Start Blog Seite 406

Coronavirus Update für den Iran: Mehr als 69 800 Tote bis zum 12. Juli 2020, 18:00 Uhr CEST [MESZ]

Von
Staff Writer
-

Coronavirus Update für den Iran: Mehr als 69 800 Tote bis zum 12. Juli 2020, 18:00 Uhr CEST [MESZ]
Zahl der Opfer (Stand 12. Juli 2020 18:00 Uhr CEST [MESZ]):
Die Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI-MEK) hat am heutigen Nachmittag, am 12. Juli 2020, bekannt gegeben, dass das Coronavirus das Leben von mehr als 69 800 Menschen in 342 Städten im ganzen Iran gekostet hat. Zur Zahl der Todesfälle in den verschiedenen Provinzen gehören: 17 450 in Teheran, 5 250 in Khorasan Razavi, 5 245 in Khusistan, 2 530 in Luristan, 2 155 in Sistan und Belutschistan, 2 070 in West Aserbeidschan, 1 760 in Golestan, 1 745 in Hamedan, 1 610 in Fars, 1 390 in Kurdistan und 880 in Kerman. Hinzukommt, was aus anderen Provinzen gemeldet wird.

Iran: Der Gipfel der MEK und des NWRI bietet dem Westen die Gelegenheit, dem iranischen Volk die überfällige Solidarität zu bekunden

Von
Staff Writer
-

Am 17. Juli werden Exil-Iraner in aller Welt zugleich eine Reihe von Versammlungen halten; sie alle werden durch Livestream übertragen werden und auf diese Weise die Teile des „Weltgipfels FREIER IRAN“ bilden. Dies durch ein Netzwerk globale Ereignis bildet eine durch soziale Distanzen gekennzeichnete Alternative zu der internationalen Versammlung, die für gewöhnlich in jedem Sommer vom Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) und der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) durchgeführt wird.

Die Organisatoren erwarten, daß die von der Epidemie des Coronavirus auferlegten Beschränkungen die Teilnahme überall noch steigern werden, wenn die Menschen zu den innerhalb ihres Landes gelegenen historischen Stätten reisen oder Gruppen zum gemeinsamen Betrachten in ihre Häuser einladen, anstatt durch die Welt nach Frankreich zu kommen.

Die physische Darstellung der globalen Einheit geht dabei unvermeidlich verloren; doch es wird auch etwas gewonnen: der symbolische Wert des Ereignisses als Beginn einer Unterstützung des iranischen Widerstands von ferne. Darüber wird die internationale Gemeinschaft im Vorfeld des Gipfels viel nachzudenken haben, denn die neuesten Entwicklungen legen die Annahme nahe, daß die Oppositionsbewegung in naher Zukunft immer mutigere Maßnahmen gegen das theokratische Regime ergreifen wird.

Dabei handelt es sich nicht nur um die optimistische Folgerung von Freunden des NWRI. Das behaupten zwar ihre Gegner in Teheran. Im April unternahm der Höchste Führer, Ali Khamenei, eine Telefon-Konferenz mit Mitgliedern der Bassij, die als Studenten verkleidet waren; er forderte sie auf, im Hinblick auf Demonstranten von Dissidenten auf dem Gelände der Universitäten auf der Hut zu sein. Er erklärte, die MEK werde mit Sicherheit die Leitung solcher Demonstrationen übernehmen, es sei denn, Freunde des Regimes träten ihnen aktiv entgegen.

Der Höchste Führer wagte es aber nicht, für die Vorstellung einzutreten, daß die Demonstrationen im ganzen aufgehalten werden könnten. Er forderte lediglich, die Bassij sollten genügend inter-venieren, um die Botschaft der Demonstranten zu entstellen, so daß ausländische Beobachter zu dem Eindruck kämen, sie konzentrierten sich nur auf geringfügige Beschwerden gegen die gegenwärtige Führung und nicht auf die Aussicht des Regimewandels und der Befreiung des Landes. Indem er die MEK als eine Gruppe beschrieb, die die „Grundlagen“ der islamistischen Revolution „verwerfe“, räumte er stillschweigend ein, daß die Studenten des Iran und mit ihnen das ganze Volk drauf und dran sind, das Grundprinzip des Regimes auf entsprechende Weise zu verwerfen.

Tatsächlich präsentierte Khamenei in seiner Rede eine optimi-stischere Ansicht vom Machterhalt des Regimes, als es nach früheren Ereignissen zu erwarten gewesen wäre. Im Januar 2018 hatte es den Anschein, als deute er auf eine zunehmend das Land überziehende Zustimmung zu der im Programm der MEK enthaltenen Forderung des Regime-Wandels. Damals befand sich der Iran mitten in seinem bedeutendsten Protest gegen das Regime seit 2009. Khamenei reagierte darauf derart, daß er für die rasche Ausbreitung des gegen das Regime gerichteten Protestes die MEK verantwortlich machte; er bemerkte, die Widerstandseinheiten hätten „Monate lang geplant“, um die überall im Lande stattfindenden Demonstrationen zu fördern.

Diese Planung war so erfolgreich, daß der Aufstand von 2018 die Bewegung von 2009 in den Augen mancher Leute in den Schatten stellte. Zu dem früheren Protest gehörte eine massive Teilnahme der der Mittelschicht von Teheran angehörenden Jugend, doch der landesweite Aufstand brachte Iraner aus allen Bereichen des Lebens zusammen, darunter ethnische und religiöse Minderheiten und arme ländliche Kommunen, von denen lange angenommen worden war, sie hielten politisch dem religiösen Regime die Stange.

Die wesentlichen Züge der Protestbewegung von 2018 kehrten alsdann im November 2019 wieder; damals führte ein Sprung der vom Regierung festgesetzten Kraftstoffpreise an noch mehr Orten zu spontanen Demonstrationen. Die Botschaft der MEK, ausgedrückt in Slogans wie „Tod dem Diktator“ oder „Das Spiel [der Reformer wie der Hardliner] ist aus“, wurde darnach wiederholt und hinterließ wenig Zweifel an der Unterstützung des organisierten Widerstands durch das Volk.

Unglücklicherweise wurde der Aufstand von 2019 durch sofort einsetzende brutale politische Gewalttätigkeit unterdrückt. Schätzungen zufolge wurden 1 500 friedliche Demonstranten von den Sicherheitskräften erschossen; tausende von Engagierten wurden verhaftet und mit Anschuldigungen belegt, die zu langjährigen Haftstrafen und selbst zur Kapitalstrafe führen konnten. Doch dadurch wurde der Optimismus der Organisatoren des Gipfels FREIER IRAN und der erwarteten Teilnehmer – darunter iranischer Bürger mit illegalen Satelliten-Schaltungen bzw. Internet-Verbindungen, die sich auf private Netzwerke stützen – nicht gemindert.

Die repressiven Anstrengungen des Regimes konnten auch zu keinem Vertrauen auf seine eigenen Funktionäre inspirieren; diese setzen das Echo auf das Gefühl fort, das Khamenei mit seiner Rede im April hatte erwecken wollen. Teheran scheint sich sehr wohl der Tatsache bewußt zu sein, daß es gegenüber dem Widerstand an Boden verliert; es bereitet sich auf einen nächsten Aufstand des Volkes vor. Auf der einen Seite werden die Aussichten einer solchen öffentlichen Vorführung durch die Epidemie des Coronavirus behindert. Doch auf der anderen Seite wird erwartet, daß die verfehlte Art, wie Teheran mit der Krise umgeht – wodurch zehntausende Iraner ihr Leben verloren haben -, den Zorn des Volkes, wenn dafür die Zeit gekommen ist, noch weiter schüren wird.

Es ist nicht klar, wie lange die internationale Gemeinschaft sich auf diese nächste Entwicklung wird vorbereiten müssen. Doch vorbereiten muß sie sich in jedem Fall. Und der weltweite Gipfel FREIER IRAN bietet dafür das ideale Forum. Es ist zu erwarten, daß er die Stimme vieler engagierter Iraner zu Gehör bringen wird – nicht zuletzt zu der Art, wie ausländische Regierungen mit den Widerstandseinheiten des Iran in dem Unternehmen zusammenarbeiten können, um den entscheidenden Wandel im Lande herbeizuführen.

Der iranische Widerstand hat immer an der Möglichkeit solcher Zu-sammenarbeit festgehalten. Dazu muß die internationale Gemeinschaft anerkennen, daß das Volk des Iran zum Widerstand und zum Sturz des Regimes berechtigt ist; denn es selbst wird das tatsächliche Subjekt des Wandels und der Urheber einer neuen Regierung sein.

