die regionale Hegemonie führte, die auf tyrannischer Unterdrückung im Inland und Terrorismus im Ausland aufbaute.
Das muss beendet werden. Für die Menschen im Iran, die sich nach Freiheit und demokratischer Herrschaft sehnten, gab es keine Erleichterung.
Jahrelang hat die MEK von Stützpunkten im Irak aus Widerstand gegen den Ayatollah geleistet und dann wurden Sie in den Konflikt zwischen Saddam und den Vereinigten Staaten verwickelt und es dauerte weitere Jahre, dies zu klären. Jetzt sind Sie in Albanien sicher etabliert und Sie sind eine lebenswichtige Kraft für Freiheit und Demokratie. Und nicht nur im Iran. Sie sind ein Beispiel, ein lebendes Beispiel auf der ganzen Welt.
Sie haben großartige Arbeit geleistet, um die Demokratie zu fördern und zu preisen. Wir hingegen in den Vereinigten Staaten haben es nicht immer geschafft, den Menschen zu helfen. Aus meiner Sicht ist es uns noch nicht gelungen, Ihnen ausreichend zu helfen.
Die Ideen der Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gewissensfreiheit, freier Zugang zu Informationen, das Recht, seine eigenen Anführer zu wählen, sich zu kleiden und zu verhalten, wie man will, natürlich mit Respekt vor anderen, prägen die Gesetze, unter denen wir jetzt stehen. Diese Freiheiten sind wie ein mächtiger, gutartig ansteckender Virus. Die Leute fordern es, sie wollen es und sie bekommen es. Es ist universell für die Menschheit.
Es bedeutet echte Probleme für Diktatoren und Autokraten überall.
Die Vereinigten Staaten haben versucht, das Engagement des Iran für den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zu gewinnen, der das Nuklearprogramm zügeln würde. Und es wurde abgesagt und die Vereinigten Staaten haben erneut versucht, es zurückzugewinnen. Das ist erfolglos. Ich denke, es ist im Wesentlichen tot. Und damit, glaube ich, stirbt die Politik der Anpassung an das Regime der Ayatollahs.
Diese lange Zeit regionaler Ambiguität westlicher Bestrebungen und des Versagens, die Ambitionen der Ayatollahs zu kontrollieren, geht meines Erachtens zu Ende. Aber es sollte keine israelischen Bomben brauchen, um es zu beenden. Das ist der falsche Weg. Der richtige Weg ist, dass die Menschen im Iran aufstehen.
Die Revolution ist bereits im Gange, Schritt für Schritt und die entschlossenen Proteste der Bevölkerung nehmen zu. Hinzu kommt ein beliebtes, demokratisches, säkulares Programm, dass von Frau Rajavi und mutigen Studentenführern auf 100 verschiedenen Kanälen angekündigt und angeboten wird.
Die Ayatollahs werden vorübergehen. Und diese Transformation des Iran wird durch die größte Revolution des 21. Jahrhunderts ausgelöst und baut darauf auf: Führung, Mut, die Weisheit der Frauen.
Um zu beweisen, dass Menschen sich selbst regieren können, brauchen sie keinen Diktator, Monarchen oder Tyrannen.
Diese Organisation ist das Herzstück der Zukunft des Iran. Sie hat Jahrzehnte des Widerstands, der Aufopferung, der standhaften Entschlossenheit, des Mutes und der Beharrlichkeit vorzuweisen. Ich denke, es ist einzigartig in der Größenordnung. In der Neuzeit hat es so etwas in unserem Verständnis der modernen Menschheitsgeschichte noch nie gegeben.
Aber hier ist die Herausforderung. Werden Sie nach dieser Revolution zu einer neuen Struktur für einen friedlichen Iran aufblühen, offen für die menschliche Vorstellungskraft, selbst wenn Sie die Grundlagen für eine neue Regierung schaffen? Wirst sie die Technokraten, die Zaghaften, die noch Ungebundenen und die ängstlichen Millionen in einem neuen System versammeln, das vollständig artikuliert ist, aber noch nicht durch die Feuer der Angst und Rache getestet wurde?
Werden Sie in der Lage sein, sowohl Gerechtigkeit als auch Vergebung bereitzustellen, um eine große Zivilisation zu heilen? Wirst sie die ehemaligen Feinde dazu bringen, zu bereuen? Wird sie die Bedürfnisse und Wünsche aller Bürger des Iran erfüllen? Ich glaube, die Antworten auf diese Fragen finden sich in Frau Rajavis Zehn-Punkte Plan.
