Tuesday, December 6, 2022
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Iran: Während die Besorgnis, die in den Universitäten gegen das Regime gerichtete Handlungen hervorrufen, zunimmt, wird der Wissenschaftsminister entlassen

Am Mittwoch entließ das Parlament des iranischen Regimes den Wissenschaftsminister, der im vorigen Jahr ein Vertrauensvotum erhalten hatte.

 

Bei der Entscheidung über ein Impeachment stimmten 145 Abgeordnete gegen Reza Faraji Dana, während 110 für ihn stimmten und 15 sich enthielten. 

Die Entlassung Danas unterstreicht mehr als alles andere die zunehmende Besorgnis des iranischen Regimes über die explosive Situation an den Universitäten – bewirkt durch die Freiheitsforderung der Studenten. 

Parlamentsmitglieder haben sich unlängst besorgt zu der Zunahme regimekritischer Handlungen der Studenten geäußert. 

Der Vorsitzende der Ausschusses zu Bildung und Forschung sagte am Dienstag, einige mit der iranischen Opposition, der „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“ verbundene Studenten seien an die Universitäten zurückgekehrt.

Mohammad Mehdi Zahedi sagte: „Der Führer (Ali Khamenei) hat schon bei verschiedenen Anlässen erklärt, das Wissenschaftsministerium und die Universitäten seien kein Ort für politische Parteien.“

Ein Abgeordneter wies besorgt darauf hin, während des vorigen Jahres habe die PMOI (MEK) in den Universitäten Schriften verteilt. Er verlas eine an Studenten verteilte Botschaft, in der das im Jahre 1988 an politischen Gefangenen im Iran begangene Massaker verurteilt wird.

Faraji Dana hatte den Mitarbeitern des iranischen Regimes gesagt: „Die Atmosphäre an den Universitäten könnte nicht besser sein; ihr Zustand ist so sicher und ruhig wie möglich.“ Er behauptete: „Alle Studenten glauben an die Prinzipien des Systems.

Im Oktober 2013 hatten die Parlamentarier Faraji Dana das Vertrauen ausgesprochen, nachdem sie Hassan Rouhanis Kandidaten für den Posten des Wissenschaftsministers abgelehnt hatten.

Mohammad Ali Najafi wurde mit der Fürsorge für das Ministerium beauftragt. Er war Leiter der Organisation für das kulturelle Erbe, das Handwerk und den Tourismus, bevor er – am 30. Januar 2014 – diesen Posten aus Gesundheitsgründen zur Verfügung stellte.