Die Grundlagen einer neuen Regierung liegen bereits vor: in dem Zehn-Punkte-Plan der Oppositionsführerin Maryam Rajavi; darin werden freie, faire Wahlen, eine säkulare Regierung, Garantien für die Rechte der Frauen und Minderheiten, die friedliche Koexistenz zwischen dem Iran und seinen Nachbarn usw. gefordert. Darin besteht am Ende die Vision der Zukunft des Iran; sie wurde bereits von den an den Aufständen der Jahre 2018 und 2019 Beteiligten vertreten. Und das Erbe dieser Aufstände, das sich abzeichnet, macht die Vorstellung glaubwürdig, daß das iranische Volk darauf vorbereitet ist, das Mullah-Regime zu stürzen.

Die anhaltenden Erfolge der iranischen Widerstandsbewegung – MEK und NWRI – sollten zu ausländischer Unterstützung anregen

Von
Staff Writer
-

 

Die anhaltenden Erfolge der iranischen Widerstandsbewegung – MEK und NWRI – sollten zu ausländischer Unterstützung anregen

Große Versammlung von Iranern sowie Freunden der MEK und des NWRI in Berlin 2019

Am 17. Juli werden zehntausende Iraner an der von ihrer Widerstandsbewegung – den MEK und dem NWRI – organisierten Konferenz teilnehmen. Der „Weltgipfel FREIER IRAN“ wird die mit sozialen Distanzen operierende Alternative zu der sonst all- jährlich in der Nähe von Paris vom Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) organisierten Versammlung sein.

Viele von den Exil-Gemeinschaften werden in ihren Ländern Versamm-lungen abhalten, und diese werden durch einen Livestream zu einem überbrückenden Ereignis vereinigt werden, dem weitere Teilnehmer, Politiker und Journalisten zusehen sollen.

Auf dem Gipfel wird es angesichts der bemerkenswerten Entwick-lungen, zu denen es in den vergangenen Jahren im Iran gekommen ist, viel zu besprechen geben. Einige von diesen Entwicklungen lassen hoffen – so die Verbreitung von zwei Aufständen gegen das Regime im ganzen Lande, deren Ziel in der Sicherung von Freiheit und Demokratie für das Volk bestand. Weitere Entwicklungen verliefen tragisch, z. B. die Verbreitung des Coronavirus, das bisher – schon ungefähr sechs Monate lang – nach der Erkenntnis der ersten Fälle ohne Kontrolle geblieben ist. Doch deuten praktisch alle jüngsten Entwicklungen auf die Möglichkeit einer dramatischen Veränderung in naher Zukunft hin.

Die iranische Gesellschaft erwartet die Auslösung einer Explosion. Dies aufständische Volk und seine Widerstandsbewegung sollten von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Die jährlichen Versammlungen des NWRI bieten eine Gelegenheit, zu der Unterstützung der demokratischen Widerstandsbewegung zu inspirieren. Doch obwohl viele einzelne Politiker und Experten zum Nahen Osten ihre Unterstützung geäußert haben, verhalten sich die Regierungen, die sie vertreten, zu dem Ansinnen einer Entfremdung von der gegenwärtigen Regierung in Teheran widerwillig.

Dies Widerstreben wurde lange durch die falschen Annahmen bestärkt, mit denen die Apologeten des Regimes die Aussicht auf eine Alternative kommentierten. Das entsprechende Lügen-Narrativ behauptet, daß die organisierte Opposition entweder überhaupt nicht vorhanden sei oder einer bedeutenden Unterstützung durch das Volk entbehre. Die Apologeten des Regimes porträtieren den Zugriff der Mullahs auf die Macht als stark, legitim und so gut wie unerschütterlich. Doch diese beiden Annahmen sind nach all den Jahren ernsthaft in Frage zu stellen. Jetzt scheinen sie am seidenen Faden zu hängen. Es besteht wenig Grund zu der Annahme, daß sie die politischen Diskussionen, die auf dem Weltgipfel FREIER IRAN entstehen werden, überleben können.

Es liegt daran, daß die Vertreter des NWRI in der Lage sein werden, die neuesten Erfolge des iranischen Widerstandes einem internationalen Publikum klar zu machen. Dazu gehören die Aufstände im Januar 2018 und November 2019; in ihnen spielte die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) die entscheidende und führende Rolle. Erklärungen dieses Sinnes ergingen von keiner geringeren Autorität als der des Höchsten Führers Ali Khamenei. Und ähnliche Erklärungen kommen bis jetzt aus seinem Amt; er warnt seine Freunde vor der Aussicht, daß im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus noch stärkere Manifestationen des Dissens zu erwarten seien.

In einer Rede, die er vor seinen – als Studenten getarnten – Milizionären der Bassij im April gehalten hat, bezeichnete Khamenei die MEK als eine Gruppe, die „die Fundamente der Revolution verwirft“ – d. h. das System der Velayat-e faqih, der absoluten Herrschaft religiöser Autoritäten. Darnach bemerkte er, die Bemühung der MEK, dies System zu stürzen, werde wahrscheinlich zum leitenden Prinzip zukünftiger Proteste von Studenten werden – so lange, bis die Bassij und andere dogmatische Behörden sie wirksam unterdrückten.

Zu diesem Schluß muß jeder kommen, der die beiden ersten Aufstände beobachtet und gesehen hat, daß sie das lächerliche Bild von den MEK als einem „Kult“ oder „Grüppchen“, durch das der Machterhalt der Mullahs wenig oder überhaupt nicht bedroht werde, zerstört haben. Die Popularität und Stärke der Organisation wurde nicht nur dadurch unter Beweis gestellt, daß Khamenei einräumen mußte, sie hätte eine Förderung der Demonstrationen „seit Monaten geplant“, sondern auch durch das Ausmaß und die Vielfalt der Arten, wie die Nation sich die Programme und Slogans der MEK zu eigen machte.

Im ganzen Lande und während beider Aufstände – dem von 2018 und dem von 2019 – hörte man die Teilnehmer diese Slogans skandieren: „Tod dem Diktator!“ und „Tod für Rouhani!“ Sie galten dem Höchsten Führer und dem Präsidenten des Regimes. Ferner distanzierten sich die öffentlichen Demonstrationen von beiden Fraktionen des Regimes und machten klar, daß das Volk eine Alternative zu der Hauptmacht des mittelalterlichen Regimes will. Diese Empfindung ähnelt stark jener, die der iranische Widerstand zum Ausdruck brachte, als er zum Boycott der nationalen Wahlen aufrief, wobei die Leitung der Organisation die Iraner aufforderte, „für den Wandel des Regimes zu stimmen“.
Nahezu die gesamte Bevölkerung des Iran nahm im vergangenen Februar an einem solchen Boykott teil – und dies, obwohl Teheran den Ausbruch des Coronavirus vertuschte und die Wähler dringend aufforderte, zu den Urnen zu gehen. Diese Parlamentswahl zeichnete sich durch die geringste Wahlbeteiligung in den 41 Jahren des Regimes aus – und dies selbst nach der von ihm frisierten Statistik. Dadurch wurde sie – die Wahl – zu dem vorerst letzten Indiz dessen, daß das Land nach einem Wandel der Regierung verlangt.

An alle diese Anzeichen wird die internationale Gemeinschaft während des Welt-Gipfels erinnert werden. Nach allem, was recht ist, müßten sich dadurch die führenden Politiker veranlaßt sehen, endlich ihre Annahme aufzugeben, daß ein Regimewandel im Iran unwahrscheinlich sei. Mit jedem Wahlboykott, jedem Aufstand wird deutlicher, daß dieser Wandel nicht nur erreichbar, sondern unvermeidlich ist.

Dabei erhebt sich die Frage, wozu der besagte Wandel führen kann. Doch auch das wird von den Rednern der Veranstaltung FREIER IRAN en détail dargelegt werden. Es ist für die Freunde der MEK und des NWRI bereits umrissen worden – und zwar in dem 10-Punkte-Plan für die Zukunft des Iran, den die gewählte Präsidentin des NWRI, Maryam Rajavi verfaßt hat. Hier nur so viel: Eine Übergangs-regierung unter der Leitung von Frau Rajavi würde das Land zu freien und fairen Wahlen führen, gleichem Rechtsschutz für alle, der Aufgabe der nuklearen Ambitionen, friedlichen Beziehungen zu den Nachbarn sowie der Trennung von Religion und Staat.

Der bevorstehende Wandel ist eine Sache, zu der jede demokratische Nation der Welt beizutragen nicht nur bemüht, sondern wirklich auch gewillt sein sollte. Dazu sind Möglichkeiten vorhanden, die für die Bürger besagter Nationen und Wirtschaften frei von Risiko wären. In zwei Aufständen, die das ganze Land überzogen, zahllosen Demonstrationen der Engagierten und mehreren früheren Veran-staltungen FREIER IRAN außerhalb der Grenzen des Landes hat der iranische Widerstand betont, daß der Wandel des Regimes von der einheimischen Bevölkerung zu Wege gebracht werden wird. Die internationale Gemeinschaft wird um nichts anderes gebeten als darum, diesem Volk an die Seite zu treten, wenn die Zeit dafür gekommen ist.