.@GeneralClark: Die #IranRevolution ist bereits im Gange, Schritt für Schritt, mit wachsenden, entschlossenen Volksprotesten. Hinzu kommt ein beliebtes säkulares Programm der Demokraten, das von Frau Rajavi und mutigen Studentenführern auf 100 verschiedenen Kanälen angekündigt und angeboten wird. https://t.co/x2ja6tzyRi
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
Gouverneur Gary Locke, 36. Wirtschaftsminister der USA
Ich fühle mich wirklich geehrt, hier zu sein, um heute zu Ihnen zu sprechen und meine Unterstützung auszudrücken, während Sie Ihren unerbittlichen Kampf für einen freien und demokratischen Iran fortsetzen.
Und es ist eine besondere Ehre, Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrat Iran, zu folgen, die einen Zehn-Punkte Plan für einen demokratischen Iran vorgelegt hat, der eine grundlegende Rechtsstaatlichkeit und eine freie und gerechte Gesellschaft einschließt. Und dieser Plan wurde im neuen 118. Kongress von 224 Mitgliedern beider politischer Parteien unterstützt.
Und danke, Frau Rajavi, für Ihre unerschütterliche Führung und Ihr Engagement für einen demokratischen und freien Iran.
Die Menschen in der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika stehen in voller Solidarität mit den Menschen im Iran und unterstützen voll und ganz ihren Wunsch, ein freies Volk zu sein. Sie führen einen heldenhaften Aufstand gegen ein korruptes und brutales Terrorregime.
Die Menschen im Iran leiden unter diesem brutalen gegenwärtigen Regime. Mit den Protesten, sozialen und politischen Unruhen und großen nationalen Aufständen der letzten Jahre und jetzt den landesweiten Protesten der letzten Monate ist klar, dass das iranische Volk einen grundlegenden politischen Wandel will, der das derzeitige System des despotischen religiösen Faschismus verändern wird.
Das iranische Volk verdient eine Regierung, die demokratische Normen und die Rechtsstaatlichkeit respektiert und die Bedürfnisse, Träume und Bestrebungen des iranischen Volkes über Unterdrückung im Inland und Terrorismus im Ausland stellt.
.@GovGaryLocke: Die #IranProtests sind kein plötzliches Phänomen über Nacht, sondern eine weitere sichtbare Manifestation und ein Ergebnis von über 40 Jahren organisierten Widerstands gegen das Regime. Während dieser Zeit haben die MEK und ihre Führung einen hohen Blutpreis bezahlt. https://t.co/pJy4HdWiy5
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
Daher ist es für die Vereinigten Staaten und andere Demokratien auf der ganzen Welt von entscheidender Bedeutung, dem iranischen Volk beizustehen.
Demokratien müssen die Widerstands- und Oppositionsgruppen unterstützen, die eine entscheidende Rolle dabei gespielt haben, den repressiven Aktionen des Regimes entgegenzuwirken und Millionen von Iranern, die sich nach Freiheit sehnen, Hoffnung zu geben.
Seit die Tyrannen, die den Iran regieren, 1979 an die Macht kamen, haben Hunderttausende von Iranern Verhaftung und Tod erlitten, weil sie sich gegen diese Besatzungsherrscher gestellt haben.
Das Regime in Teheran ist nicht nur ein staatlicher Sponsor des Terrorismus, sondern unterdrückt auch weiterhin die grundlegendsten Menschenrechte seiner eigenen Bevölkerung. Frauen im Iran leiden gemäß den Gesetzen der Islamischen Republik unter einem System der Diskriminierung und Ungleichheit.
Die Proteste, die nach Mahsa Aminis Tod begannen, haben eine breit angelegte Bewegung über Klassen- und ethnische Grenzen hinweg ausgelöst, die sich alle vereint gegen die Herrschaft der Geistlichen wehren.
Kaufleute schlossen ihre Geschäfte und Arbeiter schlossen sich den Streiks und Protesten an. Anders als frühere Aufstände haben sich die aktuellen Proteste, angeführt von Frauen und jungen Menschen und denen sich Männer anschließen, in einen universellen Ruf nach Regimewechsel und Demokratie verwandelt, von den Kurden bis zu den Arabern, von den Belutschen bis zu den verschiedenen Nationalitäten und Ethnien unter den Anhängern vieler Religionen.
Sie wollen eine freie Republik, die auf der Trennung von Religion und Staat basiert. Und mit jedem verhafteten Demonstranten, mit jedem unschuldig getöteten Kind, hat das Regime nur noch mehr Proteste angeheizt.
Und es sind nicht nur Frauen, die unter dem Regime gelitten haben. Ethnische Minderheiten im Iran gehören zu den am stärksten unterworfenen, entmenschlichten und unterdrückten Gruppen im Iran, auch unter der Zeit der Diktatur des Schahs.
Während die aktuelle soziopolitische und sozioökonomische Situation für die breite iranische Bevölkerung schwierig ist, leiden die ethnischen Minderheiten des Landes unter den schlimmsten sozialen, wirtschaftlichen und politischen Entbehrungen, einschließlich des Mangels an Bildung und Gesundheitsversorgung.
