Tuesday, January 31, 2023
StartTerrorregimeObama erneuert den Ausnahmezustand gegenüber dem Iran im 36. Jahr

Obama erneuert den Ausnahmezustand gegenüber dem Iran im 36. Jahr

US-Präsident Barack Obama sagte am Mittwoch im Kongreß, er setze den Ausnahmezustand fort: „Unsere Beziehungen zum Iran sind noch nicht zur Normalität zurückgekehrt.

 

Ich habe entschieden, daß es notwendig ist, den nationalen Ausnahmezustand fortzusetzen,“ sagte er in einer von seinem Büro in Washington herausgegebenen Erklärung. 

In jedem November haben die Präsidenten der Vereinigten Staaten den „Ausnahmezustand“ gegenüber dem Iran, den zum ersten Mal Jimmy Carter nach der Geiselnahme des Jahres 1979 erklärt hatte, erneuert.

Die Aufrechterhaltung des „Ausnahmezustands“ gestattet es dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, gegen den Iran Sanktionen zu verhängen und den Handeln zu regulieren.