Die jährliche Konferenz des iranischen demokratischen Widerstands

Von
Staff Writer
-

Jährliche Großveranstaltung des iranischen Widerstandes 2018 in Paris

Von: Alejo Vidal-Quadras
Seit mehr als vier Jahrzehnten lagen Europa und Amerika in dem falschen Glauben, der Iran könne sich nur aus dem Regime heraus wandeln. Diese Vorstellung wurde durch mehrere Entwicklungen im Iran in den letzten Jahren widerlegt und dennoch hält sie sich erstaunlich hartnäckig.
Ein Zeichen dieser Strategie ist die absurde Stille in den internationalen Medien und bei den Politikern im Westen, wenn es um die Frage geht, welche Perspektiven eigentlich das gewöhnliche iranische Volk und seine Exiliraner so haben. Ihre Stimmen sind merkwürdigerweise nicht anwesend, wenn es um politische Diskussionen und Analysen sowie langfristige Trends in den Beziehungen zwischen der iranischen Regierung und seinem Volk geht.
Doch wir sollten nicht denken, dass das iranische Volk selbst still ist. Bereits kurz nach der Revolution im Iran hat das Volk immer wieder um Hilfe gebeten. Wenn die internationale Gemeinschaft bereits damals auf ihre Rufe gehört hätte, dann wäre dieses System von Ajatollah Chomeini von Anfang an verwundbar und unpopulär gewesen.
Dieses System der absoluten Herrschaft der religiösen Kleriker ist nichts, was sich der normale Teilnehmer an der Revolution vorgestellt hatte. Die meisten, die in Opposition zu Schah Pahlavi standen, träumten von Demokratie. Und nachdem Chomeini und seine Bande die Bewegung unterwandert hatte, schlossen sich viele Iraner anderen revolutionären Gruppen an, welche die Vision von Freiheit und Demokratie aufrecht erhielten, allen voran die Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK).


Die iranischen Vertreter wollen ihre Rolle herunter spielen und die Opposition dämonisieren und sie betiteln solche Gruppen als „Kult“ oder „Grüppchen“, womit suggeriert werden soll, dass sie keine Unterstützung im Volk haben und so die Beschwichtigungspolitik fortgesetzt wird. Die Mullahs haben für diese Taktik im Westen Unterstützung erhalten und so ihre Propaganda auch dort verbreiten können. Die internationale Mißachtung der iranischen Opposition war so extrem, dass selbst 1988, als Teheran die MEK und andere Oppositionsgruppen mit Hilfe von Massenhinrichtungen auslöschen wollte, die globalen Medien fast ausschließlich stumm blieben.
Es scheint keine Rolle zu spielen, dass die Vertreter der MEK in aller Welt alles in ihrer Macht stehende tun, um durch Augenzeugenberichte und Aussagen von Opfern der Welt deutlich zu machen, dass dort ein Massaker stattfand. Während weniger Monate wurden damals nach Schätzungen 30.000 politische Gefangene in Massenhinrichtungen ermordet, nachdem sie es ablehnten, sich dem theokratischen System zu unterwerfen. Viele von ihnen wurden später im Geheimen in Massengräbern verscharrt, welche in den Jahren darauf sukzessive zerstört wurden, als Teheran mögliche internationale Konsequenzen für das „schlimmste Verbrechen der Islamischen Republik“ fürchtete.
Glücklicherweise hat die MEK dieses Massaker nicht nur überlebt, sondern danach ihren Kampf fortgesetzt. Leider hatte dieser Fakt nur wenig Auswirkungen auf die Stille unter den Reportern im Westen, doch die MEK und der NWRI erhielten nun in einem signifikanten Ausmaß Unterstützung von einer Reihe von Politikern, die aus einem bereiten Spektrum verschiedener Parteien in Europa und den USA kamen.
Im letzten Monat wurde der US Außenminister Mike Pompeo eine Resolution des Repräsentantenhauses präsentiert, welche von 221 Abgeordneten unterstützt wurde, sowohl von Republikanern als auch von Demokraten.
In dieser Resolution wurden der 10 – Punkte Plan von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, wiedergegeben. Dieser Plan ruft zu einem freien Iran mit freien Wahlen, Frauenrechten und den Schutz von Minderheiten sowie zu friedlichen Beziehungen mit den arabischen Nachbarn, einer Trennung von Kirche und Staat und dem Ende des Atomwaffenprogramms auf. Dies ist ihre Vision von einem zukünftigen Iran.
Diese Vision wurde in vielen Veranstaltungen artikuliert und öffentlich gemacht. Hinzu kommt ein breites Spektrum an kleineren Veranstaltungen und dann ist da noch die Großveranstaltung, welche der NWRI jeden Sommer abhält, um zu zeigen, wie sehr die Unterstützung und die Stärke der Organisation der MEK und seiner Verbündeten gewachsen ist. Dieses Jahr wird am 17. Juli dieses Event Online stattfinden. Aufgrund der Coronavirus Pandemie sind größere Veranstaltungen von Zehntausenden Exiliranern an einem Ort nicht möglich, aber auch auf diesem besonderen Weg werden seine Redner und Teilnehmer ohne Zweifel zeigen, dass es großes Verständnis für den iranischen Widerstand gibt und dass er eine Kraft ist, die man beachten muss.
Diese Nachricht wurde auch bei den letzten großen landesweiten Aufständen im Iran vermittelt, die im Januar 2018 und im November 2019 stattfanden. Beide Aufstände haben explizit die Nachricht des Regimeswandel in die Welt und in den Iran getragen. Diese Welle war wie ein Erdbeben und es gibt keine Rechtfertigung dafür, dass diese Nachricht aus der Mainstreampolitik in den USA und Europa heraus gehalten wird.
Es ist längst überfällig, dass der Westen den politischen Wert des iranischen Widerstandes anerkennt und seinen Unterstützern zuhört, wenn sie bei der globalen Konferenz am 17. Juli sprechen. Dort werden sie ihre Pläne zum Sturz der klerikalen Diktatur und für ein wahres demokratisches System im Herzen des Mittleren Osten kund tun.

Dr. Alejo Vidal-Quadras
Alejo Vidal-Quadras ist ein Professor für Atom- und Kernphysik. Er war von 1999 – 2014 Vizepräsident des EU Parlamentes und ist der Präsident des Internationalen Komitees auf der Suche nach Gerechtigkeit (ISJ).

Die schändliche Übergabe einer Insel an China: Zeichen der Verzweiflung und Sackgasse der Mullahs

Von
Staff Writer
-


Berichte aus dem Iran deuten darauf hin, dass das Regime einige iranische Inseln an China übergibt im Rahmen eines unpatriotischen Abkommens für 25 Jahre. Das ist ein verzweifelter Schritt eines Regimes, das an sein Ende kommt und versucht, seinen Zugriff zur Macht um jeden Preis zu behalten.
Das Regime gibt die Insel Kish an China ab im Austausch für militärische, regionale und internationale Unterstützung. Insbesondere fürchtet das Mullah Regime die anstehende Entscheidung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen das Regime.
Dabei hat das Regime die Details dieses Abkommens nicht verheimlicht, weil es fürchtet, dass dieses unpatriotische Abkommen Proteste in der iranischen Bevölkerung auslösen könnte, die mit der Armut und der COVID-19 Krise zu kämpfen hat, während das Regime ihre Vermögensbestände versteigert. Das Regime könnte einen möglichen Aufstand kaum kontrollieren. Das Regime hat seine Beziehungen zu China niemals gestoppt. Zu Anfang der COVID-19 Krise war das Regime die einzige Regierung, die ihre Flüge von und nach China fortsetzte. Die Fluglinie Mahan Air, die mit den Revolutionsgarden (IRGC) verbunden ist, hat weiterhin chinesische Passagiere transportiert und damit wirtschaftliche Zielen Vorrang vor iranischen Menschenleben gegeben. Es gab zahlreiche Proteste dagegen. Deshalb hat das Regime aus Angst vor Protesten diese Flüge gestoppt oder mindestens vorgegeben, dass es das für kurze Zeit getan habe.
Die Website „Ölpreis“ schrieb am 6. Juli 2020: „In der vergangenen Woche stimmte der Oberste Führer [Ali Khamenei] der Verlängerung der Laufzeit des jetzigen Vertrags zu, um neue militärische Elemente einzuschließen, die von den gleichen hochgestellten Personen im IRGC [dem Corps der Islamischen Revolutionsgarden] und den Geheimdiensten vorgeschlagen wurden, die auch den ursprünglichen Vertrag vorgeschlagen haben, und dieser wird eine vollständige militärische Kooperation bei Luftwaffe und Marine beinhalten, wobei Russland eine Schlüsselrolle übernimmt“.
Und weiter heißt es bei „Ölpreis“: „Ein Teil der neuen militärischen Kooperation wird ein Austausch von Personal zwischen Iran, China und Russland sein, wobei bis zu 110 hohe Leute des iranischen IRGC in jedem Jahr nach Peking und Moskau und 110 Chinesen und Russen zum Training nach Teheran gehen“.
Ferner schrieb der Petroleum-Ökonom im September 2013: „Einer der Nutzen besteht darin, dass chinesischen Unternehmen zuerst verweigert wird, sich an irgendwelchen neuen, vorhandenen oder unvollendeten Entwicklungen von Öl- und Gasfeldern zu beteiligen. Chinesischen Firmen wird auch zuerst verweigert, die Gelegenheit zu bekommen, sich an einigen oder gar allen petrochemischen Projekten im Iran zu beteiligen, darunter die Bereitstellung von Technologie, von Systemen, Prozessbestandteilen und von Personal, das bei solchen Projekten erforderlich ist“.