Teheran muss wie der Paria-Staat behandelt werden, der es ist. Die internationale Gemeinschaft muss sich in ihrem historischen und heroischen Kampf für Freiheit und Demokratie an die Seite des iranischen Volkes stellen.
Internationale Gremien, von der UNO bis zum Weltgerichtshof, müssen die Führer des Regimes für jahrzehntelange Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen.
Die Proteste, die im September 2022 begannen, sind kein plötzliches Phänomen über Nacht, sondern eine weitere sichtbare Manifestation und ein Ergebnis von über 40 Jahren organisierten Widerstands gegen das Regime.
Und während dieser Zeit haben die MEK und ihre Führung einen hohen Blutzoll bezahlt. Die Rolle der Frauen in den Führungsrängen des Widerstands und im Kampf gegen die Geistlichen ist auf den Straßen des Iran deutlich zu sehen.
Bei der Revolution, die Sie unterstützen, geht es darum, dem Iran Demokratie und Freiheit zu bringen. Es geht nicht darum, in die dunklen und brutalen Tage der diktatorischen Monarchie des Schahs zurückzukehren.
Das iranische Volk hat mit seinem Widerstand gegen zwei Diktaturen, das gegenwärtige Regime und den Schah, einen hohen Preis bezahlt.
Und viele Angehörige der vom Regime Ermordeten sind jetzt Teil der tapferen MEK-Widerstandseinheiten im Iran.
Der Iran wird niemals zu seinen Tagen vor September 2022 zurückkehren. Und es wird nicht zur diktatorischen Einparteienherrschaft der Monarchie der Schahs zurückkehren, denn die Rufe der Demonstranten im Iran beinhalten „Tod dem Unterdrücker, sei es der Schah oder der Führer!“
Senator Sam Brownback, ehemaliger US-Botschafter für internationale Religionsfreiheit
Haben wir nicht genug von Diktatoren? Sind wir damit noch nicht fertig? Das iranische Volk will nur ein normales Leben. Das ist einer der Slogans auf der Straße. Ich will nur ein normales Leben. Diktatoren lassen sie es nicht haben.
Keine Hyperinflation mehr, keine Versklavung mehr. Erlaube mir einfach, ein normales Leben zu führen! Das iranische Regime hat bereits die Herzen seines eigenen Volkes verloren. Und sie verlieren jetzt die Kontrolle über ihr eigenes Land.
Das iranische Volk kann und wird seine Herrscher abschütteln. Das tun sie jetzt. Ich bete für den Erfolg des iranischen Volkes, diese Finsternis der Tyrannei zu beenden und frei zu sein.
Dies ist der anhaltendste Protest in der Geschichte dieses illegitimen Regimes, der gerade stattfindet. Wir müssen Europa daran erinnern, dass es die iranischen Mullahs sind, die Russland gegen die Ukraine, gegen Europa und gegen die Demokratie bewaffnen. Der Iran muss vom Westen stark sanktioniert werden.
Wir sollten diese Regime nicht mit unseren Volkswirtschaften unterstützen.
Wir müssen die Menschen aus islamischen Ländern daran erinnert, dass das, was die diktierenden Mullahs anrichten, dem Islam schadet. Im Islam gibt es keinen Zwang. Unter dem iranischen Regime herrscht völliger Zwang. Wenn man jemanden zum Glauben zwingen muss, ist das keine Religion, das ist kein Glaube, das ist Sklaverei.
.@SamuelBrownback: Das iranische Volk kann und wird seine Herrscher stürzen. Das tun sie jetzt. Ich bete für den Erfolg des iranischen Volkes, diese Finsternis der Tyrannei zu beenden und frei zu sein. #IranRevolution #No2ShahNo2Mullahshttps://t.co/Z8LMld8icM
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
Senator Robert Torricelli
Etwas ist grundlegend anders. Wir treffen uns heute in diesem Raum und sie wissen, dass sich etwas geändert hat. Der Topf kocht. Der Druck hat sich aufgebaut, es brodelt seit Jahren und ist nun dabei, in einer neuen Revolution im Iran überzukochen. Du kannst es fühlen.
Denken Sie an die Schüler, die ihre Klassenzimmer verlassen haben. Die Mütter, die beobachtet haben, wie ihre Söhne und Töchter das Haus verlassen, um auf die Straße zu gehen. Die Arbeiter, die ihre Läden geschlossen haben.
Es steigt wie eine Flut. Und der Tag wird kommen, wie General Clark angedeutet hat, dass unter ihnen die Soldaten sein werden, die ihre Uniformen ausziehen und nicht für den Mullah stehen, sondern für den Menschen. Das ist der letzte Tag dieser Revolution.