Im Gegenzug hat das Regime zugestimmt, dass China „einige oder alle Öl-, Gas- und Petrochemie-Produkte zu einem garantierten Minimum Diskont von 12 Prozent bezogen auf einen rollierenden Durchschnittspreis für sechs Monate, bei dem vergleichbare Produkte als Maßstab dienen, plus 6 bis 8 Prozent dieser Kennzahl als Risikoausgleich verkauft. Ferner wird China das Recht auf eine Zahlungsverzögerung bis zu zwei Jahren gewährt und, was bedeutsam ist, es wird in weichen Devisen zahlen können, die es aus Geschäften in Afrika und den früheren Staaten der Sowjetunion angesammelt hat“.
Dieses schändliche Abkommen hat die internen Fehden im Regime befeuert. Jede Fraktion versucht, die andere Seite zu beschuldigen, um den öffentlichen Hass abzuwehren. Mohammad Hasan Asafari, ein Parlamentsmitglied, erklärte am 5. Juli:
„Dr. [Mohammad Javad] Zarif [Außenminister des Regimes] hat eben erklärt, dass sie einen 25-Jahres Vertrag mit den Chinesen abschließen. Aber das Madschlis [das Parlament] weiß davon nichts. Es gab eine Menge an Gerüchten darüber in den sozialen Medien und in der Bevölkerung. Diese Gerüchte über die Überlassung der Insel Kish an China wird zu Unzufriedenheit in der Bevölkerung führen“.
Angesichts einer unruhigen Gesellschaft und einer beispiellosen internationalen Isolation wegen seiner unheilvollen Aktivitäten hat das Regime den Iran in den letzten Jahren versteigert. 2019 verhökerten sie den historischen Anteil am Kaspischen Meer an Russland. Damals schrieb der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI): „Die Unterminierung der nationalen Interessen der iranischen Nation, darunter eine Billion Dollar an Schäden durch den unpatriotischen Krieg mit dem Irak, die Zerstörung der Umwelt, das Austrocknen der Wasserreserven der Nation, die Ausplünderung der Vermögen des iranischen Volkes und die Verschwendung durch den Export von Terrorismus, durch Kriegstreiberei und die Atom- und Raketenprogramme sind alles vertraute Hilfsmittel des Regimes, das die Bewahrung der totalitären Herrschaft des velayat-e faqih (der absoluten Kleriker Herrschaft) zum absoluten Imperativ erklärt hat. Jetzt geht es um das Kaspische Meer, eines der größten nationale Schätze, die das anti-iranische Mullah Regime weggegeben hat, um damit zu versuchen, seine Sicherheit und schändliche Herrschaft zu bewahren“.
Wie Frau Maryam Rajavi, die Präsidentin des NWRI, erklärt hat: „Für Khomeini, Khamenei und Rohani haben weder Wasser noch Land noch Kultur noch Menschenleben noch die Vermögen des iranischen Volkes irgendeinen Wert. Nur eine Sache zählt: Die Bewahrung der Herrschaft der Mullahs, die Khomeini als ‚absoluten Imperativ‘ bezeichnete und für die man islamische Edikte aufheben kann und zuerst und zuvorderst Land und Wasser des Iran abgeben und seine Menschen und seine tapferen Kinder in den Gefängnissen umbringen kann. Was hätte denn ein Eroberer tun können, was die Mullahs dem Iran und dem iranischen Volk nicht angetan haben. Die Mullahs gehören zum Schlimmsten in der iranischen Geschichte“.

Iran’s Coronavirus Outbreak Sets New Records, but Is Still Underreported Der Ausbruch des Coronavirus im Iran stellt neue Rekorde auf, wird aber immer noch nicht gemeldet TwitterFacebook7PrintEmailPinterestMore2 ………………………………………………………….Abbildung…………………………………… Ausbruch des Coronavirus im Iran Der Iran setzt weiterhin tägliche neue traurige Rekorde in Sachen Ausbruch des Coronavirus. Das Gesundheitsministerium gibt weiterhin fingierte Statistiken heraus und gab dennoch am Dienstag zu, dass 200 Menschen in den letzten 24 Stunden an dem Virus gestorben sind. Dies ist die höchste Zahl an Toten, die das Regime bisher zugegeben hat. Der iranische Widerstand hingegen gab am Dienstag bekannt, dass über 66,900 Menschen am COVID- 19 Virus verstorben sind. Mit dieser aktuellen Statistik bestätigt der Iran seinen Aufwärtstrend seit Ende Mai. Diese Entwicklung steht im klaren Zusammenhang mit der Entscheidung des Regimes, die Menschen wieder zurück an die Arbeit zu schicken. Selbst diese Rekordzahlen dürften weit übertroffen werden, wenn man unter der Oberfläche kratzt. Die Statistiken des Regimes sind fingiert, um die Krise herunter zu spielen und dennoch reflektieren sie den aktuellen Trend im Iran wieder. Seit Anfang des Ausbruchs hat die iranische Opposition der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) der internationalen Gemeinschaft die wahren Ausmaße der iranischen COVID – 19 Krise vor Augen geführt und dabei dokumentiert, dass ihre Zahlen sechsmal so hoch sind, wie die Zahlen, welche das Regime heraus gibt. Der tägliche Anstieg von 200 Toten hat die Gesamtzahl der Todesopfer laut der offiziellen Zählungen auf 11,931 steigen lassen. Doch aufgrund der Berichte, welche die MEK aus allen 31 Provinzen des Landes erhält, ist die aktuelle Todeszahl am Anfang der Woche bei 66.900 gewesen. Die demokratische Oppositionsgruppe zeigt damit auf, welche Ausmaße das Mismanagement des Regimes in dieser Krise hat. Die anfängliche Leugnung des Problems hat das Virus im Volk verbreitet und selbst die Arbeiter im Gesundheitswesen wurden krank und starben an dem Virus, weil das Land auf diese Krise einfach nicht vorbereitet war. All das hat die Probleme noch größer gemacht. Ein Beispiel dafür zeigt die medizinische Universität in der Provinz Zanjan auf. Sie berichtete kürzlich, dass 100 Krankenschwestern mit dem Coronavirus infiziert sind. Der stellvertretende Dekan der Schule beobachtet zudem, dass die Anzahl der Patienten täglich zeigt und dass die Einrichtung einen Mangel an Personal und auch in Sachen Behandlungsmöglichkeiten und Ausrüstung hat. Das Regime versucht dieses Phänomen und die ganze Krise überhaupt den Sanktionen in die Schuhe zu schieben. Doch diese wurden bereits vor zwei Jahren von den USA verhängt und es ist eine Scheinbehauptung, denn es gab für die Behörden des Regimes und ihre engen Vertrauten genug Schutzmaterial, jedoch nicht für die Öffentlichkeit. Die meisten iranischen Krankenhäuser haben kein Schutzmaterial gehabt, weil es auf dem Schwarzmarkt verhökert wurde, vor allem durch die wirtschaftlichen Einrichtungen der Revolutionsgarden (IRGC). Die iranische Öffentlichkeit ist bis heute im Unklaren, welche Ressourcen wirklich benötigt werden und das Gesundheitssystem des Iran war schon lange davor überfordert. Teheran hatte bis zum 19. Februar die Existenz des Virus im Iran geleugnet, doch Dokumente, welche die MEK veröffentlichte, beweisen, dass die Behörden des Regimes über COVID – 19 Patienten in iranischen Krankenhäusern seit mindestens Ende Januar Bescheid wussten. Trotz der steigenden Toten und Infektionszahlen im Iran bleibt die Desinformation des Regimes bis heute bestehen, obwohl es nicht darauf hoffen kann, dass es mit seiner Weigerung bis rund einen Monat nach dem Ausbruch davon kommen wird. Die Iraner haben generell verstanden, dass es dem Land durch das Mismanagement des Regimes immer schlechter geht. Und so ähnlich sieht es mittlerweile auch die internationale Gemeinschaft. Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), erinnerte daran, dass die steigenden Cornavirus – Fälle, welche die Vertreter des Regimes ebenfalls zugeben, das Resultat der korrupten und kriminellen Politik des obersten Führers Ali Khamenei und des Regimepräsidenten Hassan Rouhani ist. Sie sagte:“ Anstatt den Forderungen der Arbeiter nachzukommen, haben die Anführer des Regimes die hart arbeitenden Menschen in ein überfülltes und verseuchtes Umfeld geschickt, ohne dass sie minimalste Schutzkleidung und andere Schutzausrüstung hatten. Zur selben Zeit machen sie diese Menschen dafür verantwortlich, dass sie die Hygieneprotokolle nicht einhalten. Es ist die Strategie des Regimes, so einen Massenmord durchzuführen, welcher sie vor einem weiteren Aufstand schützt. Leider wiederholten mehrere internationale Medien, die über die Situation im Iran berichten, eher die Aussagen des Regimes über die Todes- und Infektionsraten. Nur wenige erkennen, dass es alternative Zahlen gibt und noch weniger sind bereit, die Quelle dieser Zahlen, die PMOI und den NWRI, zu nennen. Es ist nicht klar, ob diese Vorgehensweise nur ein Produkt von Ignoranz oder politischem Kalkül ist. Aber es ist klar, dass dies einen Einfluß auf die Zukunft des Irans und seinen Weg aus dieser Krise hat, die immer mehr alarmierende Rekorde aufstellt. Es ist gut, dass es eine Möglichkeit der Erklärung für die Differenzen in den Berichten gibt. Am 17. Juli wird der NWRI eine Live- Videokonferenz in seiner „Globale Konferenz zum freien Iran“ abhalten und die Koalition ist sich sicher, dass dieses Event eine Möglichkeit ist, das wahre Ausmaß von COVID – 19 im Iran sowie den Einfluß des Regimes darauf deutlich zu machen. Die großen Medienanstalten sollten bei diesem Event anwesend sein und dort Informationen sammeln, die sie in ihren Berichten über den Verlauf der Pandemie vermisst haben. Die Politiker sollten diese Gelegenheit nutzen, um ihre eigene Verantwortung zu pberprüfen und ob sie an der Seite des iranischen Volkes und ihrem Widerstand zum Sturz eines iranischen Regimes stehen wollen, welches die Quelle aller Krisen im Iran ist.

Von
Staff Writer
-

Der Iran setzt weiterhin tägliche neue traurige Rekorde in Sachen Ausbruch des Coronavirus. Das Gesundheitsministerium gibt weiterhin fingierte Statistiken heraus und gab dennoch am Dienstag zu, dass 200 Menschen in den letzten 24 Stunden an dem Virus gestorben sind. Dies ist die höchste Zahl an Toten, die das Regime bisher zugegeben hat. Der iranische Widerstand hingegen gab am Dienstag bekannt, dass über 66,900 Menschen am COVID- 19 Virus verstorben sind.
Mit dieser aktuellen Statistik bestätigt der Iran seinen Aufwärtstrend seit Ende Mai. Diese Entwicklung steht im klaren Zusammenhang mit der Entscheidung des Regimes, die Menschen wieder zurück an die Arbeit zu schicken.
Selbst diese Rekordzahlen dürften weit übertroffen werden, wenn man unter der Oberfläche kratzt. Die Statistiken des Regimes sind fingiert, um die Krise herunter zu spielen und dennoch reflektieren sie den aktuellen Trend im Iran wieder. Seit Anfang des Ausbruchs hat die iranische Opposition der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) der internationalen Gemeinschaft die wahren Ausmaße der iranischen COVID – 19 Krise vor Augen geführt und dabei dokumentiert, dass ihre Zahlen sechsmal so hoch sind, wie die Zahlen, welche das Regime heraus gibt.
Der tägliche Anstieg von 200 Toten hat die Gesamtzahl der Todesopfer laut der offiziellen Zählungen auf 11,931 steigen lassen. Doch aufgrund der Berichte, welche die MEK aus allen 31 Provinzen des Landes erhält, ist die aktuelle Todeszahl am Anfang der Woche bei 66.900 gewesen. Die demokratische Oppositionsgruppe zeigt damit auf, welche Ausmaße das Mismanagement des Regimes in dieser Krise hat. Die anfängliche Leugnung des Problems hat das Virus im Volk verbreitet und selbst die Arbeiter im Gesundheitswesen wurden krank und starben an dem Virus, weil das Land auf diese Krise einfach nicht vorbereitet war. All das hat die Probleme noch größer gemacht.
Ein Beispiel dafür zeigt die medizinische Universität in der Provinz Zanjan auf. Sie berichtete kürzlich, dass 100 Krankenschwestern mit dem Coronavirus infiziert sind. Der stellvertretende Dekan der Schule beobachtet zudem, dass die Anzahl der Patienten täglich zeigt und dass die Einrichtung einen Mangel an Personal und auch in Sachen Behandlungsmöglichkeiten und Ausrüstung hat.
Das Regime versucht dieses Phänomen und die ganze Krise überhaupt den Sanktionen in die Schuhe zu schieben. Doch diese wurden bereits vor zwei Jahren von den USA verhängt und es ist eine Scheinbehauptung, denn es gab für die Behörden des Regimes und ihre engen Vertrauten genug Schutzmaterial, jedoch nicht für die Öffentlichkeit. Die meisten iranischen Krankenhäuser haben kein Schutzmaterial gehabt, weil es auf dem Schwarzmarkt verhökert wurde, vor allem durch die wirtschaftlichen Einrichtungen der Revolutionsgarden (IRGC).
Die iranische Öffentlichkeit ist bis heute im Unklaren, welche Ressourcen wirklich benötigt werden und das Gesundheitssystem des Iran war schon lange davor überfordert. Teheran hatte bis zum 19. Februar die Existenz des Virus im Iran geleugnet, doch Dokumente, welche die MEK veröffentlichte, beweisen, dass die Behörden des Regimes über COVID – 19 Patienten in iranischen Krankenhäusern seit mindestens Ende Januar Bescheid wussten.
Trotz der steigenden Toten und Infektionszahlen im Iran bleibt die Desinformation des Regimes bis heute bestehen, obwohl es nicht darauf hoffen kann, dass es mit seiner Weigerung bis rund einen Monat nach dem Ausbruch davon kommen wird. Die Iraner haben generell verstanden, dass es dem Land durch das Mismanagement des Regimes immer schlechter geht. Und so ähnlich sieht es mittlerweile auch die internationale Gemeinschaft.
Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), erinnerte daran, dass die steigenden Cornavirus – Fälle, welche die Vertreter des Regimes ebenfalls zugeben, das Resultat der korrupten und kriminellen Politik des obersten Führers Ali Khamenei und des Regimepräsidenten Hassan Rouhani ist. Sie sagte:“ Anstatt den Forderungen der Arbeiter nachzukommen, haben die Anführer des Regimes die hart arbeitenden Menschen in ein überfülltes und verseuchtes Umfeld geschickt, ohne dass sie minimalste Schutzkleidung und andere Schutzausrüstung hatten. Zur selben Zeit machen sie diese Menschen dafür verantwortlich, dass sie die Hygieneprotokolle nicht einhalten. Es ist die Strategie des Regimes, so einen Massenmord durchzuführen, welcher sie vor einem weiteren Aufstand schützt.
Leider wiederholten mehrere internationale Medien, die über die Situation im Iran berichten, eher die Aussagen des Regimes über die Todes- und Infektionsraten. Nur wenige erkennen, dass es alternative Zahlen gibt und noch weniger sind bereit, die Quelle dieser Zahlen, die PMOI und den NWRI, zu nennen.
Es ist nicht klar, ob diese Vorgehensweise nur ein Produkt von Ignoranz oder politischem Kalkül ist. Aber es ist klar, dass dies einen Einfluß auf die Zukunft des Irans und seinen Weg aus dieser Krise hat, die immer mehr alarmierende Rekorde aufstellt. Es ist gut, dass es eine Möglichkeit der Erklärung für die Differenzen in den Berichten gibt. Am 17. Juli wird der NWRI eine Live- Videokonferenz in seiner „Globale Konferenz zum freien Iran“ abhalten und die Koalition ist sich sicher, dass dieses Event eine Möglichkeit ist, das wahre Ausmaß von COVID – 19 im Iran sowie den Einfluß des Regimes darauf deutlich zu machen.
Die großen Medienanstalten sollten bei diesem Event anwesend sein und dort

Informationen sammeln, die sie in ihren Berichten über den Verlauf der Pandemie vermisst haben. Die Politiker sollten diese Gelegenheit nutzen, um ihre eigene Verantwortung zu pberprüfen und ob sie an der Seite des iranischen Volkes und ihrem Widerstand zum Sturz eines iranischen Regimes stehen wollen, welches die Quelle aller Krisen im Iran ist.