Aber auch ohne dass das Regime gestürzt ist, sind wir uns nahe genug, um ein ehrliches Gespräch zu führen. Weil wir all die Jahre zusammen gestanden haben. Nicht alle jungen Iraner haben ihr Leben verloren, nicht alle Menschen haben im Gefängnis gesessen und nicht alle Menschen wurden gefoltert. Das iranische Volk hatte eine Revolution. Und sie wurde gestohlen. Und sie wird dieses Mal von niemandem wieder gestohlen werden.
Ich habe diese Tat schon einmal gesehen. Der Zug verlässt den Bahnhof in Richtung Sieg. Und während er abfährt, versuchen die Leute, an Bord zu kommen. Ich war es. Ich war es. Das ist der Sound dieses Zuges. Seien Sie vorsichtig.
Jeder ist in dieser Sache willkommen, Iraner und Nicht-Iraner. Vergangenheit ist Vergangenheit. Wir bewegen uns vorwärts. Aber wir tauschen nicht eine Theokratie gegen eine andere Kleptokratie.
An unsere Freunde, die hinter den goldenen Toren ihrer Häuser in Beverly Hills ein gutes Leben geführt haben und an diejenigen, die das gute Leben an den Hügeln der Schweiz genossen haben, wir heißen Sie herzlich willkommen für die Sache, aber wir haben nicht gekämpft, wir sind nicht gestorben, um eine Diktatur durch eine andere Diktatur zu ersetzen. Diesmal wird es nicht passieren.
Es gibt so viele Helden in diesem Kampf, auch wenn er weitergeht. Aber einige sind erwähnenswert. Gebe alles auf diejenigen, die auf den Barrikaden stehen und alles aufs Spiel setzen werden. Aber Tatsache ist auch, dass Revolutionen kein Zufall sind. Es gibt Anführer. Es gibt immer welche, die etwas über der Masse stehen.
.@bobtorricelli: Unsere Vision ist klar. Es ist Maryam Rajavis Zehn-Punkte Plan. Der Iran wird demokratisch sein. Frauen werden gleichberechtigt respektiert. Der Iran wird nicht nuklear sein. Er wird mit seinen Nachbarn in Frieden leben. #IranRevolution #No2ShahNo2Mullahshttps://t.co/dvom527wXy
– NCRI-FAC (@iran_policy) 11. März 2023
An den Anführer jeder revolutionären Zelle im Iran, alle Organisatoren, Freunde und Nachbarn, jedes Mitglied der MEK im Iran, das sicher war, dass der Kampf weitergehen wird. Die Geschichte wird dich nie vergessen. Wir werden dich niemals vergessen. Es gibt viele Helden, aber es gibt keinen wie Sie in der MEK im Iran, der alles riskiert hat, dessen Taten der Grund für ihre Hinrichtung sind. Gott segne Sie. Wir danken Ihnen. Die Geschichte wird Ihnen gehören.
Gerade wenn die Stunde des Sieges naht, wird es immer die geben, die sagen, es ginge schneller, wenn wir Kompromisse eingehen würden. Es wäre einfacher, wenn wir etwas weniger nehmen würden. Es wäre besser, wenn wir die Koalition um diejenigen erweitern würden, die eine andere Vision von der Zukunft haben. Dieses Mal nicht. Unsere Vision ist klar. Es ist der Zehn-Punkte Plan von Frau Rajavi. Der Iran wird demokratisch sein. Frauen werden gleichberechtigt respektiert. Er wird nicht nuklear sein. Er wird Frieden mit seinen Nachbarn und Freunden haben. Er wird dem iranischen Volk ein qualitätsfreies Leben sichern. Es wird keinen Kompromiss geben. Wir werden für nicht weniger einstehen.
Das Gift, dass das Leben einer Generation von Iranern zerstört hat, breitet sich aus. Das unterdrückte Volk soll jetzt Teil dessen sein, was in der Ukraine passiert und soll dieses Volk auch unterdrücken. Werden sie mit den Nordkoreanern verbündet sein? Oder den Chinesen? Das ist nicht die Geschichte des Iran. Das ist nicht, wer du bist.
Es gibt zwei Arten von Iranern: Diejenigen, die Teil dieser Bewegung sind und diejenigen, die den Rest ihres Lebens damit verbringen werden, zu leugnen, dass sie nicht Teil dieser Bewegung waren.
Trotz der weit verbreiteten Vergiftung von Studentinnen und der sich häufenden Beweise für eine direkte Beteiligung von Stellen, die dem Obersten Führer des Regimes unterstehen, brach Khamenei kürzlich bei einer Baumpflanzaktion sein Schweigen. “Die Beamten und die Geheimdienst- und Strafverfolgungsbehörden müssen den Fall ernsthaft verfolgen… wenn jemand in diesen Vorfall verwickelt ist, müssen die Agenten und die Drahtzieher streng bestraft werden.