Frauenausschuss des NWRI: Das iranische Regime steigert den Druck auf weibliche Gefangene mitten im COVID-19 Ausbruch

Von
Staff Writer
-


Monatsbericht des NWRI Frauenausschusses für Juni 2020

Der neueste Monatsbericht des Frauenausschusses im Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) bestätigt die weiterhin bestehenden Verletzungen der Rechte iranischer Frauen durch das frauenfeindliche Mullah Regime. Laut diesem Bericht hat das Regime seinen Druck auf weibliche politische Gefangene mitten im Ausbruch des Coronavirus verstärkt.
In Bezug auf die jammervollen Bedingungen iranischer Gefangener während des andauernden COVID-19 Ausbruchs und der Untätigkeit des Regimes in dieser Hinsicht schreibt der NWRI Frauenausschuss: „Die Situation der Gefangenen ist viel schlimmer als die anderer Menschen, sie sind sehr viel gefährdeter gegenüber der Krankheit. Weibliche Gefangene sind unter doppeltem Druck wegen der schrecklichen Zustände in den Gefängnissen, der Knappheit an hygienischen Produkten und der Verweigerung der Zugangs zu Medikamenten, Gesundheitsversorgung und medizinischer Behandlung“.
„Sich widersetzende politische Gefangene wie Maryam Akbari Monfared und Atena Daemi, die ihre Strafen im Gefängnis absitzen, wurden vor Gericht zitiert und unter neuen Anklagen in neuen Fällen vernommen, die gegen sie erfunden wurden, und sie erhielten unrechtmäßige Urteile wie das zur Auspeitschung“, steht in dem Bericht.
„Abgesehen von solchen Unrechtsurteilen werden Frauen praktisch der Gefahr von Ansteckung und Tod durch das Coronavirus ausgesetzt, wenn sie trotz der Pandemie eingesperrt werden wegen Anklagen in Bezug auf die Sicherheit“, versichert der Frauenausschuss des NWRI.
„Die Zustände für Gefängnisinsassen sind trostlos in Evin, Qarchak, Sepidar (in Ahwaz) und anderen Städten. Politische Gefangene werden im Allgemeinen nicht nur nicht freigelassen oder in Hafturlaub geschickt, sondern auch die, die eine Beurlaubung aus dem Gefängnis erhalten konnten, werden nach dem Erlöschen ihrer Freistellungszeit zurück gebracht und verbringen Monate in den Quarantänetrakten“, fügt der Bericht an.
Ferner heißt es zu der Misshandlung weiblicher politischer Gefangener durch das Regime: „Gefangene, die in das Qarchak Gefängnis in Varamin als Strafe oder internes Exil gebracht wurden, werden unter entsetzlichen Umständen festgehalten. Nachdem sie am 29. April abrupt in das Qarchak Gefängnis gebracht worden war, hat sich Zeinab Jalalian mit dem Coronavirus angesteckt und ihr Leben ist in höchster Gefahr. Eine andere politische Gefangene, Forough Taqipour, die im Februar gebracht worden war, wurde auch vom Virus infiziert und verbüßt ihre Strafe in diesem Gefängnis unter elenden Bedingungen“.
Laut dem neuesten Bericht, der von der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) hat die COVID-19 Pandemie bis jetzt das Leben von fast 67 000 Menschen im ganzen Iran gekostet. Das Regime hat sich seit Anbeginn auf Vertuschung und Untätigkeit verlegt. Die Behörden weigerten sich, Gefangene freizulassen, insbesondere politische Gefangene, die wegen der Zustände in den Gefängnissen sehr viel gefährdeter waren gegenüber dem Virus. Stattdessen vermehrte das Regime seine willkürlichen Festnahmen und wenn Gefangene protestierten, schossen die Sicherheitskräfte des Regimes auf sie. Einige Gefangene, die aus den Gefängnissen während der Aufstände in den Gefängnissen entweichen konnten wie Mostafa Salimi, wurden vom Regime hingerichtet, nachdem sie wieder geschnappt worden waren, um die Gefangenen in Angst zu versetzen.
Die gewählte Präsidentin des NWRI Frau Maryam Rajavi hat festgestellt: „Da sich die Ausbreitung des Coronavirus im ganzen Iran beschleunigt, sind die Zustände in den Gefängnissen alarmierend. Ich rufe den UNO Generalsekretär, den Sicherheitsrat und andere zuständige Organisationen auf, dabei zu helfen, dass eine humanitäre Katastrophe in den Gefängnissen gestoppt wird“.

Profile photo, opens profile page on Twitter in a new tab

Maryam Rajavi
@Maryam_Rajavi
Given the accelerating spread of the coronavirus across #Iran, prison conditions are alarming. I urge the UN Secretary General, Security Council, &other relevant international agencies to help stop a humanitarian catastrophe in the regime’s prisons. maryam-rajavi.com/en/item/maryam
9:09 PM · Jun 3, 2020
426

Iran: Verschärfte interne Machtkämpfe; Rouhani wird herausgefordert

Von
Staff Writer
-

– Außenminister Javad Zarif hat eingeräumt, daß seine Außenpolitik von Qassem Soleimani, dem leitenden Terroristen, überwacht worden sei.

– Der Abgeordnete Naghd-Ali: Nicht nur gegen Zarif, sondern auch gegen Rouhani muß wegen Verrats in einem Prozeß vorgegangen werden. Wir sollten heute mit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Rouhani beginnen.

Während die Fraktionskämpfe im Regime sich verschärfen, forderten mehrere Abgeordnete eine Befragung von Hassan Rouhani und sogar ein gegen ihn gerichtetes Amtsenthebungsverfahren. Während im Parlament Javad Zarif zugegen war, sagte Seyed Naser Mousavi Largani, Mitglied des Parlaments-Präsidiums, am 5. Juli der mit dem IRGC verbundenen Nachrichtenagentur „Fars“: „Bisher haben 200 Abgeordnete den Antrag auf eine Befragung Rouhanis unterzeichnet, und wir erwarten weitere Unterschriften.“

Während derselben Sitzung sagte Mohammad-Taghi Naghd-Ali, Abgeordneter aus Sedeh (Khomeyni-Shahr), mit Bezug auf Zarif: „Obwohl es zu Zarif zahllose Fragen gibt, sollte es zu einem Verfahren kommen, in dem nicht nur er, sondern auch Herr Rouhani verfolgt würde – wegen Volksverrats. Ich teile Ihnen, Herr [Mohammad Bagher] Ghalibaf [Sprecher des Parlaments], mit: Die Tagesordnung, die das Parlament beschlossen hat, wird uns zu nichts bringen! Es ist fruchtlos, da zu sitzen und dem Unsinn einiger Minister zuzuhören. … Wir können nicht länger zusehen, wie der Wechselkurs des Dollars (zum Himmel steigt): 21 000 Toman für einen Dollar, 10 Millionen Toman für eine Goldmünze, und
20 000 Toman für ein Hühnchen. Das sind die Ergebnisse der Politik von Rouhani und seiner Mannschaft in den vergangenen sieben Jahren. Herr Ghalibaf, es ist Zeitverschwendung, hier zu sitzen und das leere Geschwätz der Minister anzuhören. Laßt uns gegen den Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren eröffnen!“

Unterdessen sagte Ahmad Tavakoli, Mitglied des Schlichtungsrates, der staatlichen Website „Alef“: „Es ist ja in Ordnung, wenn der Präsident ins Parlament kommt und die Fragen der Abgeordneten logisch beantwortet. … Doch ich neige zu einem Amtsenthebungs-verfahren gegen Rouhani. Er bringt das Land an den Rand des Zusam-menbruchs. Eine Währungskrise kann in jedem Land vorkommen; doch die Entwertung der nationalen Währung beträgt für gewöhnlich zwischen 25 und 50 Prozent, doch im Iran ist die Lage katastrophal. Vom 10. April 2018 bis Ende August desselben Jahres verschleuderte die Regierung 18 Milliarden Dollar – mit einem Wechselkurs von 4 200 Toman sowie 65 Tonnen Gold – unter dem Vorwand, elementaren Bedürfnissen der Gesellschaft zu genügen.“

An Zarif gerichtet, sagte Mojtaba Zonnour, Vorsitzender des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik: „Sie sind nicht der einzige, an den ich mich heute wende. Ich wende mich auch an das Staatsoberhaupt (Rouhani). Der erste Punkt: Von Anfang an sind die Ziele und Schwerpunkte unserer Außenpolitik falsch formuliert worden. Sie gehen dabei rückwärtsgewandt vor. Warum behaupten Sie gegenüber der Region seit drei Jahren den Schein von Verhandlungen?“

Gholamhossein Karami, ebenfalls Abgeordneter des Parlaments, sagte Zarif: „Ist das, was geschah, das Ergebnis Ihrer Politik oder das Ergebnis des revolutionären Denkens des Widerstands? Ist es das Ergebnis Ihrer Anstrengungen oder derer von Qassem Soleimani? Können Sie mir ein Gebiet nennen, auf dem die Theorien der Regierung Rouhani uns nicht ins Hintertreffen gebracht hätten?“

In seiner Antwort versicherte Zarif den Abgeordneten, die Außenpolitik des Regimes sei vollständig durch Khamenei und Leute wie Qassem Soleimani kontrolliert worden. Er fuhr fort: „Die Außenpolitik unterliegt nach der Verfassung der Jurisdiktion des Höchsten Führers (Khamenei); er entscheidet über die Richtlinien der Außenpolitik des Landes.“ Und er fuhr fort: „Ich kam in jeder Woche zur Koordination der Politik mit Qassem Soleimani zusammen. Gemeinsam haben wir uns über die Angelegenheiten der Region abge-stimmt. Wer ihn (Soleimani) kannte und mit Hassan Nasrallah sowie dem irakischen, libanesischen und palästinensischen Widerstand in Verbindung stand, weiß über die Beziehungen zwischen uns Bescheid.“

Die Verschärfung der Fehden innerhalb des Regimes ist vor allem eine Auswirkung der unlösbaren Krisen einer illegitimen, unpopulären Diktatur, die sich am Rande des Zusammenbruchs befindet.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI)
den 7. Juli 2020

MEK-Widerstandseinheiten verbreiten Botschaft der Hoffnung und des Widerstandes im Iran

Von
Staff Writer
-


Einige Aktivitäten der MEK Widerstandseinheiten im Iran.
Berichte und Filmaufzeichnungen aus dem Iran belegen, dass sich die Widerstandseinheiten der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) täglich überall in dem Land mit ihren Aktivitäten verausgaben. Vom Mittwoch dem 1. Juli bis Samstag, dem 4. Juli, haben diese Widerstandsgruppen der MEK in Teheran und zahlreichen anderen Städten sich bemerkbar gemacht, so in Isfahan, Shiraz, Ghom, Ahvaz, Gorgan, Andimeshk, Khorramabad, Nishapur, Amol, Qazvin, Karadsch und Hamadan. Sie riefen zu einem Regimewechsel und zur Unterstützung der iranischen Widerstandsbewegung auf.
Die Widerstandseinheiten der MEK haben nicht nur die Botschaft der Hoffnung im ganzen Iran verbreitet, sondern auch die Atmosphäre von Furcht und Unterdrückung durchbrochen und die Flamme des Widerstands angefacht.
In einem Artikel dazu heißt es von der Seite des MEK: „Der Führer des iranischen Widerstands Massoud Rajavi hat ‚Widerstandseinheiten‘ innerhalb des Iran zur Grundlage seiner Strategie gemacht mit dem Ziel, innerhalb der Gesellschaft Gruppen zu bilden und ein Band herzustellen zwischen den Reihen dieser Revolution und den Rängen im Kern dieser Bewegung, nämlich der PMOI/MEK“.

Die Rolle der Widerstandseinheiten als im ganzen Iran organisierte Gruppen besteht darin, die Ereignisse vor Ort zu beeinflussen und die Aufstände in der iranischen Bevölkerung bei der Freiheit und dem Sturz des Regimes enden zu lassen. Die 40 Jahre der Ausplünderung des Nationalvermögens, der Unterdrückung der iranischen Gesellschaft, der falschen Wirtschaftspolitik und des Vorrangs für den Export von Terrorismus und unpatriotische Atom- und Raketenprogramme vor der Erhaltung des Lebens und des Wohlstands des iranischen Volkes hat die iranische Gesellschaft in ein Pulverfass verwandelt. Die beiden landesweiten Protestbewegungen im Iran im November 2019, wo es zu 1500 Märtyrern kam, und im Januar 2020 sowie der beispiellose Boykott der Scheinwahlen für das Parlament im Februar sind deutliche Anzeichen für die Unruhe der iranischen Gesellschaft. Jetzt hat die COVID-19 Pandemie und das Missmanagement dieser Krise, die zu fast 70 000 Toten im ganzen Iran geführt haben, die Explosivität der iranischen Gesellschaft noch weiter gesteigert. Die staatlichen Medien des Regimes und seine Amtsträger warnen besonders vor einer „Post-Coronavirus“ Situation. Einer der offiziellen Vertreter des Regimes, Ahmad Naderi, äußerte gegenüber der staatlichen Tageszeitung Resalat schon am 7. März: „Ich bin besorgt über die Folgen dieser Krise für die Gesellschaft und die Sicherheit. Es wird schon bald Rebellionen geben, die viel größer sind als die von 2018 und 2019 und sicherlich viel größer als die in den 1990er Jahren“.
Die wirkliche Sorge des Regimes ist die seines drohenden Sturzes. Sie sind besonders in Schrecken versetzt durch die Widerstandseinheiten der MEK. Frustriert durch die Jahre der Unterdrückung schließt sich die iranische Jugend in rascher Folge diesen Widerstandseinheiten an. Ein kurzer Blick auf einige Kommentare von prominenten Vertretern des Regimes, bestätigen den Einfluss der Widerstandseinheiten der MEK auf die iranische Gesellschaft und die ausgesprochene Angst des Regimes davor.
Die neuesten und wichtigsten Äußerungen, die die führende Rolle der MEK im Iran untermauern, sind die des Obersten Führers des Regimes Ali Khamenei. Am Sonntag, dem 17. Mai erklärte Khamenei in einer Videokonferenz mit seinen Gangstern, die als „Studenten“ ausgegeben wurden: „Erlaubt nicht, dass eure Proteste als solche gegen das islamische System angesehen werden; der Feind wartet nur darauf. Manchmal glaubt ihr vielleicht, dass ihr wegen der Börse protestiert oder wegen Pride [einer dort hergestellten Automarke]. Aber je nach der Art eures Protests, sieht der Feind darin einen Protest gegen das System oder schlussfolgert das. Ihr müsst ernsthaft verhindern, dass dies passiert, und dürft nicht zulassen, dass der Feind die Gelegenheit bekommt, solche eine Annahme zu machen, weil euer Protest für andere impliziert, dass dies ein Protest gegen das System ist“. Khamenei fügte hinzu: „Es wäre gut, wenn ihr an der vordersten Front der Forderungen steht. Wenn ihr aufhört in dieser Arena die Führung zu haben, dann übernehmen andere die Führung, deren Ziel nicht darin besteht, die Schwierigkeiten der Bevölkerung zu beseitigen, sondern darin, gegen den Islam zu kämpfen und gegen die islamische Republik. Lasst das nicht zu. Mit anderen Worten: das darf nicht passieren“.
Vor kurzem hat das Regime zwei Elitestudenten verhaftet, denen vorgeworfen wird, die MEK zu unterstützen, und zugleich 18 andere, die von der MEK am 5. Mai identifiziert wurden. Aus Angst vor der Attraktivität der MEK für die Jugend appellierte Khamenei an seine Amtsträger, „hinzugehen und mit Studenten an den Universitäten zu sprechen“ und die Behauptungen des Regimes über die MEK zu wiederholen, um verzweifelt zu versuchen, die Jugend von einer Unterstützung der MEK abzubringen. Khamenei: „Versammlungsorte für junge Leute, darunter Universitäten, sind das Objekt zweier Übel: Passivität und Abweichung. In den ersten Tagen der Revolution hatten wir einige junge Leute, die an den Islam glaubten… Sie wurden von der MEK angezogen… und schlossen sich ihr an auf ihrem Weg”. Khamenei fügte hinzu, und formulierte damit einen deutlichen Erlass, um die MEK und Dissidenten zu unterdrücken: „Erweitert die revolutionäre Front! Rekrutiert Anhänger! Natürlich meine ich nicht die MEK und die Ungläubigen… Ich empfehle nicht, dass wir mit denen unseren Frieden machen, die die Grundlagen der Revolution nicht akzeptieren und den Feind begünstigen und uns damit auf einen falschen Weg bringen. Überhaupt nicht. Ihr müsst mit ihnen deutlich und entschieden umgehen… Sie (der Feind) bearbeiten auch unsere Jugend und versuchen, sie auszunützen, und planen das“.
Zuvor, am 17. November, wenige Tage nach dem Beginn der landesweiten Proteste, äußerte Khamenei: „Im Verlauf solcher Vorfälle betreten gewöhnlich Gangster, gehässige Personen und abstoßende Leute die Szene. … Sie sehen, dass in den letzten beiden Tagen, zwei Nächten und einem Tag, wo diese Vorfälle passiert sind, alle Zentren des Bösen in der Welt diese Aktionen gegen uns ermutigt haben. Von den bösen und verdorbenen Familienangehörigen der Pahlevi Dynastie zum verdorbenen und kriminellen Kollektiv der MEK ermutigen sie beständig Leute und laden sie auf sozialen Netzen und anderswo dazu ein, diese bösen Handlungen zu begehen“.

Die staatliche Nachrichtenagentur Fars zitierte am 17. November Hossein Ashtari, den Befehlshaber der staatlichen Sicherheitskräfte (SSF), mit den Worten: „Unsere Untersuchungen zeigen, dass hinter den Kulissen antirevolutionäre Kräfte und die MEK diese Bewegungen anführten. Die im Land zuständigen Stellen für Sicherheit und Strafverfolgung haben die Identität dieser Personen feststellen können und so Gott will werden sie zur richtigen Zeit für ihre Handlungen bestraft werden“.
Die staatliche Website Afkar Nachrichten schrieb am 20. November: „Die Verhafteten sind in irgendeiner Gestalt oder Form an die MEK und an ausländische Elemente gebunden. Sie haben in den letzten beiden Jahren das notwendige Training bekommen, um diese Handlungen auszuführen“.
Während das Regime an sein Ende gelangt und die Möglichkeit eines landesweiten Aufstandes gegeben ist, wird die Rolle der Widerstandseinheiten der MEK immer wichtiger beim Erfüllen des lange gehegten Wunsches von Freiheit und Demokratie.
Am 17. Juni wird der „Weltgipfel Freier Iran“ abgehalten, um die Widerstandseinheiten der MEK und die Aufständischen im Iran zu unterstützen. Die Internationale Gemeinschaft sollte dem iranischen Volk und seinem organisierten Widerstand im Kampf für Freiheit und Demokratie zur Seite stehen und die Aktivitäten der Widerstandseinheiten der MEK und die gangbare Alternative zum Mullah Regime unterstützen.

Iranische Währung im freien Fall: Mehr Druck auf das Volk ist direktes Resultat der fehlerhaften Politik des Regimes

Von
Staff Writer
-


Iranische Währung im freien Fall: Mehr Druck auf das Volk ist direktes Resultat der fehlerhaften Politik des Regimes

Die nationale Währung des Iran hat im Vergleich zum US Dollar rapide an Wert verloren. Heute bekommt man auf dem iranischen Markt für einen US Dollar 21.700 Tomans. Am 19. Juni waren es 18.800, was eine Steigerung von fast 20% in den letzten zwei Wochen bedeutet.
Mit anderen Worten: Die iranische Währung und die Kaufkraft der Arbeiter sowie der Menschen mit niedrigem Einkommen sank in Zeit um 20 Prozent und damit sind sie in diesen zwei Wochen 20 Prozent ärmer geworden.
Der freie Fall der iranischen Währung ist ein Indikator für das absolute Versagen der Regierung. Der Wert der iranischen Währung ist ein wichtiger Indikator neben der Inflation und der Höhe der Liquidität. All das erhöht den Druck auf das iranische Volk. Laut der staatlichen Medien ist der Wert der Liquidität auf 2651 Trillionen Tomans angelangt. Diese riesige Summe wird zu steigender Inflation und höheren Preisen führen. Das Regime hat, zusammen mit seiner allgegenwärtigen Korruption, die Preise aller Güter in die Höhe getrieben und das verfügbare Geld lieber für Terrorismus ausgegeben.
Sadegh Ziba-Kalam, einer der Experten des Regimes, der im engeren Kreis von Hassan Rouhani ist, sagte am 25. Juni in dieser Hinsicht gegenüber der Webseite Etemad:“ Beginnen wir mit simpler Mathematik. Gehen wir davon aus, dass wir für jeden US Dollar 20.000 Toman bekommen. Das generelle Budget der Regierung beträgt rund 480 Trillionen Tomans….Schon vor der COVID-19 Pandemie hatte die Regierung 150 Trillionen Tomans Defizit, was fast ein Drittel des Budget entspricht. Das Budget wurde vom Parlament im Dezember abgesegnet. Die Hälfte dieses Budget kommt aus Steuern (195 Trillionen Tomans) und aus den Ölexporten, wenn man von mindestens einer Million Barrel pro Tag bei einem durchschnittlichen Preis von 50 $ pro Barrel ausgeht.“


Ziba-Kalam verschweigt die grassierende Korruption und die Nutzung von Mitteln für den Export von Terrorismus und führt fort:“ Sanktionen und die COVID-10 Pandemie haben all die Kalkulationen des Regimes zerstört. Die Sanktionen auf die Ölexporte lassen nur noch weniger als 100.000 Barrel am Tag für den Export zu und das ist noch das beste Szenario. Der Iran ist unter diesen Umständen gezwungen, seine Preise zu senken, um diese 100.000 Barrel noch verkaufen zu können. Neben den sinkenden Öleinnahmen hat die Pandemie die Steuereinnahmen gestört. Das Schicksal der Öleinnahmen und der Steuern betrifft zwei zentrale Punkte des Budget in diesem Jahr und es ist unklar, wie es sich am Ende auswirken wird. Hinzu kommt, dass bereits ein Drittel des Budget aus einem Defizit stammen.“
Im Juni gab bereits Eshagh Jahangiri, der Vizepräsident des iranischen Regimes, zu, dass es einen starken Rückgang bei den Öleinnahmen des Regimes wegen der US Sanktionen gibt. „Wir hatten 100 Milliarden Dollar an Öleinnahmen. Im letzten war waren es nur noch 8 Milliarden Dollar. Diese Senkung der Einnahmen wird auf alle Bereiche Auswirkungen haben, auch auf das Budget der Regierung“, sagte er.
Doch trotz all der Sanktionen und der starken Einbußen bei den Einnahmen des Landes hat das Regime nicht damit aufgehört, den nationalen Wohlstand auszuplündern, um seine destruktiven Aktivitäten fortzusetzen und die Taschen seiner Söldner zu füllen.
Ein weiterer Wirtschaftsexperte des Regimes, Hussain Raghfar, bezog sich in einem Interview mit der Nachrichtenagentur ILNA auf die Voraussagen über die steigende Währungsrate im Iran und sagte:“ Viele dieser Spekulationen hängen mit der Wirtschaftspolitik im Iran zusammen, die über die Regierung hinaus gehen. Das ganze wirtschaftspolitische System hat beschlossen, die Taschen des Volkes zu leeren, um seine Ausgaben (des Regimes) zu finanzieren.“
„Eine der wichtigsten Entscheidungen darin ist, den Wechselkurs zu erhöhen. Die Konsequenzen davon werden alle Menschen, die Gesellschaft, die Produktion und die Zukunft der Wirtschaft betreffen“, ergänzte er.
Am 4. Juni schrieb dazu die staatliche Nachrichtenwebseite Eqtesad:“ Laut des Forschungszentrum des Majlis (Parlament) ist in den letzten zwei Jahren die Armutsgrenze bei einer vierköpfigen Familie in Teheran von 2,5 Millionen Tomans auf 4,5 Millionen Tomans angestiegen. Das bedeutet, dass die Inflationsrate 80% betrug und diese Inflationsrate hat die Armutsgrenze in Teheran und anderen Teilen unseres Landes signifikant ansteigen lassen. Dazu kommt eine signifikante Reduzierung des allgemeinen Einkommen. Das lässt die Armut über die Jahre steigen und die Belege zeigen, dass diese Variablen in 2019 und 2020 gestiegen sind.“
Doch anstatt die nötigen Maßnahmen einzuleiten, sagte Hassan Rouhani am 23. Juni auf einem Treffen im Hauptquartier für wirtschaftliche Koordination, dass der Anstieg des Wechselkurses nur „zeitweise“ ist und „verschwinden wird“. Seine Aussagen zeigen, dass das Regime keinerlei Intentionen hat, seine falsche Wirtschaftspolitik zu ändern.
Das Regime verschleudert Milliarden des iranischen Wohlstandes für Terrorismus. Die destabilisierende Politik des Regimes hat nicht nur das iranische Volk weiter in die Armut getrieben, sondern dies sorgte auch für die Wirtschaftssanktionen. Zudem herrscht im Regime eine institutionalisierte Korruption, die am Ende nichts mehr für das iranische Volk übrig lässt. Das Mismanagement der Mullahs in der COVID-19 Pandemie und die Verzögerung der Bezahlung der medizinischen Mitarbeiter sowie anderer Angestellter und Arbeiter sind ein Grund für zahlreiche Proteste im Land und sie zeigen auch, dass das Regime keinerlei Intentionen hat, dem iranischen Volk zu helfen.
Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), sagte dazu:“ All die Versprechen der Mullahs an das verarmte und mit Sorgen überschüttete iranische Volk waren leer und ohne Wert. Der einzige Weg, Armut, Zerstörung und Arbeitslosigkeit zu beenden, ist der Sturz der teuflischen Diktatur der Mullahs und der Beginn von Freiheit und Volkssouveränität.

1...405406407...1,506Seite 406 von 1,506